Ab wann bzw. dem wievielten Male gilt eine seitens des Arbeitgebers zugelassene Regelung ( hier Urlaubsregelung ausserhalb des Arbeitsvertrages ) als betriebliche Übung ?
besten Dank zusammen !
goldfinger
Hallo,
kann man so pauschal nicht beantworten:
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Gibt es eine wirksame Formvorschrift für die Änderung von Vertragsbedingungen, kann eine betriebliche Übung gar nicht entstehen
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Die 3-mal-Regel gilt nur für Geldleistungen (Gratifikationen)
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Im öffentlichen Dienst nimmt das BAG an, dass dort überhaupt kein Vertrauensschutz im Sinne einer betrieblichen Übung entstehen könne
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Ein Irrtum kann der Übung entgegenstehen
VG
EK