Hallo,
Ich welchen Fällen darf die Polizei Telefonate abhören /in welchen Fällen tut sie das? Wie steht es bei Verdacht auf Verletzung des Sprengstoffgesetzes? [Falls nicht gleich Terrorverdacht besteht, also z.B. wenn jemand verbotenerweise irgendwelche Chemikalien gekauft hat]
Danke schonmal!
Jojo
Hi Ho,
ich meine das Abhören von Telefonanlagen muss als jeweilige Einzelfallentscheidung durch einen richterlichen Beschluss angeordnet werden, ähnlich wie bei der Hausdurchsuchung. Etwaige Gefahr im Verzug kann die Prozedur entsprechend verkürzen.
Der ULF
Hallo,
ja, das ist die Theorie. Ob das in der Praxis aber immer so gemacht wird, wage ich zu bezweifeln.
Wer kann schon feststellen, ob sein Telefon abgehört wird?
Gruß Ebi
Moinsen!
Wer kann schon feststellen, ob sein Telefon abgehört wird?
Feststellen kann das derjenige, der die Abhöreinrichtung schaltet, nämlich die Telekommunikationsgesellschaft. Und die braucht einen entsprechenden richterlichen Beschluss, damit sie eine Schaltung macht, ansonsten würde sie sich ja selber strafbar machen. Fime, in denen ein halbes dutzend Ermittler mit Kopfhörern in einem getarnten Lieferwagen vor der Wohnung stehen, lassen einen zwar anderes glauben, aber so läufts nicht. Gut, vielleicht bei den Geheimdiensten, aber von denen war hier ja nicht die Rede.
Gruß
Markus
Servus!
In so ziemlich allen Fällen darf es getan werden und in mehr Fällen als vermutet wird es auch getan:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stpo/__100a…
Das mit der richterlichen Anordnung ist auch ein schönes Märchen: