Abmahnung wegen Domain

Anonym · 11. Juni 2002 um 18:23

Hallo liebe Rechtsexperten,

ich habe folgendes Probleme:

Ich habe vor etwa einem Jahr „aus spaß“ (damals habe ich mir nichts dabei gedacht, heute könnte ich mir natürlich in den A*** beissen) eine Internetdomain auf meinen Namen registrieren lassen die dem Namen eine großen Amerikanischen Bank ähnlich ist. Heute bekam ich nur einen Brief von einer Düsseldorfer Anwaltskanzlei (Laut Homepage eine der größten der Welt) mit dem Hinweis dass ich in die Markenrechte dieser Bank eingreifen würde und ich dazu Stellung nehmen sollte.

Ich habe natürlich sofort die Formulare zum Kündigen der Domain Ausgedruckt und werde diese Morgen wegschicken und dies auch der Anwaltskanzlei mitteilen.

Meine Frage ist nun : Welche Kosten kommen nun auf mich zu, ich glaube nicht, dass die Kanzlei diese Abmahnung kostenlos machen wird? Weiß jemand vielleicht in etwa was so etwas kosten kann? Und ob so etwas von der Rechtschutzversicherung gedeckt ist?

Mit freundlichen Grüßen

Bernd

juieh_09e9f5 · 11. Juni 2002 um 19:09

hi Bernd,

nu werd ma nicht gleich nervös, noch is ja nix weiter passiert und wenn dann kannst du es eh nich in so kurzer zeit ändern,

also erstmal sondieren:

":…Heute bekam ich nur einen Brief von einer Düsseldorfer

Anwaltskanzlei (Laut Homepage eine der größten der Welt)…" -

das hat nix großartiges zu sagen, da sitzen meist/ oft/ manchmal nur unterbezahlte schlechtabgeschnittene geradesobestandene rechtsanwälte die (meist/ manchmal/ erstmal) pluffen müssen/ können - die allerdings auch auf einen riesigen fundus an firmeneigenen fachleuten zurückgreifen können

":… mit dem Hinweis dass ich in die Markenrechte dieser

Bank eingreifen würde und ich dazu Stellung nehmen sollte…"

nu dazu wird bestimmt nachher noch jemand genauer antworten, aber du sollst STELLUNG nehmen und nicht gleich abmelden, vielleicht kannst die domain ja noch dahin verkaufen,

":…eine Internetdomain auf meinen Namen registrieren lassen

die dem Namen eine großen Amerikanischen Bank ähnlich ist…" -

ich glaub für die beurteilung ob die tatsächlich ähnlich ist und evtl. unter das markenrecht fällt ist schon davon abhängig wie die domain tatsächlich lautet, soweit ich mich erinnern kann ist noch lange nicht jedes wort/ domainname auch schützungsfähig, das muss wahrscheinlich das zuständige gericht von fall zu fall entscheiden,

egal was rauskommt, wenn die dich jetzt schon mal „gefunden“ haben und was von dir wollen, würde ich erstmal grob abchecken wie sehr rechtlich ähnlich der domainname tatsächlich ist (wenn du den namen sagst kann dir hier vielleicht auch jemand sagen ob der ähnlich genug ist), ansonsten würd ich mal höflich aber bestimmend stellung nehmen und da mal so ganz nebenbei fallen lassen, dass du die domain auch ohne größere schwierigkeiten an die abgegebn würdest und da vielleicht dies oder das dafür haben willst,

weil das war doch sicherlich dein zweck - damals -

uwe

Popeye_f96158 · 11. Juni 2002 um 19:42

ansonsten würd ich mal
höflich aber bestimmend stellung nehmen und da mal so ganz
nebenbei fallen lassen, dass du die domain auch ohne größere
schwierigkeiten an die abgegebn würdest und da vielleicht dies
oder das dafür haben willst,

Damit würde ich allerdings sehr vorsichtig sein, denn gerade DAS kann dazu führen, daß er als Domaingrabber dasteht, der die Domain aus purer Böswilligkeit registriert hat, um sie teuer verkaufen zu können. Etwas anderes ist es, wenn die Bank von sich aus ein Angebot machen würde, womit ich aber auch nicht rechnen würde.

Positiv an der Sache ist, daß es eben keine Abmahnung wahr, sondern erstmal nur eine höflich Anfrage. Das scheint die Chance zu eröffnen, daß man in etwa antwortet „Die Domain habe ich vor langer Zeit registriert ohne mir etwas dabei zu denken, und habe sie dann vergessen. Soll ich sie nun kündigen oder auf Sie überschreiben?“ . Das aber nur, wenn der Name wirklich ZU ähnlich iast, also etwas in der Richtung von citybank.de oder so. Ist die Ähnlichkeit eher klein, kann diese Form der Anfrage der Anwaltskanzlei auch bedeuten, daß sie eigentlich nichts in der Hand haben. Das ist ohne Kenntnis der Domain nicht zu beurteilen, und auch wenn man sie kennt, gibt es viel Interpretationsspielraum…

Pop

Anonym · 11. Juni 2002 um 19:57

Hallo Popeye,

Damit würde ich allerdings sehr vorsichtig sein, denn gerade
DAS kann dazu führen, daß er als Domaingrabber dasteht, der
die Domain aus purer Böswilligkeit registriert hat, um sie
teuer verkaufen zu können.

Das denke ich auch, deshalb werde ich das auch unterlassen

Etwas anderes ist es, wenn die Bank
von sich aus ein Angebot machen würde, womit ich aber auch
nicht rechnen würde.

Das denke ich nicht, mir geht es auch nicht um das Geld, wie gesagt ich habe es damals gemacht und mir einfach nix dabei gedacht und hatte es eigentlich auch schon vergessen.

Positiv an der Sache ist, daß es eben keine Abmahnung wahr,
sondern erstmal nur eine höflich Anfrage. Das scheint die
Chance zu eröffnen, daß man in etwa antwortet „Die Domain habe
ich vor langer Zeit registriert ohne mir etwas dabei zu
denken, und habe sie dann vergessen. Soll ich sie nun kündigen
oder auf Sie überschreiben?“ .

In der Form wollte ich auch antworten, eine befreundete Richterin meinte ich sollte noch hinzufügen, dass mir das Ausschliesslichkeitsrecht zum Zeitpunkt der Domainregistrierung nicht bekannt war.

Das aber nur, wenn der Name
wirklich ZU ähnlich iast, also etwas in der Richtung von
citybank.de oder so.

Der Name ist wirklich ZU ähnlich !

Ist die Ähnlichkeit eher klein, kann
diese Form der Anfrage der Anwaltskanzlei auch bedeuten, daß
sie eigentlich nichts in der Hand haben.

Ich will es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen lassen, ich werde die Domain kündigen, und dies dem Anwalt mitteilen und hoffe, dass die Angelegenheit dann erledigt ist.

Danke und viele Grüße

Bernd

Anonym · 11. Juni 2002 um 20:00

Hi Uwe,

das hat nix großartiges zu sagen, da sitzen meist/ oft/
manchmal nur unterbezahlte schlechtabgeschnittene
geradesobestandene rechtsanwälte die (meist/ manchmal/
erstmal) pluffen müssen/ können - die allerdings auch auf
einen riesigen fundus an firmeneigenen fachleuten
zurückgreifen können

Für mich als Juristischen Laien klingt so ein Wohlklingender Name beeindruckt, und die Tatsache dass sie angeblich über 2000 Anwälte haben ist auch nicht so beruhigend *g*

nu dazu wird bestimmt nachher noch jemand genauer antworten,
aber du sollst STELLUNG nehmen und nicht gleich abmelden,
vielleicht kannst die domain ja noch dahin verkaufen,

Ich will sie nicht verkaufen, ich werde sie einfach Morgen kündigen! Ich hatte ja nie die Idee damit ein Geschäft zu machen, wie schon in der anderen Antwort geschrieben, es war halt einfach aus Spaß und ich habe mir nicht viel dabei gedacht.

ich glaub für die beurteilung ob die tatsächlich ähnlich ist
und evtl. unter das markenrecht fällt ist schon davon abhängig
wie die domain tatsächlich lautet, soweit ich mich erinnern
kann ist noch lange nicht jedes wort/ domainname auch
schützungsfähig, das muss wahrscheinlich das zuständige
gericht von fall zu fall entscheiden,

Also die Ähnlichkeit ist wirklich sehr sehr stark und vor Gericht will ich auf keinen Fall!

weil das war doch sicherlich dein zweck - damals -

Ehrlich gesagt war es nicht mein Zweck damals!

Danke und Grüße

Bernd

Michael_H_nnig · 12. Juni 2002 um 06:47

Hi Bernd,

noch ein Tipp: Es ist ein Riesenunterschied, ob du:

die Domain nur registriert hast
auch inhaltlich genutzt hast, und wenn ja, ggf. gewerblich
sie beworben hast
sollte dir keine Probleme bereiten, 2. evtl. und 3. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit

Alles Gute wünscht
…Michael

Wolfgang_Dreyer · 12. Juni 2002 um 09:37

Hallo Bernd,

…und die Tatsache dass sie angeblich über
2000 Anwälte haben ist auch nicht so beruhigend

Das ist eine Frage des Standpunktes und die Gegenseite wird es sehr beruhigend finden *g*. Aber Masse ist nicht gleich Klasse und Du hast es ja nicht mit 2000 Advokaten zu tun, sondern nur mit einem oder wenigen. Im übrigen braucht ein Schiff 7 Tage über den großen Teich und 2000 Schiffe sind auch nicht schneller. Will sagen: 2000 x ehrgeiziger Gehaltsempfänger-Jungspund-Durchschnitt muß nicht besser sein als ein einziger Mensch mit Kopf. Also schwinge den Säbel und stirb wie ein Mann!

Spaß beiseite: Ich bin zwar kein Jurist, denke aber, daß es ein Unterschied ist, ob die Domain identisch mit dem geschützten Namen der Bank ist oder nur ähnlich, vielleicht sehr ähnlich. In letztgenannten Fällen gibt es Interpretationsspielraum, ganz egal, wie klein er auch immer sein mag. Es ist wirklich eine Frage der Sichtweise, was ein Richter ähnlich findet und was nicht. Ohne Not läßt sich niemand auf einen Rechtsstreit in solcher Sache ein, weil auch der vermeintlich sichere Standpunkt u. U. ins Wanken geraten kann, wenn man z. B. mit dem Freihaltungsbedürfnis des Namens argumentiert. Auf diese Weise wurde schon manches Schutzrecht gekippt.

Allemal vernünftig ist es, sich auf keinen Rechtsstreit einzulassen, wenn die Domain nicht gerade Grundlage Deines Geschäfts ist. Wenn die Domain dem Namen der Bank nur sehr ähnlich, aber nicht identisch ist, würde ich mir keine Sorgen machen. Du löschst die Domain und teilst dem Anwalt mit, daß eine Verletzung von Schutzrechten nicht beabsichtigt war und von Dir auch nicht begangen worden ist. Nur zur Vermeidung jeglichen Streits löschst Du die Domain, aber ohne Anerkennung irgendwelcher Rechtspositionen. So vorgehend würde ich auch keinerlei etwa folgende Honorarrechnung akzeptieren.

Gruß
Wolfgang

juieh_09e9f5 · 12. Juni 2002 um 10:12

… schwinge den Säbel und stirb wie ein Mann!
hi wolfgang,

der ausspruch hat mir gefallen ))), hab ihn mir gleich notiert,

Du löschst die Domain und teilst dem Anwalt mit, daß
eine Verletzung von Schutzrechten nicht beabsichtigt war und
von Dir auch nicht begangen worden ist.

und jetzt stirbst du doch nicht so gewaltig ,

also ich frag mich wieso man eine domain registriert um die dann bei erstbesster gelegenheit zu löschen, leider hab ich nicht den wortlaut des „weltgrößten 2000 Anwälte- Vereins“ aber die sache mit der STELLUNG nehmen zu sollen, weist mich darauf hin, dass die sache erstmal nicht so schlimm ist ist und die auch erstmal die lage abklopfen wollen/ müssen,

also bernd,

auch weenn du ein bisschen angst vor dieser übermacht hast, wenigstens ein bisschen von den genen deiner urväter solltest du doch noch haben,

begherzige die ratschläge, die dir hier gegeben wurden UND lass mehr oder minder beiläufig fallen ,dass du ja auch schon kosten hattest (domainreg., werbeausgaben, homepageerstellung …- auch wenn das nur in deiner fantasie ist )

und dann warte mal ab was als nächster brief kommt,

wie gesagt abgemeldet ist schnell, aber überleg mal was du deinen enkeln in ein paar jahren gr** erzählen kannst, du hast als 20 jähriger von der größten amerk. bank für deine cleverness und ein bisschen „säbelrasseln“ ein paar mark, quatsch euro bekommen hast

so oder so, bevor du irgendwelche schritte bzgl. abmeldung unternimmst, versuch doch wenigstens mal „den säbel wenigsten umzuschnallen“, musst ihn ja nicht gleich ziehen

uwe

Anonym · 12. Juni 2002 um 11:48

Hallo Michael,

ich habe die Domain lediglich registriert und weder Beworben noch Inhaltlich genutzt !

Grüße

Bernd

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atn · 12. Juni 2002 um 12:28

Hallo uwe,

":…Heute bekam ich nur einen Brief von einer Düsseldorfer

Anwaltskanzlei (Laut Homepage eine der größten der Welt)…" -

das hat nix großartiges zu sagen, da sitzen meist/ oft/
manchmal nur unterbezahlte schlechtabgeschnittene
geradesobestandene rechtsanwälte die (meist/ manchmal/
erstmal) pluffen müssen/ können …

Diese Annahme ist bei law firms dieser Größenordnung nicht meist/oft/manchmal, sondern immer FALSCH. In den deutschen Ablegern von Firmen dieses Kalibers kommt als Einsteiger-Anwalt nur unter, wer (mindestens) „Prädikatsexamina“ vorzuweisen hat, also zu den Top 10% der deutschen Jura-Absolventen gehört (Dementsprechend fällt meist auch das Gehalt - und folgerichtig ebenso das Honorar - aus). Man kann also mit einiger Sicherheit davon ausgehen, daß auf der anderen Seite ein - jedenfalls grundsätzlich - überdurchschnittlicher Jurist sitzt.

… - die allerdings auch auf
einen riesigen fundus an firmeneigenen fachleuten
zurückgreifen können

Das kommt dann hinzu.

Grüße

Anonym · 12. Juni 2002 um 17:34

Diese Annahme ist bei law firms dieser Größenordnung nicht
meist/oft/manchmal, sondern immer FALSCH. In den deutschen
Ablegern von Firmen dieses Kalibers kommt als
Einsteiger-Anwalt nur unter, wer (mindestens)
„Prädikatsexamina“ vorzuweisen hat, also zu den Top 10% der
deutschen Jura-Absolventen gehört (Dementsprechend fällt meist
auch das Gehalt - und folgerichtig ebenso das Honorar - aus).
Man kann also mit einiger Sicherheit davon ausgehen, daß auf
der anderen Seite ein - jedenfalls grundsätzlich -
überdurchschnittlicher Jurist sitzt.

Deckt sich mit der Liste der deutschen Partner, die alle (!!) einen Dr. Grad besitzen

Grüße

Bernd

juieh_09e9f5 · 12. Juni 2002 um 18:18

es gibt kein immer/ nie etc.

Diese Annahme ist bei law firms dieser Größenordnung nicht
meist/oft/manchmal, sondern immer FALSCH.

hi atn,

ich wollte/ will ja auch nicht die qualität der anwaltskanzlein abstreiten noch sonst irgendetwas behaupten, dazu kenne ich die gar nicht,

aber zwei episoden:

ich hatte ebenfalls mal von so ner superlawfirma und ner noch größeren supermichverklagenden firma einen brief bekommen und war genauso tief ins herz erschüttert wie bernd, wollte mir schon nen sarg bestellen - und dann hab ich mit einem „provinceanwalt“ einer gutangelgten strategie und herz in der hose das ganze zu nem top abschluss gebracht - was die theorie bestätigt „…und nicht besser sein als ein einziger Mensch mit Kopf…“

genau das gegenteil ist mir woanders passiert, ich hab mit absolut top vorraussetzungen ne superfirma verklagen müssen und bin extra zu nem FACHDR.LAW, der hat, für mich verwirrende sachlich vollkommen am thema vorbei, briefe geschrieben einen „loserlaw“ als korrespondenzanwalt eingeschaltet, der die briefe des superdr.law noch nicht mal richtig lesen konnte und in der verhandlung dann hätte er nur einen einzigen, winzigen satz aus einem der vielen wirren briefe des superdr.law zitieren (!!!) müssen … ich hatte dann in der 2 instanz die nase voll vom ständigen verlieren und hab die ganze sache abgeblasen

ich will damit sagen, es gibt kein absolutes falsch/ richtig, justizia ist blind und schlägt jeden mal

und das die ein dickes gehalt bekommen streite ich ja auch nicht ab,
in meinem 2. leben werd ich nämlich auch so ein superdr.law in ner superlawfirma

uwe