Abschiebung

Politik Inlandspolitik allgemein
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Hallo zusammen,

vor wenigen Tagen wurde ich mit folgender Situation konfrontiert: Am Düsseldorfer Flughafen wurde ein Nigerianer vorgefahren um ihn in seine Heimat abzuschieben. Nähere Umstände zu dem Fall sind mir leider nicht bekannt.

AFAIK hat es bei derartigen Aktionen mehrfach Tote gegeben weil die abzuschiebenden Personen sich gewehrt haben und von den begleitenden Beamten mißhandelt wurden - wie geschrieben, sogar schon mit Todesfällen. Ob es in diesem Fall auch zu Handgreiflichkeiten kam weiß ich nicht, aber trotzdem wirft der Fall für mich Fragen auf.

Wie ist die Abschiebepraxis zu bewerten und wie sind Staaten wie Nigeria, Togo, etc. einzuordnen?

Schöne Grüße,

MecFleih

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Wie ist die Abschiebepraxis zu bewerten und wie sind Staaten
wie Nigeria, Togo, etc. einzuordnen?

Bevor man sich ein Urteil erlaubt, sollte man nach den Hintergründen für die Abschiebung suchen. Wir haben hier auch ein Asylbewerbrwohnheim, dort gibt es sehr viele Nigerianer. Aller paar Wochen fährt dann schon mal die Pólizei vor und macht eine Drogenrazzia. Sie wissen schon, warum.

Ich habe kein Mitleid mit Dealern.

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Hallo,

du schreibst zuerst, dass man die Hintergründe kennen sollte und deutest aber mit Deinem letzten Satz an, dass es wohl ein Dealer war. Kennst Du denn die Hintergründe der Abschiebung?

Aber um auf die Ursprungsfrage zurückzukommen. AFAIK gab’ es nach dem Todesfall die Richtlinie, Abschiebungen nicht durchzuführen, wenn der Abzuschiebende starke Gegenwehr leistet (oder so ähnlich). Weiss aber nicht, inwieweit das noch stimmt.

Ciao
Kaj

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Es werden jeden Tag X - leute abgeschoben. Die wenigsten davon sind im eigentlichen Sinne kriminell, sondern lediglich illegal aufhältlich, bzw. ihr Aufenthaltsstatus abgelaufen.
Abschiebungen werden per Flugzeug in Linienmaschinen idR natürlich nicht mit Gewalt durchgeführt, denn der Pilot verweigert den Transport, wenn die Person z.B. rumschreit. Ist auch klar, denn wer will schon eine schreiende Person im Flugzeug haben.
Einige Abzuschiebende beschmieren sich sogar mit Exkrementen um ihre Abschiebung zu verhindern.
Der letzte spektakuläre Abschiebungsfall war dieser:

http://www.taz.de/pt/2003/09/02/a0162.nf/text
Diverse weiter Artikel bei google unter Stichwort: Batoba.

Alleine die Abschiebung/und -sbemühungen dürfte den Steuerzahler ca. 20000 Euro gekostet haben.

Insbesondere Afrikanische Fluglinien sind gegen Aufpreis nicht so „zimperlich“ wie Europäische und nehmen fast jeden mit.

M.

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…und einmal im Jahr fliegen sie zurück nach Nigeria um Nuttennachschub zu besorgen.
Bei uns vorgekommen. Übrigens auch bei unserem Asylbewerberwohnheim wurden schon mehrere Razzien erfolgreich durchgeführt.
Nur: warum werden Verbrecher (und dazu zähle ich Zuhälter und Rauschgifthändler) nicht sofort (nicht erst nach dem 5. Prozess nach 6 Jahren) abgeschoben?
Registrierung und ab dami´t.
Dies Verbrecher sind dafür zuständig, dass die wirklichen Asylbewerber Probleme haben.
Denn: einem Mensch, dessen Leben und Gesundheit im Heimatland gefährdet ist, soll geholfen werden.
Doch solche, die das Gastrecht missbrauchen sollten sofort abgeschoben werden.
Ich erinnere an die Kurdendemos. Nichts gegen eine Demo gegen eine Regierung des Heimatlandes. Doch mit Prügel auf Polizisten losgehen, Autos zu demolieren usw. ist meine Tolleranzgrenze überschritten.
Ich hätte damals die Randalierer eingefangen und sofort ins nächst Flugzeug (möglichst Truppentransporter damit der Transport möglicht wenig kostet) gesetzt.
Wer im Gastland randaliert, muss wissen, dass er sein Leben aufs Spiel setzt.
Grüße
Raimund

6

Hallo,

Bevor man sich ein Urteil erlaubt, sollte man nach den
Hintergründen für die Abschiebung suchen. Wir haben hier auch
ein Asylbewerbrwohnheim, dort gibt es sehr viele Nigerianer.
Aller paar Wochen fährt dann schon mal die Pólizei vor und
macht eine Drogenrazzia. Sie wissen schon, warum.

Das finde ich ungeheuerlich, was Du da von Dir gibst!
Hast du Dich mal mit den Asylbewerbern näher befasst? Kennst du die Zustände innerhalb eines Asylberwerber-Heims?
Weißt Du z.B. daß die Polizei auch bei Streiterein vorbeifährt, die dadurch verursacht werden, daß Menschen von sich gegeneinander im Krieg befindlichen Staaten im selben Zimmer wohnen müssen?
Kennst du Menschen von dort? Hast Du eine Ahnung, wie diese Menschen sich fühlen? Ohne Arbeit, ohne Familie, ohne Heimat, ohne konkrete Aussicht auf Besserung ihrer Lage?
Weißt Du, warum die Polizei da vorfährt? Kennst Du die Kriminalstatistiken genauer?
Ich kenne Kriminalstatistiken, in denen sind Asylbewerber nur deswegen überdurchschnittlich vertreten, weil sie „Straftaten“ begehen, die ein Deutscher nicht begehen kann: z.B. sich außerhalb der Stadtgrenze aufhalten, keine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen (die muß häufig bereits nach 6 Wochen oder 3 Monaten verlängert werden), alleine, ich kenne ein Beispiel, da wurde eine Frau verhaftet, weil sie sich ihre Haare gefärbt hatte: sie war auf Ihrem Ausweis nicht mehr eindeutig erkennbar.

Wie Du sagst - bilde Dir selbst einen Hintergrund bevor Du solche Voruteile verbreitest.

Ich habe kein Mitleid mit Dealern.

Aber ich habe Mitleid mit Menschen, die, nur weil sie abgeschoben werden, als Kriminelle betrachtet werden.
Es ist klar: Dealer und Verbrecher gehören bestraft, und einige Asylbewerber werden sicherlich auch kriminell - genauso wie einige Deutsche kriminell werden.

Gruß
Claudia

7

Hallo,

vor wenigen Tagen wurde ich mit folgender Situation
konfrontiert: Am Düsseldorfer Flughafen wurde ein Nigerianer
vorgefahren um ihn in seine Heimat abzuschieben. Nähere
Umstände zu dem Fall sind mir leider nicht bekannt.

AFAIK hat es bei derartigen Aktionen mehrfach Tote gegeben
weil die abzuschiebenden Personen sich gewehrt haben und von
den begleitenden Beamten mißhandelt wurden - wie geschrieben,
sogar schon mit Todesfällen. Ob es in diesem Fall auch zu
Handgreiflichkeiten kam weiß ich nicht, aber trotzdem wirft
der Fall für mich Fragen auf.

Wie ist die Abschiebepraxis zu bewerten und wie sind Staaten
wie Nigeria, Togo, etc. einzuordnen?

Abschiebung droht dann, wenn das Asylbegehren nicht anerkannt wird, und das ist zu (ich glaube) 90 % der Fall.
Dann hängt es noch davon ab, ob vom Auswärtigen Amt das Abschiebe-Land als für den abzuschiebenden als sicher eingestuft wird, d.h. es wäre zu prüfen, ob Gefahr für Leib und Leben besteht. Und hier gilt: im Zweifel gegen den Abzuschiebenden. Viele Länder werden von der Regierung als sicher eingestuft, in denen laut Amnesty International Todesstrafe und Folter mehr oder weniger an der Tagesordnung sind.

Zu der Situation in Nigeria:
siehe Amnesty International-Reports, z.B.
http://web.amnesty.org/report2003/Nga-summary-eng

Ich glaube auch nicht, daß die Panik von den Abzuschiebenden gespielt ist, denn Symptome wie Krämpfe, Schaum vor dem Mund, Ohnmacht etc. können nicht gespielt werden.

Es ist ein schwieriges Thema, persönlich würde ich niemanden abschieben wollen, wenn man nicht beweisen kann, daß demjenigen keine Gefahr droht und er „nur wegen des Geldes“ in D ist.
Aber mir ist auch klar, daß das unrealistisch ist…

Gruß
Claudia

8

Viele Länder werden von der Regierung als
sicher eingestuft, in denen laut Amnesty International
Todesstrafe und Folter mehr oder weniger an der Tagesordnung
sind.

Na wenn wir uns nach AI richten würden, dürften wir wohl niemand mehr irgendwohin abschieben.

Ich glaube auch nicht, daß die Panik von den Abzuschiebenden
gespielt ist, denn Symptome wie Krämpfe, Schaum vor dem Mund,
Ohnmacht etc. können nicht gespielt werden.

Dann solltest Du mal eine Abschiebung begleiten. Die in der größtenteils Tat bemitleidenswerten Menschen können wohl mehr vorspielen als Du Dir vorstellen kannst.

Es ist ein schwieriges Thema, persönlich würde ich niemanden
abschieben wollen, wenn man nicht beweisen kann, daß
demjenigen keine Gefahr droht und er „nur wegen des Geldes“ in
D ist.
Aber mir ist auch klar, daß das unrealistisch ist…

Das Problem ist, dass diese Menschen auch unser aller Geld kosten - so oder so.

M.

9

Lieber Raimund,

ich muß Dir da zur Seite stehen, Du hast es genau beschrieben.

Nur: warum werden Verbrecher (und dazu zähle ich Zuhälter und
Rauschgifthändler) nicht sofort (nicht erst nach dem 5.
Prozess nach 6 Jahren) abgeschoben?

Weil sich hier in D alle möglichen Winkeladvokaten damit befassen dürfen.

Registrierung und ab dami´t.

Ich wäre auch für eine genaue Erfassung der Fingerabdrücke und des Genoms. Dann hören endlich auch die Asylschleichereien mit „verlorenen“ Pässen auf. Es gab eine schöne Reportage auf Spiegel TV über die Zustände in Hamburg. Da wurden am laufenden Meter „13-jährige“ aufgegriffen die mindestens schon 18 waren. Alle mit Drogen, alle natürlich strafunmündig. Die Erwachsenen kommen illegal ins Land und behaupten sie haben ihren Paß verloren. Da man nicht weiß in welches Land werden sie auch nicht abgeschoben. Die Schlepperbanden haben diese Tricks natürlich längst raus.

Dies Verbrecher sind dafür zuständig, dass die wirklichen
Asylbewerber Probleme haben.
Denn: einem Mensch, dessen Leben und Gesundheit im Heimatland
gefährdet ist, soll geholfen werden.

Absolut.

Doch solche, die das Gastrecht missbrauchen sollten sofort
abgeschoben werden.
Ich erinnere an die Kurdendemos. Nichts gegen eine Demo gegen
eine Regierung des Heimatlandes. Doch mit Prügel auf
Polizisten losgehen, Autos zu demolieren usw. ist meine
Tolleranzgrenze überschritten.
Ich hätte damals die Randalierer eingefangen und sofort ins
nächst Flugzeug (möglichst Truppentransporter damit der
Transport möglicht wenig kostet) gesetzt.
Wer im Gastland randaliert, muss wissen, dass er sein Leben
aufs Spiel setzt.

Hier gilt das gleiche wie bei mir zu Hause: Wer das Gastrecht mißbraucht den schmeiß ich raus.

Aber solange für jeden einzelnen Fall jahrelange Prozesse geführt werden, wo Wirtschaftsflüchtlinge die Lücken in den Gesetzen besser kennen als die Polizei und dann wenn es wirklich mal ernst wird sofort ein Haufen ach so liberaler Berufsdemonstranten auftaucht und auf Mitleidmasche macht sehe ich schwarz.

Gruß
Bernd

10

Hallo,

…und einmal im Jahr fliegen sie zurück nach Nigeria um
Nuttennachschub zu besorgen.

Wer ist „sie“? Die Nigerianer? die Asylbewerber? Die Abgeschobenen?

Nur: warum werden Verbrecher (und dazu zähle ich Zuhälter und
Rauschgifthändler) nicht sofort (nicht erst nach dem 5.
Prozess nach 6 Jahren) abgeschoben?
Registrierung und ab dami´t.

Richtig, meine Meinung, überführte Kriminelle gehören ins Kittchen oder zurückgeschickt.

Dies Verbrecher sind dafür zuständig, dass die wirklichen
Asylbewerber Probleme haben.

wie oben durch Verallgemeinerungen …

Denn: einem Mensch, dessen Leben und Gesundheit im Heimatland
gefährdet ist, soll geholfen werden.
Doch solche, die das Gastrecht missbrauchen sollten sofort
abgeschoben werden.
Ich erinnere an die Kurdendemos. Nichts gegen eine Demo gegen
eine Regierung des Heimatlandes. Doch mit Prügel auf
Polizisten losgehen, Autos zu demolieren usw. ist meine
Tolleranzgrenze überschritten.
Ich hätte damals die Randalierer eingefangen und sofort ins
nächst Flugzeug (möglichst Truppentransporter damit der
Transport möglicht wenig kostet) gesetzt.
Wer im Gastland randaliert, muss wissen, dass er sein Leben
aufs Spiel setzt.

Hier werden Behauptungen aufgestellt, die nicht nachgewiesen werden.
Ist es wirklich so, daß überführte/verurteilte Kriminelle nicht abgeschoben werden oder daß die Polizei bei Asylbewerbern die Augen zudrückt? Das kann ich mir nicht vorstellen.

Gruß
Claudia

11

Hallo Bernd,

ich muß Dir da zur Seite stehen, Du hast es genau beschrieben.

Nur: warum werden Verbrecher (und dazu zähle ich Zuhälter und
Rauschgifthändler) nicht sofort (nicht erst nach dem 5.
Prozess nach 6 Jahren) abgeschoben?

Weil sich hier in D alle möglichen Winkeladvokaten damit
befassen dürfen.

Ja, weil jeder hier bestimmte rechtsstaatliche Rechte hat und auch Ausländer haben das Recht auf einen Prozess und auch das Recht auf Verteidigung etc. Und das ist auch richtig so.
Plädierst Du für eine Abschiebung ohne Gerichtsprozess?

Interessant wären hier mal offizielle Statistiken über die Überführung von Asylbewerbern bei einer Straftat und die Anzahl der Abschiebungen / Inhaftierungen bei selbigen.
Ich glaube nicht, daß die überführten Kriminelle alle mit Samthandschuhen und einem „Aber tue das nie wieder“ davonkommen…

Schwierig einzuschätzen für mich ist die Frage: ab welcher Straftat soll man abschieben. Raimund und Du, Ihr plädiert für sofort, ich denke darüber anders, denn „sofort“ könnte auch bedeuten: einmal einen Ladendiebstahl begangen führt dann im Extremfall zu Folter/Tod… und das wäre keine angemessene Strafe.

Registrierung und ab dami´t.

Ich wäre auch für eine genaue Erfassung der Fingerabdrücke und
des Genoms.

Das verstehe ich nicht ganz: denn Finderabdrücke werden doch bereits bei der ersten polizeilichen Erfassung (meist bereits an den Grenzen) abgenommen.

Es gab eine schöne Reportage auf
Spiegel TV über die Zustände in Hamburg. Da wurden am
laufenden Meter „13-jährige“ aufgegriffen die mindestens schon
18 waren. Alle mit Drogen, alle natürlich strafunmündig.

Wieso kann da die Polizei nichts machen? Ist das in dem Bericht erwähnt worden? Auch minderjährige Ausländer müssten doch irgendwo gemeldet sein und laufen nicht einfach so in D herum… Und auch das Alter muß doch bestimmt werden können - wenn auch im Zweifel zu Gunsten des Angeklagten (Rechtsstaat Deutschland!)

Erwachsenen kommen illegal ins Land und behaupten sie haben
ihren Paß verloren. Da man nicht weiß in welches Land werden
sie auch nicht abgeschoben. Die Schlepperbanden haben diese
Tricks natürlich längst raus.

Das ist wirklich ein Problem, da stimme ich Dir zu. Vor allem, weil auch wirklich Verfolgte ihren Paß wegwerfen, um besseren Schutz gegen Abschiebung zu haben…

Aber solange für jeden einzelnen Fall jahrelange Prozesse
geführt werden, wo Wirtschaftsflüchtlinge die Lücken in den
Gesetzen besser kennen als die Polizei

Dann sollte die Polizei einfach besser geschult werden und die Möglichkeiten des Gesetzes auch besser genutzt werden (denn der Möglichkeiten gäbe es genug).

und dann wenn es
wirklich mal ernst wird sofort ein Haufen ach so liberaler
Berufsdemonstranten auftaucht und auf Mitleidmasche macht sehe
ich schwarz.

Es wird hoffentlich immer Menschen geben, die sich für das Rechtssystem einsetzen, auch wenn es Asylbewerber und Ausländer betrifft. Das ist aber nicht gleichzusetzen mit Blindheit gegenüber Verbrechern!

Gruß
Claudia

12

Hallo,

es ist wie überall, die durch irgendwelche Taten auffälligen Asylanten formen das allgemeine Bild über diese Menschen insgesamt. Da fallen die wirklich bedürftigen Menschen unter den Tisch.
Schlimm ist dabei auch das Mengenverhältnis zwischen den wirklichen Flüchtlingen und Verfolgten und den illegal Eingereisten, Drogen-händlern, Sozialbetrüger und den so genannten „Wirtschaftsflücht-lingen“.
Die Masse der Abgeschobenen dürften illegal,(zumeist mehrfach hintereinander) eingereiste Personen sein.
Ich sehe oft diese Prozedur der Abschiebung auf dem Flughafen( übri- gens gab es früher weit aus mehr, zumindest hier). Die Abgeschobenen gingen, fröhlich ihren gleichgesinnten Kumpeln auf der Besucherterasse zuwinkend, die Gangway zum Flugzeug hinauf. Es sah überhaupt nicht nach Leid, Armut, Trauer und Misshandlung aus. Bin mir ganz sicher, daß es keine 4 Wochen dauert, bis sie in Deutschland ihre Kumpels wiedersehen.
Bis zum nächsten Mal… Null Bestrafung, nur immer steuerintensive Abschiebung.

Wie lange soll dieses Spielchen gespielt werden??

Dem entgegen gibt es solche bürokratisch/gesetzlichen Schwach-sinnigkeiten, dass Asylanträge nach Jahren abgelehnt werden, wo die Betroffenen inzwischen gut deutsch sprechen, sich in das soziale Umfeld einfügen und steuerpflichtig über einen längeren Zeitraum in Deutschland arbeiteten.

Verstehe wer will.

Gert

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Hallo Claudia

…und einmal im Jahr fliegen sie zurück nach Nigeria um
Nuttennachschub zu besorgen.

Wer ist „sie“? Die Nigerianer? die Asylbewerber? Die
Abgeschobenen?

Ok, etwas zu veralgemeinert. einige aus Ghanan und Nigeria, die inn unserer Gegend ihre „Frauen“ auf den Strich schicken. Ohne gummi. Wenn sie dann krank sind: ab in die Heimat und neue her

Nur: warum werden Verbrecher (und dazu zähle ich Zuhälter und
Rauschgifthändler) nicht sofort (nicht erst nach dem 5.
Prozess nach 6 Jahren) abgeschoben?
Registrierung und ab damit.

Richtig, meine Meinung, überführte Kriminelle gehören ins
Kittchen oder zurückgeschickt.

Dies Verbrecher sind dafür zuständig, dass die wirklichen
Asylbewerber Probleme haben.

wie oben durch Verallgemeinerungen …

Das halte ich nicht für 3eine Verallgemeinerung. Es ist wie in allen Situaionen: ein paar sind Rauschgifhändler, also sind alle Rauschifthändler. Der Ruf der Asylbewerber ist in D schlecht. Warum? Weil es einige gibt, die das Gastrecht schändlich ausnützen und die Menschen dazu neigen, dann alle in einen Topf zu werfen.

Denn: einem Mensch, dessen Leben und Gesundheit im Heimatland
gefährdet ist, soll geholfen werden.
Doch solche, die das Gastrecht missbrauchen sollten sofort
abgeschoben werden.
Ich erinnere an die Kurdendemos. Nichts gegen eine Demo gegen
eine Regierung des Heimatlandes. Doch mit Prügel auf
Polizisten losgehen, Autos zu demolieren usw. ist meine
Tolleranzgrenze überschritten.
Ich hätte damals die Randalierer eingefangen und sofort ins
nächst Flugzeug (möglichst Truppentransporter damit der
Transport möglicht wenig kostet) gesetzt.
Wer im Gastland randaliert, muss wissen, dass er sein Leben
aufs Spiel setzt.

Hier werden Behauptungen aufgestellt, die nicht nachgewiesen
werden.

Hast du die Kurdenkrawalle gesehen? Es waren beträchtlich viele dabei, die gewaltbereit waren.

Ist es wirklich so, daß überführte/verurteilte Kriminelle
nicht abgeschoben werden oder daß die Polizei bei
Asylbewerbern die Augen zudrückt? Das kann ich mir nicht
vorstellen.

Nein, die Polizei ist machtlos. Diese Kriminellen haben in D beste Möglichkeit die Abschiebung auf Jahre hinbauszuzögern.
Ich weiss es nicht, wer daür zuständig ist. Auch viele der Bevölkerung lassen sich von den Scheinasylbewerbern hervorragend einseifen.
Ich denke da an verschiedene Vorkommnisse. Der Abzuschiebende brachte es fertig, viele Deutsche daür zu gewinnen ihn ja nicht abzuschieben: sein Leben wäre gefärhdet. Als dann (nach nichtvorahndenemn Kirchenasyal) ederjenige abgeschoben wurde, stellte sich heruas, dass er in der Heimat schon vom Familienklan abgeholt wurde. Ohne Lebensgefahr.
Es muss möglich sein, jemanden, der das Gastrecht missbraucht, sofort abzuschieben.
Grüße
Raimund

14

Amnesty …
… in denen laut Amnesty International

Todesstrafe und Folter mehr oder weniger an der Tagesordnung
sind.

Das ist die Folter auch in Deutschland, zumindest
laut AI. Soviel zur Glaubwürdigkeit dieser
Geldscheffelorganisation.

Gruss, Marco

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Kann ich so nicht stehen lassen…
Hallo Marco,

… in denen laut Amnesty International

Todesstrafe und Folter mehr oder weniger an der Tagesordnung
sind.

Das ist die Folter auch in Deutschland, zumindest
laut AI. Soviel zur Glaubwürdigkeit dieser
Geldscheffelorganisation.

Das halte ich für, gelinde ausgedrückt, sinnfreie Polemik. Ich glaube derartige Aussagen blamieren auch weniger AI, sondern jemanden wie Dich, der sie äußert.

In der Tat taucht auch Deutschland in der AI-Statistik auf, allerdings wegen einzelner Übegriffe, die man an einer Hand abzählen kann. Das entschuldigt die Einzelfälle nicht, aber deswegen ist Deutschland kein Land in dem staatlicherseits systematisch gefoltert und gemordet wird, Pressefreiheit unterdrückt oder Oppositionelle Reppressalien ausgesetzt werden.
Genau diese schlimmen Zustände finden sich aber leider in manchen Ländern.

AI weist auf Fälle von behördlichen Übergriffen auch hier in D hin, und das ist gut so und legitim. Deswegen stellen sie D noch lange nicht in eine Reihe mit irgendwelchen Bananenrepubliken, in denen Unterdrückung an der Tagesordnung ist.

MecFleih

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Hi,

Es muss möglich sein, jemanden, der das Gastrecht missbraucht,
sofort abzuschieben.

Absolut richtig.

Ich finde es z. B. unerträglich daß ein verurteilter Verbrecher wie Kaplan, der „Kalif von Köln“, nach wie vor in diesem Land lebt anstatt in die Türkei verfrachtet zu werden. Wenn’s nach mir ginge würden gerichtliche zweifelsfrei überführte und verurteilte Straftäter ausländischer Herkunft mit Lichtgeschwindigkeit zurück in ihr Herkunftsland gebeamt.
Wer hier angeblich Asyl sucht und froh ist sein Leben gerettet zu haben, von dem darf man wohl erwarten daß er sich hier gemäß der Gesetze, Sitten und Gebräuche des Gastlandes benimmt, ansonsten verspielt derjenige sein Gastrecht.

Jetzt kommt allerdings das große Aber: solange jemand nicht von einem Gericht als Straftäter verurteilt wurde und wegen abgelehnten Asylantrags abgeschoben werden soll stellt sich doch regelmäßig die Frage nach der Korrektheit des Vorgangs.
Woher weiß derjenige, der hier über einen Asylantrag bzw. eine Abschiebung entscheidet, ob seine Entscheidung zweifelsfrei korrekt ist? Fälle, in denen Leute nach ihrer Rückkehr zumindest fürchten mußten daß sie Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sein werden, oder wo es auch tatsächlich dazu kam, hat es gegeben.

Eine Patentlösung gibt’s für die Problematik IMHO nicht.

MecFleih

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Hallo McFly,

In der Tat taucht auch Deutschland in der AI-Statistik auf,
allerdings wegen einzelner Übegriffe, die man an einer Hand
abzählen kann. Das entschuldigt die Einzelfälle nicht, aber
deswegen ist Deutschland kein Land in dem staatlicherseits
systematisch gefoltert und gemordet wird, Pressefreiheit
unterdrückt oder Oppositionelle Reppressalien ausgesetzt
werden.

Vielleicht nicht so häufig und in dem Ausmass, aber wchsend. Heute erst: http://www.nadir.org/nadir/aktuell/themen/repression…
Ich erinnee nur an §129a-Gefangene in M-burg…
Pressefreiheit? Bei der Masse neoliberaler Mainstreammedien? Siehe dazu Aktionen Verfasungsschutz-NRW und Internetzuensur unter odem.org.
Da gibts weissgott reichlich bis hin zu albernen Stasikampagnen, weil einer zum Bund zum Wachregiment musste…

Genau diese schlimmen Zustände finden sich aber leider in
manchen Ländern.

Verstärkter. Das stelle ich nicht in Abrede.

AI weist auf Fälle von behördlichen Übergriffen auch hier in D
hin, und das ist gut so und legitim. Deswegen stellen sie D
noch lange nicht in eine Reihe mit irgendwelchen
Bananenrepubliken, in denen Unterdrückung an der Tagesordnung
ist.

Ist aber auch hier. Von der Arbeitslosigkeit her gehts einigen „Bananenrepublikern“ besser und was ist Sozialabbau, wenn nicht Unterdrückung und Ausbeutung pur? Sein müssen tut der nämlich überhaupt nicht. Dieses Hirngespinst verbreitet nur, wer mit dem eigenen Kopf nicht klarkommt.
Ein AL ist definitiv eingesperrt, weil ausgegrenzt. Langjährig hat er keine Chance, etwas aus seinem Leben zu machen. Ein Dahinsiechen.

Gruß
Frank

18

Objektive Berichterstattung

Vielleicht nicht so häufig und in dem Ausmass, aber wchsend.
Heute erst:
http://www.nadir.org/nadir/aktuell/themen/repression…

Na klar Nadir oder indymedia sind auch absolut objektive Berichterstatter.
In den 70er und 80er Jahren gab es mit Sicherheit wesentlich mehr „Übergriffe“. Da war es nämlich normal, dass der Polizist jemand eine „gedonnert“ hat der Frech wurde oder ihn gar angegriffen hat, das hat niemanden gestört und damit war die Sache meist erledigt. Heute werden Anzeigen wegen Beleidigung, Widerstand, Landfriedensbruch geschrieben, weil man irgendwann erkannt hat, dass nur so den Rechtsbrechern wirksam entgegengetreten werden kann, weil eine Verurteilung ihnen mehr wehtut und sie eher abschreckt, als sie während einer Straßenschlacht zu vermöbeln.
Seit dem hat sich aber auch das Anzeigeverhalten dieser Personen gewandelt. Insbesondere die linke Szene aber auch Privatpersonen haben erkannt, dass es den Beamten auch schadet Retourkutschenanzeigen zu machen. Einige Anwälte haben sich nach ihren eigenen offiziellen Aussagen darauf spezialisiert Polizeibeamten mit allen Mitteln mit Vefahren zu überziehen. So kommt es zu einen Anstieg von „Polizeigewalt“ auf dem Papier durch Anzeigeverhalten. In Wirklichkeit ist sie mit Sicherheit stark zurückgegangen.

Ich erinnee nur an §129a-Gefangene in M-burg…

Ja und was ist meit denen?

Pressefreiheit? Bei der Masse neoliberaler Mainstreammedien?

Was willste machen? Die „neoliberalen Mainstreammedien“ zugunsten indymedia verbieten?

Siehe dazu Aktionen Verfasungsschutz-NRW und Internetzuensur
unter odem.org.

Auch son objektiver Berichterstatter?

Ist aber auch hier. Von der Arbeitslosigkeit her gehts einigen
„Bananenrepublikern“ besser und was ist Sozialabbau, wenn
nicht Unterdrückung und Ausbeutung pur? Sein müssen tut der
nämlich überhaupt nicht.

Dank unseres über Jahrzehte völlig übertrieben ausgebauten Sozialsystems zu gunsten von Menschen, die selbst nie etwas eingezahlt haben sitzen wir jetzt in der Tinte und Du sagst der Sozialabbau müßte nicht sein?
Ich finde der Sozialabbau sollte wesentlich verstärkt bei den Menchen vollzogen werden, die wenig bis nie gearbeitet haben, obwohl sie gekonnt hätten. Statt dessen wird er wie immer auch auf Kosten derer ausgetragen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und es noch tun. Sie solln am besten länger arbeiten und mehr einzahlen, damit andere gar nicht arbeiten und was ausbezahlt bekommen.

Dieses Hirngespinst verbreitet nur,
wer mit dem eigenen Kopf nicht klarkommt.

Aha…

Ein AL ist definitiv eingesperrt, weil ausgegrenzt. Langjährig
hat er keine Chance, etwas aus seinem Leben zu machen. Ein
Dahinsiechen.

Natürlich gibts viele auf die nach Jahre/Jahrzehntelanger Arbeit Dein Statement zutrifft, die müssen auch unterstützt werden. Aber leider gibts auch zuviele, die gar nicht erst mit der Arbeit angefangen haben.

M.

19

Vielleicht nicht so häufig und in dem Ausmass, aber wchsend.
Heute erst:
http://www.nadir.org/nadir/aktuell/themen/repression…

Dass die nicht neutral sind, bestreite ich garnicht. Mir ging es lediglich um die darin enthaltenen Tatsachen, die woanders schwerlich bis nicht zu finden sind. Soviel zur Objektivität der restlichen Presse.
Deshalb ziehe ich mir meist junge Welt vor, da diese im Schnitt noch am objektivsten sind.

Ich erinnee nur an §129a-Gefangene in M-burg…

Ja und was ist meit denen?

Seit wann gibts wieder politisch Gefangene?

Pressefreiheit? Bei der Masse neoliberaler Mainstreammedien?

Was willste machen? Die „neoliberalen Mainstreammedien“
zugunsten indymedia verbieten?

Darauf hinweisen reicht. It doch jedem selbst überlassen und zu filtern muss man lernen.

Siehe dazu Aktionen Verfasungsschutz-NRW und Internetzuensur
unter odem.org.

Auch son objektiver Berichterstatter?

Nein, Uniseite mit Prominenten, selbst MdB. Einfach mal lesen.

Ist aber auch hier. Von der Arbeitslosigkeit her gehts einigen
„Bananenrepublikern“ besser und was ist Sozialabbau, wenn
nicht Unterdrückung und Ausbeutung pur? Sein müssen tut der
nämlich überhaupt nicht.

Dank unseres über Jahrzehte völlig übertrieben ausgebauten
Sozialsystems zu gunsten von Menschen, die selbst nie etwas
eingezahlt haben sitzen wir jetzt in der Tinte und Du sagst
der Sozialabbau müßte nicht sein?

Genau.

Ich finde der Sozialabbau sollte wesentlich verstärkt bei den
Menchen vollzogen werden, die wenig bis nie gearbeitet haben,
obwohl sie gekonnt hätten.

Vollständig wegfallen lassen. Wozu?

Statt dessen wird er wie immer auch
auf Kosten derer ausgetragen, die ihr Leben lang gearbeitet
haben und es noch tun. Sie solln am besten länger arbeiten und
mehr einzahlen, damit andere gar nicht arbeiten und was
ausbezahlt bekommen.

Das liegt aber am System, nicht an den 10 Mio Erwerbsfähigen ohne vernünftig bezahlten Job oder ohne Job.

Dieses Hirngespinst verbreitet nur,
wer mit dem eigenen Kopf nicht klarkommt.

Aha…

Fakt! Aber mittlerweile nur weltweit oder nicht möglich. Sieht weltweit eh gleich aus. Falls du dich informiert hast, gibts diesen Sozialabbau nicht nur in D. Auch Resteuropa, Israel, Südkorea, Australien, USA…

Ein AL ist definitiv eingesperrt, weil ausgegrenzt. Langjährig
hat er keine Chance, etwas aus seinem Leben zu machen. Ein
Dahinsiechen.

Natürlich gibts viele auf die nach Jahre/Jahrzehntelanger
Arbeit Dein Statement zutrifft, die müssen auch unterstützt
werden. Aber leider gibts auch zuviele, die gar nicht erst mit
der Arbeit angefangen haben.

Für unter 5 euro ist das auch einzusehen. Erklär mir bitte, mit welcher Begründung im gleichen Atemzug ein Manager in einem Jahr das mehrfache deren Lebensarbeitseinkommen enthält? Das ist Geldentweertung pur und daran liegts.
Von den 5 euro kannst du in vielen Fällen auch schonmal 2-3 euro abziehen, die nur die Arbeit erstmal kostet! (Auto, Kleidung, Wäsche…) Das ist billigster Manchasterkapitalismus, mehr nicht.

Übrigends wird hier im Osten die Arbeitslosigkeit demnächst wohl auf 0 gehen. Wieso? Ganz einfach - Rentner (derzeit hier locker 50%)können nicht arbeitslos werden und andere gibts immer weniger. Auch ein „Phänomen“ dieses Ökonomismus.

Gruß
Frank

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AI weist auf Fälle von behördlichen Übergriffen auch hier in D
hin, und das ist gut so und legitim. Deswegen stellen sie D
noch lange nicht in eine Reihe mit irgendwelchen
Bananenrepubliken, in denen Unterdrückung an der Tagesordnung
ist.

Gleich beim ersten Googlen fündig geworden:
„amnesty international spiegel folter deutschland“

Da ist tatsächlich viel Polemik dabei, aber
von *allen* Seiten. AI ist zumindest außerordentlich
einseitig, und sollte *nicht* ohne sorgfältige
Plausibilitätsprüfung und nicht ohne das Hören
der angeklagten Seite für „die Wahrheit“ genommen
werden.

Gruss, Marco