Hallo Michael,
warte mal ab, ich traue für die Macht derzeit dem Müntze, dem Struck und dem Schröder alles zu.
Also, ich glaube mal nicht, das unser werter Bundeskanzler
Gerhard „Großindustrie“ Schröder mit der PDS Koalieren will
und kann
Da sind die Widerstände im „Rechten“ SPD-Flügel nämlich noch
sehr sehr groß.
Die „Ermächtigung“ für einen BW-Einsatz in und bei Afghanistan
ist kein freibrief, die Regierung kann jetzt eben nicht
machen, was sie will, sondern das Parlament kann jederzeit die
Regierung zurückpfeifen, wenn sie die vom Parlament
eingeräumten kompetenzen übertritt.
Sorry, aber da sind wir unterschiedlicher Auffassung. Die Regierung hat jetzt mal ein Mandat für mindestens ein jahr. Zuvor wird es keine Abstimmung mehr geben. Es ist zwar richtig, dass das Parlament eine Entscheidung neu treffen kann, aber nur dann, wenn sich die Grundlagen verändern. Die jetzt verabschiedeten Grundlagen sind aber derart unbestimmt und schwammig, dass ein Eingriff durch das Parlament kaum möglich sein wird.
im Extremfall über ein
konstruktives Mißtrauensvotum.
Das ist richtig, aber kann man innerhalb eines Jahres möglicherweise zweimal über das Vertrauen abstimmen lassen ?
Es handelt sich also um kein Ermächtigungsgesetzt wie weiland
Anno 33… der Vergleich ist inkorrekt.
Dies ist auch richtig, doch selbst Schröder sprach vor laufenden Cameras über die Ermächtigung der Regierung durch die Mehrheit des Parlaments. Klar, mit dem Ermächtugungsgesetz von 1933 natürlich nicht zu vergleichen.
Ich kann, ehrlich gesagt, in dem (in dieser Form jetzt wohl
obsoleten) BW Einsatz in Afghanistan und dem Heraufdämmern
einer „Sozialistischen Diktatur“ (Imho ziemlich weit
hergeholt) keinen zwingenden Zusammenhang erkennen.
Ich schon, wenn auch etwas provokativ gepostet. Aber, es hat so etwas noch nie gegeben, dass ein Regierungschef oder einen Innenminister beinahe jeden, der nicht zustimmen will bedroht oder anderen FReiheitswillen und FRieden absprechen will oder sogar Kritiker schon fast im Stile von vor 1933 versucht zu diffamieren. Die SPD vergiftet ohne Grund das Klima im Land.
Sehen wir uns doch mal die möglichen Konstellationen an:
CDU/CSU auf absehbare Zeit opposition
Grüne angeschlagen
---- Irrtum, die sind am Ende - das war Schröders Ziel -----
FDP Gestärkt
PDS krebst immer um die 5 - 6 % rum
–wenn die Grünen weg sind, wird ein Teil der Stimmen bei der PDS landen und diese wird bundesweit Zuwachs haben - aus meienr Sicht aus der SPD so gewollt -
Wenn es mal soweit ist, dann wird die SPD auch mit der FDP
koalieren.
Denn:
Einer Minderheitsregierung ist tendenziell instabil.
Eine Koalition mit der PDS im Bund zum gegenwärtigen Zeitpunkt
ist politischer Selbstmord für die SPD.
Des weiteren ist bei dem gesamten „Machtergreifungsphantasien“
zu beachten, daß die Innenpolitischen Machtmittel (Polizei) in
den Händen der Bundesländer sind. Der Bund hat nur die
Verfügungsgewalt über den BGS.
Du glaubst doch nicht im Ernst, das die „konservativen“ BL bei
einem „marsch in den Sozialismus“ mitmachen würden… da
würden sich auch ein ganzer Haufen SPD Landesfürsten gegen die
Regierung stellen. Und wenn irgendeiner hierzulande zu den
Waffen greifen würde, dann würde er ganz fix auf Nummer Sicher
gebracht werden.
Also:
keine Panik
Der Sozialismus kommt nicht *g*
Ich habe keine Angst vor dem Sozialismus, sondern von einem von Schily und Schröder derzeit aus meienr Sicht verbreiteten nationalen Sozialismus mit der Option „wer gegen uns ist, ist unser Feind, ist Staatsfeind“
Uns zu den armen armen Abgeordneten, die sich wehr und hilflos
ihr Abstimmungsverhalten vorschreiben lassen müssen, hab ich
mich schon mehrfach geäussert. (Ein tolles Gewissen haben die,
wohl ein Sonderangebot vom Jahrmarkt)
Gruß
Mike
Hier gebe ich Dir recht. Wenn man 8 Gegner hat und damit das Gewissen bereinigt ist, wenn 4 mit Ja und 4 mit Nein stimmen, muss man ehrlich gemeint sagen, weg mit den Grünen, den stärker kann - vor allem darf man - das Volk - die Wähler nicht verarschen.
Gruss Günter