Servus,
in den letzten Tagen ist die AfD mehrfach an demokratischen Grundlagen gescheitert. Den Anfang machte Ludwigshafen:
AfD wählte sich selbst aus Stadtrat, weil sie Wahlsystem nicht verstand
Der AfD ist bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats der 170.000-Einwohner-Stadt Ludwigshafen ein folgenschwerer Abstimmungsfehler unterlaufen. Von den acht Parteimitgliedern waren lediglich sechs anwesend, als es um die Besetzung des Hauptausschusses ging. Die Abgeordneten stimmten im Hauptausschuss aber allesamt für den zuerst von der SPD eingebrachten Wahlvorschlag – und damit gegen die Möglichkeit, einen eigenen Antrag einzubringen.
Und weiter:
Den AfD-Politikern war wohl nicht klar, dass sie bei der Wahl nur ein einziges Mal abstimmen können
Sollte das der Fall sein, fände ich das zwar ziemlich dämlich, aber passieren kann so etwas ja mal. Aber dann kam Rostock:
AfD wählt sich selbst aus Hauptausschuss
Absicht oder Versehen? Die erste Sitzung der neuen Rostocker Bürgerschaft bleibt vor allem durch eine Panne im Gedächtnis: Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt – genau wie bereits vor einer Woche in Ludwigshafen.
[…]
Vor den Wahlen wurde deutlich informiert, dass jedes Bürgerschaftsmitglied immer nur einmal abstimmen darf – egal, für wen. Da die AfD-Vertreter allerdings ihre Stimmen schon für die Kandidaten der großen Fraktionen sowie FDP/Aufbruch 09 abgegeben hatten, konnten sie sich selbst nicht mehr in den Hauptausschuss wählen und sind damit nicht in diesem Gremium vertreten.
Binnen einer Wochen schießen also AfD Politiker zwei Mal den gleichen Bock und schließen sich selbst von wichtigen Gremien aus. In beiden Fällen geht es ‚nur‘ um Städte, aber dann kam Sachsen:
Nur 18 von 61 AfD-Kandidaten zugelassen - Partei wittert „Komplott“
Die AfD in Sachsen kann nur mit 18 statt wie geplant 61 Kandidaten zur Landtagswahl am 1. September antreten. Der Landeswahlausschuss in Kamenz hat am Freitag nur die ersten Plätze der Liste bestätigt, wie eine Sprecherin sagte. Die Sitzung dauerte am Nachmittag noch an.
Der wichtigste Grund für die Nicht-Anerkennung der ganzen Liste ist, dass die sächsische AfD ihre Kandidaten auf zwei verschiedenen Parteitagen aufgestellt hatte, ohne vorschriftsgemäß die rechtliche Verbundenheit beider Parteitage sicherzustellen.
Und weiter:
Interessant dabei ist, dass die sächsische AfD ein ähnliches Problem schon bei der Bundestagswahl 2017 mit ihrer Landesliste hatte. Unter der damaligen Landesvorsitzenden Frauke Petry wurden deshalb die Kandidaten in der gleichen Reihenfolge noch einmal gewählt. Warum die Sachsen-AfD diesen Vorgang nicht als Warnung auffasste und einen ähnlichen Fehler noch einmal machte, ist unklar.
Vor zwei Jahren war man sich der Problematik bewusst und hat entsprechend gehandelt, wieso also dieses Mal nicht? In Rostock behauptete ein AfD Abgeordneter ja auch „Wir wissen, was wir tun“.
Die AfD hat sich schließlich schnell als Opfer gesehen und bezeichnet die Geschichte in Sachsen als „Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien“. Soll das alles etwa nur der Versuch sein, die eigenen Wähler („jetzt erst recht“) zu mobilisieren? Oder kann es wirklich sein, dass die AfD nicht in der Lage ist, kompetentes Personal (also Leute, die sinnerfassend lesen können) auf die Beine zu stellen?
LG
Es muss also möglich sein