Kann man einen Fraktionsvorsitzenden einfach abwählen auch wenn der Punkt nicht auf der Tagesordnung gestanden hat und nachträglich während der Sitzung eingebracht wurde?
Hallo,
Kann man einen Fraktionsvorsitzenden einfach abwählen auch
wenn der Punkt nicht auf der Tagesordnung gestanden hat und
nachträglich während der Sitzung eingebracht wurde?
Grundsätzlich sollte es möglich sein auch während einer Sitzung einen Antrag zu stellen, der zum Inhalt hat, einen weiteren Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Darüber wird dann abgestimmt und das Ding ist auf der Tagesordnung oder auch nicht. Für Details müßte freilich die Geschäftsordnung bekannt sein.