Hallo Allerseits,
vor kurzem habe ich eine Website entdeckt, die in ihren AGBS etwas von „Änderung der AGBs“ schreibt, nämlich, dass diese jederzeit geändert werden können. Nun wollte ich fragen, was denn diese Änderungen alles beinhalten können? Geht es auch um mögliche Gebührenerhebung? Ich bedanke mich im Voraus.
Grüße
geronimobosch
Hallo,
lasse deine Frage hier löschen und stelle sie im Rechtsbrett nochmal, da sind die Experten.
Nach allgemeiner Auffassung ist eine Änderung der AGB, die aus einer kostenlosen Seite eine kostenpflichtige macht wohl nur möglich, wenn der Nutzer dieser Änderung ausdrücklich zustimmt (etwa, indem er es beim nächsten Login absegnet).
Bei einer Erhöhung der Kosten besteht ein Sonderkündigungsrecht, damit der Nutzer diese Änderung auch mitbekommt, steht in den AGB dann normalerweise auch, daß er seine eMails regelmäßig zu prüfen hat.
Cu Rene