Hallo Wissende,
oftmals wird gesagt, dass ja alles im BGB hinsichtlich Handel mit Endverbrauchern geregelt ist. Für was sind dann aber AGB nützlich, bzw. was für Vorteile hat ein Unternehmer dadurch?
Gruß
Christian
oftmals wird gesagt, dass ja alles im BGB hinsichtlich Handel
mit Endverbrauchern geregelt ist. Für was sind dann aber AGB
nützlich, bzw. was für Vorteile hat ein Unternehmer dadurch?
Viele Regeln des BGB sind dispositiv, können also abbedungen werden. Außerdem ist eben nicht alles erschöpfend geregelt. Man denke z.B. an eine Vertragsstrafe, die zwischen Vertragspartnern vereinbart werden soll. Die ergibt sich ja nicht unmittelbar aus dem Gesetz.
Levay
Hallo,
grundsätzlich herrscht Vertragsautonomie, d.h. beide Parteien können vereinbaren, was sie wollen. Da dies in der Regel zu einer Benachteiligung des Käufers führen würde, gibt es gesetzliche Bestimmungen. Es gibt so genanntes dispositives Recht, also nachgiebiges, abänderliches Recht, d.h. die rechtlich vorgeschriebene Regelung kann von den Beteiligten geändert werden, und es gibt nicht dispositives Recht, welches auch durch anderslautende Einzelvereinbarungen nicht geändert werden kann. Hier wären z.B. die Gesetze des Verbrauchsgüterkaufes zu nennen.
AGB sind eben genau dafür dar, bestimmte dispositive Regeln des BGB anzupassen. Dies ist nur unter strengen Maßgaben zulässig, aber durchaus möglich. Zudem können auch für den Käufer positive Dinge vereinbart werden, wie z.B. generelles Rücktrittsrecht innerhalb eines bestimmten Zeitraums.
Meistens handelt es sich aber um Regelungen, die für den Verkäufer von Vorteil, aber inzwischen selbstverständlich sind, wie z.B. Eigentumsvorbehalt etc.
Gruß
Matthias
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