Hallo,
da die Frage häufiger kommt, hier ein Link auf ein recht aktuelles Urteil in Sachen DSL und Umzug:
http://www.rechtstipps.de/?softlinkID=17977
Kann man ja vielleicht als FAQ-Eintrag verwursten.
Gruß
Christian
da die Frage häufiger kommt, hier ein Link auf ein recht
aktuelles Urteil in Sachen DSL und Umzug:
http://www.rechtstipps.de/?softlinkID=17977Kann man ja vielleicht als FAQ-Eintrag verwursten.
Leider nur ein Urteil eines Amtsgerichts.
Ich denke, der Provider wusste schon, warum er dagegen keine Berufung eingelegt hat. Vermutlich hätte er durch alle Instanzen verloren und am Ende hätte ein echter Präzedenzfall mit höchstrichterlicher Entscheidung fest gestanden.
Wobei wir in Deutschland ja eh keine „Präzendenzfälle“ kennen, da jeder Richter nur an das geltende Recht, nicht aber an Entscheidungen anderer Gerichte gebunden ist. Wenn z.B. vom BGH ein Fall entschieden wurde, spricht man in D von einem „Grundsatzurteil“, dem sich die anderen Gerichte gerne anschließen, aber eben nicht müssen.