Hi,
während eines Berichts von der Demo in Hannover auf Phoenix heute war zu sehen wie ein Mann, der offensichtlich zur Hogesa-Demo wollte, erst von der Polizei durchsucht wurde und dann noch einen Atemalkoholtest („pusten“) machen musste.
War das jetzt nur weil er eine „Ordner“-Binde trug und Ordner nicht alkoholisiert sein dürfen (Auflage der Polizei?) oder kann generell alkoholisierten Personen der Zugang zu einer Demo untersagt werden?
Gruss
K
Hi,
während eines Berichts von der Demo in Hannover auf Phoenix
heute war zu sehen wie ein Mann, der offensichtlich zur
Hogesa-Demo wollte, erst von der Polizei durchsucht wurde und
dann noch einen Atemalkoholtest („pusten“) machen musste.War das jetzt nur weil er eine „Ordner“-Binde trug und Ordner
nicht alkoholisiert sein dürfen (Auflage der Polizei?) oder
kann generell alkoholisierten Personen der Zugang zu einer
Demo untersagt werden?
natürlich darf unter gewissen umständen auch eine „auflage“ (keine auflage iSd § 36 VwVfG, sondern eigenständiger Verwaltungsakt) ergehen, dass keine oder zumindest keine zu stark alkoholisierten an einer versammlung teilnehmen.
rechtsgrundlage wäre z.b. § 15 abs.1 versg (bzw. versg der länder). aber es kommt -wie immer im polizeirecht- darauf an, ob dieser eingriff in die versammlungsfreiheit der abwendung einer gefahr dient und verhältnismäßig ist.
wie es hier war, weiß ich nicht…
Hallo,
ein absolutes Alkoholverbot ist Teil der Genehmigung der Demonstration.
Daher darf die Polizei dieses auch kontrollieren.
War das jetzt nur weil er eine „Ordner“-Binde trug und Ordner
nicht alkoholisiert sein dürfen (Auflage der Polizei?) oder
kann generell alkoholisierten Personen der Zugang zu einer
Demo untersagt werden?
Das ganze scheint eine offizielle Auflage gewesen zu sein: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hogesa-in-…
Das Versammlungsgesetz gibt grundsätzlich die Möglichkeit, Auflagen zu erteilen. Die Auflagen sind nicht genau definiert, sie müssen also nur geeignet, erforderlich, angemessen sein (Ermessen). Ob die Auflagen gerichtlich noch geprüft werden, ist zwar wünschenswert, hängt aber davon ab, ob jemand tatsächlich den Rechtsweg beschreitet.
Naja, das wäre die formaljuristische Seite. Und dann gibt es noch die Frage nach dem Fingerspitzengefühl beim Erlass dieses Alkoholverbots. Denn vor kurzem war die selbsternannte Scharia-Polizei im Einsatz und hat unter anderem versucht, die Menschen vom Alkoholkonsum abzuhalten. Die Polizei Hannover wird natürlich andere Motive gehabt haben als die Scharia-Polizei. Dennoch finde ich ein solches Alkoholverbot unter diesem Gesichtspunkt sehr unglücklich.
dönerhools
Dennoch finde ich ein solches Alkoholverbot
unter diesem Gesichtspunkt sehr unglücklich.
deswegen hat sich ein großteil der teilnehmer ja auch bald völlig gelangweilt woandershin begeben.
man könnte daraus schließen, daß ohne alk auch die doofste glatze an der dönerbude ansteht, wg. hunger, anstatt den laden aufzumischen – da ist der "ausländer raus" dann doch willkommen.
so einfach kann das sein – denn normalerweise werden demonstranten auch keine dixiklos bereitgestellt, was ohne bierzufuhr irgendwie widersinnig scheint.
e.c.
ein absolutes Alkoholverbot ist Teil der Genehmigung der Demonstration.
Ja, AUF der Demo. Das heisst wenn ich 3 Bier vor der Demo getrunken habe darf ich nicht mehr daran teilnehmen?
Gruss
K
Servus cartman,
Mensch, jetzt hast du’s den Hools aber gegeben. Klasse!
Ich hab es übrigens schon geahnt. Die Demo in Hannover würde vollkommen friedlich verlaufen, was dann den Leuten auch nicht recht ist. Das passt so gar nicht ins Feindbild.
Wobei… friedlich? In Hannover soll es Berichten zufolge auch zu Bedrohungen und zu Angriffen auf eine Gaststätte gekommen sein. Zudem soll ein Polizeifahrzeug schwer beschädigt worden sein. Das ist doch eigentlich so ähnlich wie damals in Köln. Da müssten die Medien und die Politiker doch eigentlich genau so… aber lassen wir das.
Ja, AUF der Demo. Das heisst wenn ich 3 Bier vor der Demo
getrunken habe darf ich nicht mehr daran teilnehmen?
Das hängt von zwei Fragen ab:
Wie lautete die Auflage genau? Können wir mangels Kenntnis nicht beantworten.
Waren die Auflagen rechtmäßig? Hinge von einer rechtlichen Beurteilung ab. Ich vermute zwar ganz stark, nein, denn die Versammlungsfreiheit ist ein sehr hohes gut und nicht alle Menschen werden nach zwei Pils gleich gewalttätig. Jedoch müsste das auf dem gerichtlichen Weg geklärt werden.
Und wenn der kluge Antifaschist der auf einer Demo „Nie wieder Deutschland“ schreit, fremdes Eigentum beschädigt und Polizisten verletzt (alles im „Kampf gegen Rechts“ versteht sich) am Monatsende seine Stütze vom „Bullenstaat“ bekommt gleicht sich das doch alles irgndwie wieder aus, oder?
Wir sind friedlich, was seid ihr…
Hallo,
Mensch, jetzt hast du’s den Hools aber gegeben. Klasse!
Eher wohl den Ultras allgemein.
Ich hab es übrigens schon geahnt. Die Demo in Hannover würde
vollkommen friedlich verlaufen,
So ist es. Spritmangel stoppt sogar den dümmsten größten Panzer.
Die Bahn mit ihrem Alkoholverbot hat auch das eine oder andere damit erreicht. Zum Beispiel stinkt es jetzt weniger oft nach Kotze. Sollte man auf Demos auch generell mal drüber nachdenken. Und vom Veranstalter bereitzustellende Dixies wären wohl auch nicht schlecht für die Anwohner.
Gruß
…
Servus,
echtjetz, du erinnerst mich stark an einen anderen Nutzer hier. Aber lassen wir mal die Spekulationen sein.
Mensch, jetzt hast du’s den Hools aber gegeben. Klasse!
Eher wohl den Ultras allgemein.
Da Hools keine Untergruppe der Ultras sind, hat deine Anmerkung wohl ein anderes Ziel.
Die Bahn mit ihrem Alkoholverbot hat auch das eine oder andere
damit erreicht. Zum Beispiel stinkt es jetzt weniger oft nach
Kotze. Sollte man auf Demos auch generell mal drüber
nachdenken.
Nur vergisst du dabei, dass Alkoholverbote in der Öffentlichkeit zumeist rechtswidrig sind. Auch im Hinblick auf Alkoholverbote in öffentlichen Verkehrsmitteln sind viele Juristen skeptisch. Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ein Alkoholverbot eingeführt haben, sollen die Strafe dafür - Gerüchten zufolge - zum Teil schon gar nicht mehr eintreiben, falls mal jemand den Gang durch die Instanzen wagen sollte.
Kotzen müssen kann man manchmal übrigens auch ohne Alk.
Gruß
Ultra