Hallo Stefan Behnet,
Hallo Klaus Pumpte,
ich werd vielleicht doch mal ein bisschen daraus kommentieren.
Der Artikel strotz daneben noch von kann sein und wird
vielleicht sein usw.! Ein paar konkrete, nachprüfbare Aussagen
NACH dem Besuch der ganzen Politiker und Menschenrechtler wäre
da sehr hilfreich.
ACK. Trotzdem fand ich das hier eigentlich schon konkret genug:
Weder werden sie von den USA als Kriegsgefangene (POW) betrachtet noch sind sie irgendwelcher Verbrechen angeklagt. Die offizielle Bezeichnung lautet „unrechtmäßige Kämpfer“. Das wiederum impliziert, dass die Gefangenen nicht vor ein Uno-Tribunal gestellt werden, sondern der Rechtspflege von US-Gerichten unterworfen sind.
„Unrechtmäßige Kämpfer“ also? Weil der, der gewinnt, natürlich der „rechtmäßige Kämpfer“ ist? Schön, dass wir das geklärt hätten…
Die Pentagon Sprecher wiegelten indes ab, dass die „detainees“ zwar keine POWs seien, aber praktisch doch so behandelt würden.
Na ja, ist ja eigentlich auch egal, oder? Ein politischer Status verleiht ja nur Rechte, das ist ja nichts, womit mensch was anfangen könnte…
Guantánamo Bay wird trotz bisher unklarer Stellungnahmen der US-Regierung wohl nicht nur Gefängnisfestung werden, sondern vermutlich auch als Ort der Prozesse wie der anschließenden Inhaftierung nach Verurteilung dienen. US-Rechtsexperten zufolge will die Regierung mit der aufwändige Deportation verhindern, dass die Gefangenen US-Territorium betreten und dort Ansprüche auf besonderen Rechtsschutz erheben könnten.
Klar, Deportieren ist OK - solange die uns nicht auf dem Hals sitzen. Nachher wollen diese Schurken auch noch die Rechte der US-Bürger haben, vielleicht sogar noch auf einen rechtsstaatlichen Prozess - wo kämen wir denn da hin?
Einige Gefangene werden wohl vor die umstrittenen Militärtribunale gestellt, die gegenüber regulären Strafverfahren ein erheblich vereinfachtes Procedere vorsehen. Die Mehrheit der Häftlinge wird man nach dem Kuba-Aufenthalt gegebenenfalls repatriieren.
Na schön, dann besteht für einige ja noch Hoffnung…
Warum kann das sich nicht in Afghanistan abspielen? Warum kann die neue Regierung nicht mit UNO-Unterstützung (!!) Kriegsverbrecher verurteilen? Wäre doch das naheliegendste, oder? Ob die dann NACH der Verurteilung in ausländische Gefängnisse kommen, weil in Afghanistan alle niedergebombt wurden (von wem auch immer), ist ja eine andere Sache. Die Bedingungen, unter denen sie jetzt in Kuba eingesperrt sind, werden sich mit Sicherheit auch problemlos in Afghanistan herstellen lassen, oder?
Schönen Gruß,
Stefan