Hi!
Hab mal wieder bei Madame Christiansen Reingeschaut und dabei kam es häufiger zu diesem Punkt:
Sollen sich Gesetze an der Realität oder an Idealen orientieren? Sollen die Wertvorstellungen gleich so wie sie sind in Gesetze eingearbeitet werden oder erstmal ein kleiner realistischer Schritt in Richtung Ideal gemacht werden?
Grüße,
Max
Hallo,
Sollen sich Gesetze an der Realität oder an Idealen
orientieren? Sollen die Wertvorstellungen gleich so wie sie
sind in Gesetze eingearbeitet werden oder erstmal ein kleiner
realistischer Schritt in Richtung Ideal gemacht werden?
ganz klar:
Am Idealen - so weit wir möglich!
Am Realen - so weit wie nötig!
Kurz und knapp
grüßt
Thomas Miller
Hallo Max,
es wäre schon vieles oder doch wesenliches besser, würden Gesetze, Reglementierungen etc. nicht aus Kalkülen entstehen, deren Hintergrund in Lobbyismus, Kompetenzgerangele und machtpolitischen Zugeständnissen zu suchen ist.
Tja, früher wurde man auf den Führer eingeschwört, heute ist man nur seinem Gewissen verantwortlich… Wen wundert’s also, dass die sogenannten Volksvertreter nach wie vor nicht für die verantwortlich sind, die sie gewählt haben.
Hoffentlich endlich an der Realität. Die derzeitige Situation ist
doch schließlich das Resultat einer „Sichtweise der Werte und der Ideale“. Und DAS soll ja geändert werden.
Seit ich das weltfremde Gefasel der
Verteidiger/innen der „Sittenwidrigkeit“ gehört habe, die die
Realitäten nicht einmal zur Kenntnis nehmen, geschweige denn darüber zu diskutieren bereit sind, haben die Begriffe „Werte“
und „Ideale“ für mich einen ganz widerlichen Beigeschmack bekommen.
Herr, lass es Hirn regnen. Und VERNUNFT!
MfG caligula
Strukturgesetze und Maßnahmengesetze
Es gibt einige sehr alte Gesetze, z.B. die Zivil- und die Strafprozeßordnung, die seit 1879 gelten. Bei ihnen handelt es sich um Strukturgesetze, an denen lange gearbeitet wurde und die auch entsprechend lange in Kraft bleiben; egal welcher politische Wind gerade weht, der deutsche Zivilprozeß ist (sieht man von der Nazizeit ab) immer derselbe gelieben.
Ein ähnliches altes Strukturgesetz war die Reichsversicherungsordnung von 1911; sie regelte Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie das Verfahrensrecht der Sozialbehörden und ist nach schrittweiser Ablösung durch das Sozialgesetzbuch erst 1996 außer Kraft getreten.
Den Strukturgesetzen stehen Maßnahmegesetze gegenüber, kurzatmige und letztlich planlose Reaktionen auf tagespolitische Ereignisse. Irgendwelches Zeug über Kampfhunde z.B., das erlassen wurde, nachdem die Medien einige Attacken von Hunden hochgespielt hatten; die vielen Unfälle vorher hatten keinen interessiert. Oder auch die Friemelei am SGB VI (Riesters „Rentenreform“) ist ein Maßnahmengesetz.
Maßnahmengesetze orientieren sich an der „Realität“ kurzfristiger Interessen. Strukturgesetze sollten funktionieren und zweckmäßig sein. Z.B. wäre ein Strukturgesetz sehr nützlich, in dem das Recht der Subventionsvergabe geregelt würde.
- Django -
erstmals hier vorbeigeschaut