Anbieter tut so, als ob keine Kündigung vorliegt?!

Hallo liebe Experten,

folgender Fall beschäftigt mich aktuell und ich hoffe auf Eure Unterstützung:

Person A schließt am 02.11. bei einem DLS Unternehmen (im Folgenden „Emma“ genannt) online ab. Da Person A erst die Kündigung von seinem alten Anbieter abgewartet hat, sind es noch 13 Tage, am 15.11. wird der Telefonanschluss + DSL „gekappt“.

Emma bestätigt den Eingang eines Auftrages und läßt auch im Formular („Ist und wenn ja, wann wurde der alte Vertrag gekündigt?“) ankreuzen. Somit war Emma klar, dass es nur noch 13 Tage waren. Am nächsten Tag bekommt A eine Bestätigungsmail und ist glücklich.

Da am 15.11. der Anschluss gekappt wurde, und A von Emma aber nichts mehr gehört hat, ruft er am 16.11. dort an (vom Mobil ~0,41€ Min., auch Warteschleife!). Nach etlichen Warteminuten teilt eine nette Dame A mit, dass sein Auftrag gelöscht sei, da es nicht mehr möglich gewesen sei, die alte Nummer mitzunehmen. Auf Anfragen von A, warum man das nicht schnell telefonsich und vorab klären hätte können, wurde A mitgeteilt, dass er es noch per Post bekäme. Auf den Anschluss aber angewiesen, erteilt A gleich telefonisch einen neuen Auftrag, mit der Bitte um Zusendung der genauen Daten und Details (vor allem auch Kosten für Hardware etc.).

Am gleichen Tag erhält A einen Brief von Emma, für den Auftrag vom 02.11, datiert 03.11. (Zustellung 16.11.!) in dem er nochmal sowohl die Mitnahme seiner Nummer, als auch eine 3 wöchige Wartefrist zugesagt bekommt. Ein Löschungsschreiben erfolg nur per Mail, in der pauschal darauf hingewiesen wird, das etwas nicht stimmt - was genau wird nicht erklärt und auch nicht auf eine Löschung hingewiesen?! Auch ruft A an diesem Nachmittag jemand von Emma an, man einigt sich auf einen Rückruf, der aber nie stattfindet.

Am 18.11. schickt A nochmal eine Mail, mit der Bitte um Zusendung der Daten und einer Frist bis zum 19.11. abends.

Am 19.11., da keinerlei Reaktion von Emma, entschließt sich A ein Kündigungsschreiben an Emma zu verfassen (eMail - in den AGB´s aber angegeben als gültig) und schickt diese ab.
2 Std. später schickt Emma eine Bestätigung, dass der Anschluss am 29.11. von einem Techniker freigeschalten wird.

A ist ziemlich sauer, und schickt in den folgenden Tagen x Mails, auf die jeweils mit dem Satz „Der Vorfall ist weitergeleitet und wird bearbeitet“ geantwortet wird. A verweist in jeder Mail auf die Kündigung im Anhang! (ist dokumentiert)

A ist noch böser, als er am 26.11. die benötigte Hardware von Emma zugeschickt bekommt, mit der erneuten Aufforderung, am 29.11. daheim zu sein.

A ist jetzt zum einen echt sauer, zum anderen würde der Anschluss schon „gut tun“. Weche Möglichkeiten hat A - da Emma die Kündigung offensichtlich einfach ignoriert? Vor allem müsste A ja jetzt auch noch die Retourkosten zahlen?! Hat A ieine Möglichkeit, von Emma z.B. die Kosten für die Hardware zu reduzieren o.ä. als „Schadensersatz“?

Vielen Dank schonmal fürs lesen :smiley:

Lg, Lernstein

Ich würde sagen:

Der Rücktritt vom Vertrag per E-Mail ist erfolgt, sofern A beweisen kann, dass dieser zugegangen ist.

Bei der Hardware könnte es sich um unbestellte Ware handeln, die A zu Lasten der Emma zurücksenden könnte („unfrei“). Aber nur, wenn der Rücktritt/die Kündigung ordnungsgemäß erfolgte.

Möchte A denn noch den Anschluss durch Emma?

Antwort
Hallo,

genau das ist das Problem: grundsätzlich wäre A der Anschluss schon gehnehm, da A ansonsten ja wieder ~3 Wochen auf einen Anschluss warten müsste.
Andererseits ist A über die Methoden von Emma natürlich „not amused“. Nicht dass Emma DANN plötzlich kommt und von A noch Nutzungsgebühren verlangt, da ja offiziell gekündigt!
Da A aber einen Vertrag ohne Laufzeit genommen hat, bietet sich die Kündigung nach 12 Monaten an, nachdenen der Bonus erlischt.

Lg, Lernstein

Der Rücktritt vom Vertrag per E-Mail ist erfolgt, sofern A
beweisen kann, dass dieser zugegangen ist.

eine email allein genügt aufgrund der hohen missbrauchsgefahr nicht für den beweis des rücktrittzugangs. so jedenfalls der bgh und zahlreiche instanzgerichte.

selbst wenn im vertrag die email-kündigung vorgesehen ist, sollte man dies (allein) nie machen…

Hallo,

wäre es dann aber nicht „anständig“ (mir ist bewusst, dass im juristischen Recht Anstand und Moral keinen Platz haben!) von Emma, A darüber zu informieren, anstatt in jeder Mail die Kenntnisnahme und die Bearbeitung zu bestätigen?! Auch fand A in den AGB´s die eMail Klausel, die offiziell integriert ist.

So oder so wird A vmtl. den Vertrag „ausnutzen“, so lange der Bonus gilt und sich dann schnellst möglich einen anderen Anbieter suchen :smile:

Lg, Lernstein