Hallo, in einem Mehrfamilienhaus ist seit Einzug Kabel BW der Hausanbieter für Telefon, Fernsehen & Internet.
Die Kosten werden jährlich auf alle Eigentümer umgelegt. Nun möchte ein Eigentümer zur Telekom wechseln und hat einen Antrag bei der Hausverwaltung gestellt, zukünftig keine Kosten von Kabel BW mehr zahlen zu müssen, da er ja seinen neuen Anbieter selbst zahlt. Kann mir jemand weiterhelfen wie hier die Rechtslage ist? Vielen Dank!
Huhu,
Vermutlich ist vereinbart, dass alle den Kabelanschluss teilen, da so ein Vertrag mit mehreren Abnehmern in der Regel günstiger war/ist. So sind die Kosten unabhänig der Nutzung von allen auch zu tragen.
Die Leitungen und der Anschluss sind in der Regel Eingentum des Netzanbieters, bzw. der Telekom.
Da ist die große Frage wie der Vertrag mit Kabel BW zustande gekommen ist.
Als erstes würde ich mal in die Miteigentümerordnung werfen ob da etwas drinsteht. Dann kann das Ganze auch auf einer Eigentümerversammlung beschlossen worden sein. Da muss es Protokolle geben.
Wenn es eine gemeinschaftliche Regelung gibt ist auch der Wechselwillige daran gebunden.
Wenn nicht muss die Hausverwaltung ihn aus dem Vertrag raus lassen und gegenüber Kabel BW einen Teilnehmer abmelden.
In der Regel steht in den Protokollen oder der Miteigentumsordnung aber irgend etwas zu dem Thema.