Anschnallpflicht

Hallo!

Ich habe des öfteren im Tv gesehen, daß Politiker in ihren Dienstfahrzeugen nicht angeschnallt sind.
Brauchen die sich nicht anschnallen, obwohl vor dem Gesetz alle gleich sind?

Teddy x9

Hallo,

na kannst sie ja Anzeigen…die Polizei sitzt ja auch im Fahrzeug…:smile:)

Wobei das dann auch schon wieder die Ausnahmeregelung ist…
Polizei im Einsatz (hier Personenschutz) darf Gesetze übertreten…

Danke für die d…Antwort!
Hat mir unheimlich weitergeholfen!
Daß auch Taxifahrer bei der Beförderung von Fahrgästen vom Anschnallen befreit sind, ist mir auch bekannt.
Die Frage bezog sich auf unsere Politiker, die auch als Vorbilder anzusehen sind.

Teddy x9

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Ruhig, Brauner!
Guten Abend, und nicht schimpfen bitte!

Daß auch Taxifahrer bei der Beförderung von Fahrgästen vom
Anschnallen befreit sind, ist mir auch bekannt.

Na immerhin. Und alle anderen Ausnahmen stehen auch in § 21a StVO. Hilfreich war auch der Hinweis von Frank Mueller, dass zB für die Polizei die StVO unter Umständen nicht gilt - siehe § 35 StVO. Und das war es auch schon mit den Ausnahmen. Und weil deutsche Politiker unter keinen dieser Ausnahmetatbestände fallen, haben sie sich anzuschnallen.

Die Frage bezog sich auf unsere Politiker, die auch als
Vorbilder anzusehen sind.

Ach so, du meinst nur die … gar nicht alle …

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Hallo,

Ich habe des öfteren im Tv gesehen, daß Politiker in ihren
Dienstfahrzeugen nicht angeschnallt sind.

Manchmal ist es so geschickt (oder auch ungeschickt, wenn man die Vorbildfunktion sieht) aufgenommen, daß man das nicht sieht. Mich stört das auch immer (und nicht nur bei Politikern). Irgendwann habe ich aber auch mal gesehen, daß einer, von dem ich gedacht hätte, er wäre nicht angeschnallt gewesen, den Gurt (Farbe fast identisch mit dem Jackett) geöffnet hat, bevor er ausgestiegen ist. Seitdem urteile ich da nicht mehr vorschnell.
Ob es diesbezüglich besondere Vorschriften für den Personenschutz gibt, damit die Leute bei Bedarf schnell aus dem Fahrzeug gezogen werden können, wird der Sicherheitsdienst sicher nicht an die große Glocke hängen. Es würde aber dem Grundsatz widersprechen wo immer möglich im Fahrzeug zu bleiben und mit dem zu „flüchten“ - dazu sind gelegentlich auch Fahrmanöver nötig, die man ohne Gurt sicher nicht so einfach ohne Schaden übersteht.
Ein deutscher Minister auf Dienstreise hat in den USA auch schon mal ein Knöllchen dafür bekommen - ob und wer es bezahlt hat, weiß ich nicht mehr.

Cu Rene

Ich habe des öfteren im Tv gesehen, daß Politiker in ihren
Dienstfahrzeugen nicht angeschnallt sind.

Doch, doch, sind sie:

http://publik.verdi.de/2009/ausgabe_10/gesell/polit/…

Nur das „wie“ ist etwas fraglich…

osmodius

Hallo,

der Hintergrund bei der Anschnallpflicht war doch, dass es unangeschnallt mehr Todesfälle gab. Man meinte, dies sollte verhindert werden, da es um diese Leute schade wäre.
Wieso sollten sich also, vor diesem Hintergrund, Politiker anschnallen müssen?

Gruß,
Markus