Angenommen ein Arbeitgeber stellt seinen Mitarbeiter keine neue Bestuhlung zur Verfügung, obwohl die alte defekt ist. Wo kann ich das im Internet nachlesen (Arbeitssicherheitsgesetz mit Kommentar), ob er dazu verpflichtet ist.
Hallo Horst, inwieweit denn deffekt? Geht eine (Gesundheits-)Gefahr davon aus?
MfG
Hallo Horst, inwieweit denn deffekt? Geht eine
(Gesundheits-)Gefahr davon aus?MfG
Nun die Bestuhlung ist in sofern kaputt, das die Rückenlehnen nicht mehr festgestellt werden können, d.h. wenn man sich hineinsetzt, fällt man gleich in Liegestellung, für Rückenkranke ein Problem.
MfG
Hi!
Grundsätzlich kann Dir für´s Erste vielleicht die Arbeitsstättenverordnung weiterhelfen, insbesondere der § 53 (Instandhaltungen).
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbst_ttv/
Gruss
Pauli
Hallo Pauli,
der Link ist veraltet; seit 2004 gibt`s eine neue Arbeitsstättenverordnung (den § 53 gibt es inzwischen auch nicht mehr).
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbst_ttv_20…
Gruß
lennie
Hallo,
seit 2004 gibt es die neue Arbeitsstättenverordnung, die (im Vergleich zur alten) doch recht allgemein gehalten ist. Zwei Punkte erscheinen mir hier zutreffend:
§ 3 Abs. 1: „Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhanges entsprechend so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. (…)“
§ 4 Abs. 1: „Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. (…)“
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbst_ttv_20…
Außerdem gibt es eine Arbeitsstätten-Richtlinie „Sitzgelegenheiten“ (ASR 25/1). Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich denke, dass diese Richtlinie noch übergangsweise gilt. In dieser Richtlinie wird außerdem auf entsprechende DIN-Normen verwiesen.
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/Vor…
Viel Erfolg,
lennie.
Hi!
Vielen Dank für den Hinweis, das war mir nicht bekannt.
Gruss
Pauli