Hallo,
meine konkrete Frage lautet: Hat die ARGE eine Auskunfts- oder Beratungspflicht?
Die Frage stelle ich mal anhand eines fiktiven Beispiels dar:
Person Hans ist arbeitslos und erhält Alg II. An einem Tag X muss er eine Entscheidung treffen, die den weiteren Bezug von Alg II für sich und seine in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen (z.B. Ehefrau und Kinder) beeinflußt.
Hans schreibt per Post eine Anfrage an die für ihn zuständige ARGE und bittet um Auskunft, ob er bzw. seine Angehörigen weiterhin Alg II oder Sozialgeld bekommen, wenn er am Tag X eine Entscheidung trifft.
Der ARGE ist bekannt worum es sich bei der Entscheidung handelt, aber sie weiß nicht, wann dieser Tag X sein wird. Hans hat jedoch in seinem Schreiben an die Arge darauf hingewiesen, dass er hofft, bald eine Antwort zu bekommen, weil er sich bald entscheiden muss.
Nach 4 Wochen hat Hans immer noch keine Antwort auf seine Fragen erhalten. Er geht davon aus, dass die ARGE die Antwort absichtlich hinauszögert, damit er am Tag X keine Entscheidung fällen kann. Aber natürlich könnte das Schreiben auch auf dem Postweg verloren gegangen sein. Also schreibt Hans nochmal eine Anfrage und wirft sie diesmal persönlich in den Hausbriefkasten der ARGE. Wieder wartet er 4 Wochen und erhält keine Antwort.
Was kann Hans jetzt tun? Eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen? Wenn ja, an wen adressiert er diese, wenn er den Namen des Vorgesetzten nicht kennt? Sollte Hans vielleicht einen dritten Brief an die Arge schicken, vielleicht per Einschreiben Rückschein? Sollte Hans einen Anwalt beauftragen nochmal einen Brief an die Arge zu verfassen?
Ist es rechtens, dass die ARGE eine Anfrage zu Leistungen ignoriert oder hat die ARGE eine Auskunftspflicht (Beratungspflicht oder ähnliches? Falls ja, in welchem Gesetz steht das?
Danke schon mal für Eure Inputs.