Hallo,
Ich habe ein paar Fragen zum Patent und Gebrauchsmusterrecht.
Nehmen wir an:
Max hat vor einem halben Jahr ein Gebrauchsmuster angemeldet. Er hat vor innerhalb des ersten Jahres das Gebrauchsmuster in ein Patent umwandeln zu lassen. Allerdings ist er jetzt noch nicht so weit.
Max hat aber eine Verbesserung für seine Idee, die er schon jetzt sichern möchte. Nun die Frage:
Kann Max einfach ein zweites Gebrauchsmuster anmelden und dann später aus beiden Gebrauchsmustern ein Patent machen? Oder müsste er dann zwei Patente beantragen?
Oder gibt es eine Möglichkeit seinem jetzigen Gebrauchsmuster einen weiteren Schutzanspruch hinzuzufügen?
Gibt es noch etwas, dass er beachten müsste, wenn er aus den Gebrauchsmustern ein Patent in Amerika machen möchte?
Das Max für eine Verbesserung seiner Idee ein zweites Gebrauchmuster einreicht geht aber an sich, oder ist das gar nicht möglich?
Für Antworten egal welcher Fragen wäre ich sehr dankbar!
Hallo,
Hallo,
Kann Max einfach ein zweites Gebrauchsmuster anmelden und dann
später aus beiden Gebrauchsmustern ein Patent machen? Oder
müsste er dann zwei Patente beantragen?
Max kann für eine Patentanmeldung mehrere Prioritäten beanspruchen. Allerdings muss er dann aus den zwei Gebrauchsmustertexten einen Patentanmeldungstext basteln und die Erfindung muss „einheitlich“ sein, d.h. es dürfen nicht zwei verschiedene Erfindungen mit einer Anmeldung geschützt werden
Die Nachanmeldung muss dann innerhalb von 1 Jahr ab Anmeldetag der ERSTEN (!) beanspruchten Prioritätsanmeldung eingereicht werden
Oder gibt es eine Möglichkeit seinem jetzigen Gebrauchsmuster
einen weiteren Schutzanspruch hinzuzufügen?
Nein. Der Schutzumfang kann höchstens eingeschränkt werden, aber niemals erweitert
Gibt es noch etwas, dass er beachten müsste, wenn er aus den
Gebrauchsmustern ein Patent in Amerika machen möchte?
- US-Anwälte sind teuer und haben eine katastrophale Buchhaltung beieinander
- die Patentannmeldung muss übersetzt und an die US-Praxis angepasst werden (bzw vom US-Anwalt ausgearbeitet werden). Außerdem muss ebenfalls eine Übersetzung der prioritätsbegründenden deutschen Gebrauchsmuster eingereicht werden. Max sollte sich also rechtzeitig um alles kümmern
- das Verfahren und die materiell-rechtlichen Anforderungen sind anders als in Deutschland oder Europa (Neuheit, Einheitlichkeit der Erfindung, …)
Max weiß hoffentlich, dass man sich sogar das Rad als Gebrauchsmuster schützen lassen kann. Hat er denn einen amtlichen Recherchenbericht oder will er einfach ins Blaue hinein anmelden?
LG schoko
Vielen Dank Schoko
jetzt bin ich schon um einiges schlauer.
Max hat in der Tat ins Blaue hinein angemeldet. Er hat allerdings alle passenden Kategorien eigenhändig durchgeforstet und nichts gleiches gefunden. Jedenfalls bei allen deutschen Patenten/Gebruachsmustern.
Bevor er in Amerika seine Idee anmelden will, wird er sowiso dann auch einen Anwalt zu Rate ziehen. Ist nur die Frage, ob das zwei Monate vor ablauf des ersten Jahres genügt.
Vielen Dank noch mal und schöne Grüße
Anton
Vielen Dank Schoko
jetzt bin ich schon um einiges schlauer.
kein Problem, dafür ist das Forum ja da … 
)
Max hat in der Tat ins Blaue hinein angemeldet. Er hat
allerdings alle passenden Kategorien eigenhändig
durchgeforstet und nichts gleiches gefunden. Jedenfalls bei
allen deutschen Patenten/Gebruachsmustern.
das reicht leider nicht. Als „Stand der Technik“ für Patente gelten alle Veröffentlichungen (also auch Artikel in Fachzeitschriften o.ä.) weltweit.
Das heißt nicht, dass ich Max entmutigen möchte, aber er sollte bei den entstehenden Kosten - gerade als Einzelanmelder - immer bedenken, dass evtl. nichts dabei rauskommt
Bevor er in Amerika seine Idee anmelden will, wird er sowiso
dann auch einen Anwalt zu Rate ziehen. Ist nur die Frage, ob
das zwei Monate vor ablauf des ersten Jahres genügt.
kommt auf den Anwalt und die Kanzlei an. manche haben es auch nicht so mit dem Zeitmanagement … )
Vielen Dank noch mal und schöne Grüße
Anton
Vielen Dank mal wieder!
Du hast mir sehr geholfen und ich bin schon viel Schlauer.
Liebe Grüße
Anton