Hallo,
angenommen es wird eine Domain registriert, welche aus einem Schlagwort aus der Automobilinidustrie besteht.
Verschiedene Hersteller verwenden unterschiedliche Schlagwörter, meinen aber alle das selbe System.
Das Wort, aus dem die gekaufte Domain besteht, wird in der Form nur von einem Hersteller verwendet.
Wenn man nun weiter annehmen würde die Online Abfrage des DPMA ergebe zu diesem Wort 2 Treffer: Einmal das Wort komplett Großgeschrieben und einmal wird nur der erste Buchstabe grßgeschrieben.
Bei beiden Einträgen ist wäre u.a. folgendes zu lesen:
Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens: Anmeldung zurückgewiesen
Schutzhindernis: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2)
bzw. beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
Aktenzustand: Akte vernichtet
Wäre hier der Schluss zulässig, dass besagtes Wort nicht durch das DPMA geschützt ist, die Domain in dieser Hinsicht also verwendet werden könnte?
Mit freundlichen Grüßen
Gharlane