Hallo zusammen,
kurzer Sachverhalt: Ich habe einen Dienstwagen den auch meine Ehefrau fahren darf. Nun ist Sie in die Blitzerfalle getreten und ich habe über die Firma vom Ordnungsamt einen Zeugenfragebogen erhalten.
Kann ich hier von einem Aussage- bzw. Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen da es meine Frau ist? Welche Folgen könnten sich daraus ergeben?
Schonmal Besten Dank für die Antworten.
Gruß
Marco
Hier im Forum wirst du keine Rechtshilfe erhalten , also berufe dich nie auf Sachen aus dem Forum 
Ich kann nur aus eigener Erfahrung sprechen , Meine Mutter hatt das damals auch wargenommen , dass Aussageverweigerungsrecht.
Daraufhin haben die einen Vergleich gemacht , die haben geguckt wer alles eventuell gefahren sein könnte und vergleichen die Bilder. So sind sie auf mich bekommen und ich habe direkt einen Busgeldbescheid erhalten. Den habe ich verweigert und nun habe ich eine Vorladung zum Gericht vor mir liegen
Das kann passieren. Was dann vor Gericht passiert hängt von der Tat ab .
Hallo zusammen,
Hallo auseinander,
Welche Folgen könnten sich daraus ergeben?
Dass Dein Artikel gelöscht wird. Thats it.
Du hast bevor Du hier schreiben durftest, auf der Vorschaltseite bestätigt, dass Du Dich an die Regelungen die dort aufgeführt sind, halten willst.
Und siehe da, einen Sekundenbruchtel danach ist es Dir völlig schnuppe und Du tust was Du willst.
Nein, so läuft das hier nicht.
Entweder nach den Regeln (FAQ 1129) oder garnicht.
In diesem Sinne lass es Dir nochmal durch den Kopf gehen.
Rumburak
BTW: DU kannst natürlich die Aussage verweigern, weil es sich um ein Familienmitglied handelt. Was soll das? Dann geht der Beamte mit den Fotos Deiner Familie, die er sich vom EMA holt, von Haus zu Haus und befragt Deine Nachbarn. Na toll.
Hi,
dass Rechtsberatung hier nicht erlaubt ist, hast Du ja schon erfahren.
Schau doch mal in Deine DW-Nutzungsvereinbarung: da die Arbeitgeber keine Scherereien haben wollen duch dusselige Ehepartner, verpflichten Sie die MA meistens dazu, solche Vorgänge aufzuklären.
Grüße, M