Hallo Leute,
auf einer Autobahn in Östereich habe ich ein elektronisches
Verkehrsschild mit dem Text „IG-L“ gesehen (siehe Link).
Was bedeutet das?
http://www.bilder-hosting.de/show/I836F.html
Danke und Gruß, Sörfi
Hallo!
Das IG-L bedeutet Immissionsschutzgesetz-Luft. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde nicht auf Grund der StVO verhängt, sondern auf Grund des BImmSchG. Es geht also um die Reduktion der Abgasbelastung. Das IG-L dient nur zur Information, wobei ich eine solche Information für ziemlich sinnlos halte, da die Abkürzung sowieso niemand kennt.
Verfassungsrechtlich ist übrigens strittig, ob das zulässig ist, das hängt mit der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung zusammen.
Wer übrigens durch die Steiermark fährt kann diese Begrenzung derzeit ignorieren: im Land Steiermark erfolgte die Kundmachung bislang nicht durch dieses Verkehrszeichen, sondern anders. Begründung dafür war eben, dass es keine StVO Beschränkung ist. Der UVS Steiermark hat gestern entschieden, dass eine Kundmachung ohne Verkehrszeichen aber dennoch gesetzwidrig ist, daher ist diese Geschwindigkeitsbegrenzung nichtig (=unwirksam). Höchstgerichtliche Judikatur gibt es dazu nicht.
Gruß
Tom
Danke und * (owT)
(-:
*
Könnte ich bitte auch einen haben? Die Erklärung stand nämlich im ersten google-Link und mir fehlt nur ein Stern für eine runde Summe.
Danke sagt,
Christian