Automatiche änderungen im vertägen

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
1

Zu meiner Frage.Geht um Handy Vertrag
es gibt  2 Veträge bei Base, Beide Base smart die als Partnerkarte laufen also über ein konto.
Jetzt ist folgendes passiert.
Bei dem hauptvertag hat person a das sie längere zeit im Krankenhaus war ihr internet volumen aufgebraucht, bekammt dafür eine benachrichtigung das es aufgebraucht ist.
Sie dachte jetzt ok ist gut jetzt hat man halt gedrosselt bis kein internet mehr wie immer.
DAs ist im Monat sept und october vorgekommen.
Das es mehrmals vorgekommen ist hat Base dan ganz automatich das datenvolumen erhöht ohne darauf hinzuweisen bis hin zur größten xxl flat die Base hat.
Nach einigen mails und anrufen wurde herausgefunden das Base seit 1.10 ihre agb wohl geändert haben was internetvolumen angeht das es automatich erhöht wird statt wie vorher bei verbrauchten volumen zu drosseln.

Jetzt die frage da Base diese datenflat nicht rauslassen möchte habe gibt ein sonder kündigungs grund kommt man aus beiden verträgen vorzeitig raus?

2

Dafür ist wichtig zu wissen ob es eine Benachrichtigung gab wegen der AGB änderung. Wenn frist- und formgerecht per Mail oder Post eine Information versendet wurde (auch wenn sie von Person a übersehen wurde), dann besteht kein Sonderkündigungsgrund, wodurch man leider die Kündigungsfristen einhalten muss.

Letzte andere Möglichkeit wäre, was teilweise angeboten wird den Vertrag zu ändern, also Internet Volumen, SMS Menge und Telefon und dementsprechend auch den Preis. Eine weitere Möglichkeit sehe ich leider nicht. Hoffe konnte helfen.

3

Dafür ist wichtig zu wissen ob es eine Benachrichtigung gab
wegen der AGB änderung. Wenn frist- und formgerecht per Mail
oder Post eine Information versendet wurde (auch wenn sie von
Person a übersehen wurde), dann besteht kein
Sonderkündigungsgrund, wodurch man leider die
Kündigungsfristen einhalten muss.

Wie? Wenn man als Firma groß genug ist, darf man Verträge jederzeit ändern?
Ich kenn durchaus die Möglichkeit, dass Preise angepasst werden und darüber informiert wird. ich kenne auch die Möglichkeit der Vertragsänderung wegen geänderter gesetzlicher Vorschriften. Aber dass man ALLES ändern darf, ohne dass der andere ausdrücklich zustimmt, ist mir neu. Gilt ‚Pacta sunt servanda‘ jetzt nicht mehr? Prima, dann schreibe ich jetzt eine mail an meinen Energieversorger und erkläre, wenn er nicht innerhalb von einer Woche widerspricht, dass ich dann nur noch den halben Preis bezahle. Mal sehen, was passiert.

Im Ernst: einfach so einen Vertrag ändern geht nur dann, wenn man entsprechendes vorher ausdrücklich vorgesehen hat. Und die entsprechende Klausel nicht den Vertragspartner unangemessen benachteiligt. Was ich hier nun wirklich nicht gegeben sehe. Also: dringend mit dem Anbieter Kontakt aufnehmen, so geht’s ja nun nicht. Der alte Vertrag ist imho immer noch gültig.

Aber: ich bin kein Anwalt.

4

Hi testare_,

muss gestehen habe es nicht zu 100% verständlich daher die Verwirrung kurz. Ich meinte es natürlich nicht so, dass eine Firma jederzeit Verträge ändern darf das ist nämlich nur in einem geringen Maße so. Eine Firma darf per Mail eine Vertragsänderung ankündigen, muss allerdings bei solchen Änderungen auch immer dazu schreiben, dass diese Änderung gültig wird und bleibt wenn man nicht innerhalb (in der Regel) eines Monats wiederspricht. Ein Wiederspruch führt dann zur außerordentlichen Beendigung des Vertrages, womit man einen neuen Vertrag machen kann und diese Veränderung nicht tragen muss.

5

Hi testare_,

wenn Du mir antwortest, ist es hilfreich, die Anwort an mein Posting zu hängen und nicht an Dein eigenes.
Da falsch plazierte Postings sich gerade häufen, kann es sich aber auch um einen Bug der Fortensoftware handeln.

Ein Wiederspruch führt dann zur
außerordentlichen Beendigung des Vertrages,

das ist aber immer noch falsch. Wäre ja eine prima Möglichkeit, einen Vertrag jederzeit beenden zu könne. Ich will nicht mehr ins Fitnessstudio? Na, dann schicke ich dem Studio einfach eine Vertragsänderung zu und entweder kann ich dann kostenlos trainieren oder der Vertrag ist automatisch beendet?

Du siehst selber: das kann ja wohl nicht stimmen. Selbstverständlich bleibt dann der Vertrag ohne die Änderung bestehen. Und genau das ist der Grund dafür, dass die Profis als Alternative für die Nichtannahme der Änderung den Vertrag fristgemäß kündigen.

Das:

womit man einen
neuen Vertrag machen kann und diese Veränderung nicht tragen
muss.

ist übrigens ein Widerspruch in sich selbst.

Nochmal zum Fall: ich kann mir nicht vorstellen, dass eine so große Änderung wie beschrieben tatsächlich vor Gericht Bestand hätte. Denn das ist nun mal keine ‚kleine Änderung‘. Und deshalb: http://dejure.org/gesetze/BGB/308.html (Abs. 4).

6

Nochmals hi,

da ich hier noch keine Ahnung habe wie man zitiert im folgenden Behelfsmäßig gelöst.

„wenn Du mir antwortest, ist es hilfreich, die Anwort an mein Posting zu hängen und nicht an Dein eigenes.
Da falsch plazierte Postings sich gerade häufen, kann es sich aber auch um einen Bug der Fortensoftware handeln.“
Bei dir speziell kann ich nciht antworten also antworte ich direkt unter deinem Beitrag oO

„das ist aber immer noch falsch. Wäre ja eine prima Möglichkeit, einen Vertrag jederzeit beenden zu könne. Ich will nicht mehr ins Fitnessstudio? Na, dann schicke ich dem Studio einfach eine Vertragsänderung zu und entweder kann ich dann kostenlos trainieren oder der Vertrag ist automatisch beendet?“
Du hast es leider aus dem Kontext genommen und daher durch den fehlenden Kontext eine Meinung gebildet, wie ich es gesagt hätte die in der Form überhaupt nicht stimmt…zur Erklärung: die Firma muss eine Vertragsänderung ankündigen und dann eine Wiederspruchsfrist einräumen, die zur Kündigung führt letztlich ich habe nicht gesagt, wie du es nämlich interpretiert hast, dass man selber das machen darf so etwas darf in diesem Falle nur die Firma (z.B. das Fitnesstudio) nicht du selber als Nutzer (hoffe diesmal ist nach doppelter Erklärung das missverständnis ausgeräumt).

"ist übrigens ein Widerspruch in sich selbst.

Nochmal zum Fall: ich kann mir nicht vorstellen, dass eine so große Änderung wie beschrieben tatsächlich vor Gericht Bestand hätte. Denn das ist nun mal keine ‚kleine Änderung‘. Und deshalb: http://dejure.org/gesetze/BGB/308.html (Abs. 4)."

  1. Ist kein Wiederspruch in sich wenn du einen neuen Vertrag machst willst du diese Änderungen ja nicht tragen und wirst daher einen anderen Anbieter oder einen anderen Vertrag und nicht den mit den Änderungen wählen.

  2. Lies Absatz 4 des Gesetes: „(…)wenn nicht die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Verwenders für den anderen Vertragsteil zumutbar ist:wink:“ (§308 (4) BGB)
    eine Erhöhung des Datenvolumens bei überschreitung der Menge ist alleine schon dadurch, dass man sich im Handy selber ein Limit setzen kann und eine Warnstufe einstellen kann, sowohl im Interesse (viele Beschwerden, dass die Geschwindigkeit gedrosselt wurde) als auch zumutbar für den Kunden und wird somit von jedem Gericht bestätigt und hätte demnach auch weiterhin Bestand.

(Ich bitte darum, wenn du solch einen Paragraphen einfügst diesen vorher noch einmal durchzulesen ich selber habe auch manchmal Probleme mit dem juristendeutsch, bin das alles aber auch nochmal mit einem Richter durchgegangen der mich bestätigt hat.)

7

da ich hier noch keine Ahnung habe wie man zitiert im
folgenden Behelfsmäßig gelöst.

meine Güte. Ist es wirklich sooo schwer, statt in deinem eigenen posting bei einem fremden auf ‚antworten mit zitat‘ zu klicken?

letztlich ich habe nicht gesagt, wie du es nämlich
interpretiert hast, dass man selber das machen darf so etwas
darf in diesem Falle nur die Firma (z.B. das Fitnesstudio)
nicht du selber als Nutzer (hoffe diesmal ist nach doppelter
Erklärung das missverständnis ausgeräumt).

du hast noch immer nichts verstanden. ein vertrag hat zwei gleichberechtigte partner. nicht einen, der alles darf was er will und einen, der zu akzeptieren hat. das missverständnis liegt allein auf deiner seite. was offensichtlich daran liegt, dass du schlicht keine ahnung hast.

  1. Ist kein Wiederspruch in sich wenn du einen neuen Vertrag
    machst willst du diese Änderungen ja nicht tragen und wirst
    daher einen anderen Anbieter oder einen anderen Vertrag und
    nicht den mit den Änderungen wählen.

wenn du die änderung nicht willst, besteht der vertrag zu den alten bedingungen weiter. es gibt dann keinen neuen. was daran ist denn so schwer zu verstehen?

eine Erhöhung des Datenvolumens bei überschreitung der Menge
ist alleine schon dadurch, dass man sich im Handy selber ein
Limit setzen kann und eine Warnstufe einstellen kann, sowohl
im Interesse (viele Beschwerden, dass die Geschwindigkeit
gedrosselt wurde) als auch zumutbar für den Kunden und wird
somit von jedem Gericht bestätigt und hätte demnach auch
weiterhin Bestand.

teil des neuen tarifs ist aber, dass er mehr kostet. und zwar auch dann, wenn nach dem krankenhausaufenthalt gar kein größeres volumen gebraucht wird. ist das deiner meinung nach auch zumutbar? und dann hätte ich von dir auch noch die klausel genannt, wonach eine derartige änderung überhaupt vorgesehen war. denn ohne diese klausel geht mal überhaupt nichts.

Btw., nirgendwo stand etwas davon, dass die änderung rechtzeitig angekündigt und akzeptiert wurde. ist das ebenfalls zumutbar deiner meinung nach?

(Ich bitte darum, wenn du solch einen Paragraphen einfügst
diesen vorher noch einmal durchzulesen

wie kommst du darauf, dass ich das nicht getan habe?

ich selber habe auch
manchmal Probleme mit dem juristendeutsch,

wenn du die gesetze nicht verstehst, solltest du in einem forum für experten nicht antworten.

bin das alles aber
auch nochmal mit einem Richter durchgegangen der mich
bestätigt hat.)

erzähl mir keinen vom pferd.

8

testare_ an dieser Stelle beende ich unsere Konversation und werde mich beim Support über dein Verhalten beschweren da du (warum weiß ich nicht einfach gezielt auf mich los gehst).
1.ich bin den 3. Tag hier und hier ist kein Button ‚antworten mit zitat‘.
2. „du hast noch immer nichts verstanden. ein vertrag hat zwei gleichberechtigte partner. nicht einen, der alles darf was er will und einen, der zu akzeptieren hat. das missverständnis liegt allein auf deiner seite. was offensichtlich daran liegt, dass du schlicht keine ahnung hast.“ scheinbar immer noch mehr ahnung als du da gleichberechtigt ja dennoch nimmt in der regel das unternehmen die önderung vor (man darf theoretisch auch welche vorlegen werden in aller Regel aber nicht akzeptiert).
3.„wenn du die änderung nicht willst, besteht der vertrag zu den alten bedingungen weiter. es gibt dann keinen neuen. was daran ist denn so schwer zu verstehen?“ das stimmt nur bedingt da bei der Wiederspruchsfrist wenn du dich mal richtig informierst dabei steht, dass bei Wiederspruch innerhalb eines Monats der Vertrag von beiden Seiten aufgelöst werden darf(man selber darf die Wiederspruchsklausel nciht einbringen sondern nur einen Vorschlag)
4. „Btw., nirgendwo stand etwas davon, dass die änderung rechtzeitig angekündigt und akzeptiert wurde. ist das ebenfalls zumutbar deiner meinung nach?“ deswegen hatte ich exact das ja auch in meinem ersten Beitrag im ersten Satz schon so formuliert als Frage ob das passiert ist falls du schon so vergesslich bist.
5.„wie kommst du darauf, dass ich das nicht getan habe?“ weil du ihn offensichtlich falsch interpretiert hast.
6.„wenn du die gesetze nicht verstehst, solltest du in einem forum für experten nicht antworten.“ wie erwähnt ich habe es nicht alleine gelesen.
7.„erzähl mir keinen vom pferd.“ tu ich nicht mein Stiefvater ist vorsitzender Richter des Landgerichts Marburg.
8. Frage ich mich immernoch warum du gezielt versuchst ohne irgendwelche Gründe und irgendwelchen Rückhalt meinen Beitrag auseinander zu nehmen.
9. Wünsche ich trotz der Tatsache das ich mich beim Support beschweren werde einen schönen Tag, im Idealfall ohne Frost.

MfG

9

testare_ an dieser Stelle beende ich unsere Konversation

das bestimmst nicht du.

und
werde mich beim Support über dein Verhalten beschweren da du
(warum weiß ich nicht einfach gezielt auf mich los gehst).

ich gehe auf jeden los, der unsinn erzählt. du bist nichts besonderes.

1.ich bin den 3. Tag hier und hier ist kein Button ‚antworten
mit zitat‘.

lern lesen. den button mit ‚antworten‘ hast du ja auch gefunden.

3.„wenn du die änderung nicht willst, besteht der vertrag zu
den alten bedingungen weiter. es gibt dann keinen neuen. was
daran ist denn so schwer zu verstehen?“ das stimmt nur bedingt
da bei der Wiederspruchsfrist wenn du dich mal richtig
informierst dabei steht, dass bei Wiederspruch innerhalb eines
Monats der Vertrag von beiden Seiten aufgelöst werden darf(man
selber darf die Wiederspruchsklausel nciht einbringen sondern
nur einen Vorschlag)

das ist und bleibt unsinn. was du dir schon daraus ableiten könntest, dass es keine gesetzliche regelung zu dieser angeblichen frist gibt und keineswegs alle verträge gleich sind. ebensowenig entsteht da auf wundersame weise plötzlich eine neue kündigungsmöglichkeit - für wen auch immer.
im übrigen ging es um deine behauptung, dass man bei nichtannahme der neuen bedingungen plötzlich einen neuen vertrag hätte. auch das kannst du dir schnell selber überlegen, wenn du mal an eventuell bestehende vertragslaufzeiten denkst .- die wüden sich bei plötzlich neuem vertrag ja auch ändern.

6.„wenn du die gesetze nicht verstehst, solltest du in einem
forum für experten nicht antworten.“ wie erwähnt ich habe es
nicht alleine gelesen.

du hast nicht mal die frage verstanden, auf die du hier zu antworten versuchst.

7.„erzähl mir keinen vom pferd.“ tu ich nicht mein Stiefvater
ist vorsitzender Richter des Landgerichts Marburg.

und?
ich kenne auch einen, der einen kennt.
es kommt nicht drauf an, wen man kennt, sondern darauf, was man verstanden hat. und du hast es offensichtlich nicht.

10

Ich werde heute Nachmittag die Beschwerde wegen Beleidigung und Unterstellung erweitern und mit meinen stiefvater eine Anzeige wegen Beleidigung prüfen außerdem bitte ich doch alles weitere per pn zu machen damit wir hier nicht spammen ich werde aufgrund strafbarer Handlungen deine Sperrung beantragen!

1 „Gefällt mir“
11

Ich werde heute Nachmittag die Beschwerde wegen Beleidigung
und Unterstellung erweitern und mit meinen stiefvater eine
Anzeige wegen Beleidigung prüfen

mach dich nicht lächerlich.

:außerdem bitte ich doch alles

weitere per pn zu machen damit wir hier nicht spammen

vergiss es. alles, was du mir zu mailen versuchst wird im spamordner landen.

ich
werde aufgrund strafbarer Handlungen deine Sperrung
beantragen!

womit bewiesen wäre, dass du von strafrecht genauso wenig ahnung hast wie von zivilrecht. ergo: siehe oben.

12

Sagte der Ahnungslose bei der nachgewiesenen Verbreitung falscher Tatsachen während er Gesprächen aus dem weg geehrt. Konversation beendet einen angenehmen Tag wünsche ich!

13

* geht… Handy autokorrektur.