Bank überweist gegen Willen

Hallo ihr Wissenden,

folgendes Problem hat ein Freund:
Er hat ein Geschäft angemietet, welches mit nachweislichen Mängeln behaftet ist,
wie z.B. zu schmale Treppenstufen (von Gewerbeaufsicht sogar bemängelt) dann Feutigkeit und sogar Schimmel an den Wänden.

Jetzt die Sachlage: Der Vermieter fordert Geld von ihm weil er Mietkürzungen vorgenommen hat. Folge: Klage des Vermieters vor Amtsgericht. Mein Freund reicht Gegenklage ein weil er Forderungen gegen seinen Vermieter stellt. (Kosten wegen verspäteter Eröffnung (war Renovierung des Geschäftes) und andere Kosten die er tragen musste. Ergebniss: Klage des Vermieters geht zum Landgericht.

Soweit so gut. Termin ist nächste Woche. Jetzt das unfassbare:
Der Vermieter fordert von seiner Bank die Mietschuld zu begleichen, da die Bank eine Mietbürgschaft ausgestellt hat.
Die Bank sagt: wir müssen begleichen und überweist den Betrag von seinem Konto an dem Vermieter.

Kann er garnichts dagegen machen ? Ist das Verfahren vor dem Landgericht jetzt hinfällig? Und kann mann der Bank rechtlich solche Überweisungen verbieten? Darf der Vermieter im schwebenden Verfahren dem Richter überhaupt vorgreifen?

Danke für Eure Antworten im voraus. Ich bin gespannt.

Arwed aus Rostock

Hallo Arwed,

Soweit so gut. Termin ist nächste Woche. Jetzt das unfassbare:
Der Vermieter fordert von seiner Bank die Mietschuld zu
begleichen, da die Bank eine Mietbürgschaft ausgestellt hat.
Die Bank sagt: wir müssen begleichen und überweist den Betrag
von seinem Konto an dem Vermieter.

Das ist nicht unfassbar, sondern - wenn er den Vertrag aufschlägt - so geregelt. Da wird ausdrücklich auf die Vorrausklage verzichtet.
Der Rechtsstreit selbst hat die Bank wenig zu interessieren. Sie wird als Bürge in Anspruch genommen, also muss Sie zahlen.

Kann er garnichts dagegen machen ? Ist das Verfahren vor dem
Landgericht jetzt hinfällig? Und kann mann der Bank rechtlich
solche Überweisungen verbieten? Darf der Vermieter im
schwebenden Verfahren dem Richter überhaupt vorgreifen?

Der Prozess ist in keinster Weise hinfällig.
Dieser schafft letztendlich Klärung ob der Anspruch besteht oder nicht.
Wenn nein, hat das Geld zurückerstattet zu werden.

Gruß ivo

Hallo IVO,

danke für die Antwort. Scheinbar ist für meinen Freund noch nicht verloren.

Arwed