Angenommen jemand hat mit einer Firma einen Vertrag geschloßen ein Haus schlüßelfertig zu erstellen.
Der Bau verzögert sich dann aber und nach ca. 8 Wochen steht noch nicht mal das EG als Rohbau.
Es stellt sich heraus dass die Firma Zahlungsschwierigkeiten hat und ihre Mitarbeiter nicht behr bezahlt.
Der Bauherr bekommt dann nach einigem hin und her ein Schreiben von der Firma in dem es etwa heissen könnte:
„In gemeinsamer Übereinstimmung lösen wir den Bauvertrag aufgrund erheblicher Bauverzögerung mit sofortiger Wirkung auf. Gegenseitige Aufrechnung schließen wir aus.“
Der Briefkopf von der Firma. Unterschrieben vom GF. Ohne Stempel.
Angenommen alle bisherigen Ratenzahlungen nach Zahlungsplan seien beglichen.
Währe ein solches Schreiben gültig?
Wenn der Bauherr das akzeptiert und dann in Eigenregie weiterbaut und sein Geld „verbaut“ hat. Kann es sein dass dann doch noch Forderungen von irgendeiner Seite des Unternehmens oder eines eventuellen Insolvenzverwalters kommen?
Soll der Bauherr in einem solchen Fall das Schreiben schriftlich bestätigen?
„In gemeinsamer Übereinstimmung lösen wir den Bauvertrag
aufgrund erheblicher Bauverzögerung mit sofortiger Wirkung
auf. Gegenseitige Aufrechnung schließen wir aus.“
„aufgrund erheblicher Bauverzögerung“:
Der Bauherr verzichtet auf möglichen Schadenersatz? Die Begründung an sich hat wenig Sinn.
„Gegenseitige Aufrechnung“:
Der Leistungsstand und Zahlungsstand sind exakt festzuhalten. Entspricht der Leistungsstand dem Zahlungsstand? Anschließend Formulierung in Richtung "Mit den geleisteten Zahlungen und den erbrachten Bauleistungen sind alle bestehenden und zukünftigen gegenseitigen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis abgegolten. Weitere gegenseitige Ansprüche bestehen nicht und können nicht rückwirkend geltend gemacht werden.
Abnahme der bisher erbrachten Leistungen durchgeführt? Verzicht auf Gewährleistung und Absicherung für Mängelansprüche?
Hat der Bauherr sonstige Ansprüche, wie erhöhte Baukosten wegen neues Unternehmen suchen, höhere Preise etc.?
Insolvenz ist ein spezielles Thema, möglicherweise wurde diese bereits beantragt ==> rasch handeln!
Und in einem solchen Fall niemals ohne fachliche Unterstützung durch Anwalt und Architekt. Das kann sonst sehr sehr teuer werden.