Wie ist die folgende Klausel zu verstehen, wenn diese in einem Vertrag enthalten ist? Wieviele Bestimmungen kann man unter „mehrere Bestimmungen“ verstehen?
„Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages beeinträchtigt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.“
Außerdem welche Bedeutung hat es, wenn bei einem Vertrag beide parteien verbindlich auf ein Zurückhaltungsrecht verzichten?
Hi Jacqueline,
„Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages beeinträchtigt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.“
google doch mal unter „Salvatorische Klausel“.
Gruß
Bonsai
Salvatorische Klausel
Wie ist die folgende Klausel zu verstehen, wenn diese in einem
Vertrag enthalten ist? Wieviele Bestimmungen kann man unter
„mehrere Bestimmungen“ verstehen?„Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses
Vertrages beeinträchtigt die Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen nicht.“
Nun, so ein Vertrag hat bestimmt mehrere Paragraphen oder Absätze, Punkte, wie auch immer. Nun stell Dir z. B. vor, Du hast einen Standard-Mietvertrag und plötzlich entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass das Verbot der Hundehaltung gegen Art.2 GG verstößt und unwirksam ist. Plötzlich ständen Millionen Menschen ohne wirksamen Mietvertrag auf der Straße, gäbe es nicht diese „heilende“ Klausel.
Außerdem welche Bedeutung hat es, wenn bei einem Vertrag beide
parteien verbindlich auf ein Zurückhaltungsrecht verzichten?
Hui, ich schätze mal, dass damit beide Parteien verbindlich auf ein Zurück(-be?-)haltungsrecht (von was auch immer) verzichten.
Hallo Bonsai,
danke dir für den Tipp
Gruß
Jacqueline