Ein Richter, der bei einer Anhörung eine kritische Bemerkung über einen Gutachter macht, muss man wegen Befangenheit ablehnen können.
Man kann nicht davon ausgehen, dass eine neutrale Entscheidung zu erwarten ist.
Oder wie seht ihr das?
Mein Name ist Heino
Hallo Heino,
was hat Kritik mit Befangenheit zu tun?
fragt sich
Horst
was hat Kritik mit Befangenheit zu tun?
…und vor allem, was hat Befangenheit mit dem Gutachter zu tun?
Hallo, ich kann mir nicht vorstellen das ein Richter befangen sein soll nur weil er Kritik an einer Person geäußert hat. Gruß
Hallo Heino
Es ist sogar die Aufgabe eines Richters, sich ein Urteil über die Parteien und auch deren Gutachter zu bilden, ebenso über den eigenen (Gerichts-)Gutachter. Gar mancher Partei ist es nicht unrecht, vor Urteilsverkündung ein paar Hinweise zu erhalten, wohin die Reise geht, d.h. ob das Gericht den Vortrag eines Sachverständigen als hilfreich oder eher kontraproduktiv oder sogar völlig daneben ansieht. Es gibt nämlich durchaus Gutachter, die man auch (ganz unbefangen) wegen ihrer objektiv schlechten Zuarbeit kritisieren darf und muss. (Ebenso gibt es natürlich auch Gerichte, die man wegen nebulöser Beweisbeschlüsse und Verlagerung der Klärung von Rechtsfragen auf nichtjuristische Sachverständige kritisieren muss.)
Gruß
smalbop
Oder wie seht ihr das?
Anders. Der Richter hat die Pflicht, Sachverständigengutachten kritisch zu würdigen. Und das ist ja auch gut so.