Hallo an das Wer-Weiss-Was Team
kann mir jemand sagen, was das mit der Gesetzesbegründung auf sich hat:
Was ist das?
Wer hat die geschrieben?
Wo finde ich sie?
Ist sie für die Auslegung des Gesetzes verbindlich?
Zum Kontext: ich muss einen kleinen Aufsatz schreiben über eine neue
Gesetztesreglung im Steuerrecht: Verlustabzug
freundliche Grüße
MicLot
Hallo an das Wer-Weiss-Was Team
kann mir jemand sagen, was das mit der Gesetzesbegründung auf
sich hat:
Was ist das?
Wer hat die geschrieben?
Wo finde ich sie?
Ist sie für die Auslegung des Gesetzes verbindlich?
Mit der Gesetzesbegründung wird, wie der Name schon sagt, begründet, warum ein bestimmtes Gesetz erlassen, geändert oder aufgehoben wird.
Wer die verfasst, ist eine gute Frage. Zwar kommen z. B. vom Bundesfinanzministerium Gesetzentwürfe mit Begründung und die werden dann im Bundestag verabschiedet, aber ob dann der Bundestag nochmal eigene Begründungen dazuschreibt oder ob die Begründung vom Bundesfinanzministerium übernommen wird, weiß ich jetzt auch nicht.
Für die Auslegung des Gesetzes ist die Gesetzesbegründung grundsätzlich nicht verbindlich, es zählt nur das was im Gesetz steht. Aber wenn nicht klar ist wie ein Gesetzestext in einem bestimmten Fall auszulegen ist und es zu einem Verfahren vor Gericht kommt, dann holen sich Richter manchmal die Gesetzesbegründungen her, um zu sehen, welche Ziele der Gesetzgeber ursprünglich damit verfolgt hat. Kann also für einen Richter Information sein, ist aber nicht bindend.
Grüße
danke Stefan