Hallo liebe Experten,
was ich leider nirgends im Netz gefunden habe:
Was genau ist denn die Monopolsteuer?
(Wie man sie z.B. teilweise auf gewerblichen Rechnungen findet, Zitat: „Diese Rechnung enthält 7,72% Monopolsteuer“)
DAnke!
Gruß, N.
hallo,
es sollte um alkohol gehen. hier haben wir in deutschland seit kaisers zeiten ein monopol des staates. der staat kauft alles auf und verkauft es zu festgelegten preisen. deswegen darf man zuhause auch nicht selber schnäpperken brennen…
nachzulesen:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/branntwmong/…
vorrangig ab §§ 130ff., da gehts um die steuer.
gruss vom
showbee
hallo,
es sollte um alkohol gehen. hier haben wir in deutschland seit
kaisers zeiten ein monopol des staates. der staat kauft alles
auf und verkauft es zu festgelegten preisen. deswegen darf man
zuhause auch nicht selber schnäpperken brennen…nachzulesen:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/branntwmong/…
vorrangig ab §§ 130ff., da gehts um die steuer.
gruss vom
Hallo Schowbee,
habe gerade mal den Link verfolgt und nach anschließenden Recherchen festgestellt, dass das Branntweinmonopol das letzte Finanzmonopol der BRD ist. Bislang war ich immer der Meinung, dass das „Spielbankmonopol“ auch noch dazu zählte. Wie komm ich denn bitte auf diesen Irrglauben? War das mal der Fall?
showbee
habe gerade mal den Link verfolgt und nach anschließenden
Recherchen festgestellt, dass das Branntweinmonopol das letzte
Finanzmonopol der BRD ist. Bislang war ich immer der Meinung,
dass das „Spielbankmonopol“ auch noch dazu zählte. Wie komm
ich denn bitte auf diesen Irrglauben? War das mal der Fall?
hallo,
ich kann heute mal in einen kommentar zu Art. 105 Grundgesetz sehen, da stehen bestimmt beispiele bzw. eine abschließende aufzaehlung.
das mit dem spielbankmonopol war m.E. auch so. die monopole sind allesamt allerdings mit den VO der EG nicht vereinbar. das branntweinmonopol hat ausnahmegenehmigung bis 2010 durch EG, wird aber schon ab den nächsten jahren auslaufen, da es sich von steuereinnahmequelle zur subventionsmaschine verschoben hat. vielleicht wurde für die spielbanken keine EG ausnahmegenehmigung erteilt oder sie ist schon ausgelaufen?
ich lese mal nach.
gruss vom
showbee
habe gerade mal den Link verfolgt und nach anschließenden
Recherchen festgestellt, dass das Branntweinmonopol das letzte
Finanzmonopol der BRD ist. Bislang war ich immer der Meinung,
dass das „Spielbankmonopol“ auch noch dazu zählte. Wie komm
ich denn bitte auf diesen Irrglauben? War das mal der Fall?
hallo,
den irrglauben kann ich leider auch nicht auflösen, aber habe nun nachgelesen. das branntweinmonopol ist tatsächlich das letzte finanzmonopol (abgrenzend dazu hatte der bund noch einige verwaltungsmonopole - telekom und post, die ja nun auch nicht mehr sind).
das vorletzte finanzmonopol war bis 1982 das Zündwarenmonopol, welches durch gesetz vom 02.09.1982 (BStBl I 1982, S. 1241ff.) außer kraft trat. nachzulesen bspw. in Grundgesetzkommentar von Horst Dreier, zu Art. 105 GG, Rn. 32.
problem: monopole (verwaltungs/finanz) verstoßen eigentlich gegen das grundgesetz (Artt. 2 I, 12 GG), weshalb seit beginn des GG (1949) keine neuen monopole mehr geschaffen wurden, nur noch quasie „bestandsschutz“ für die monopole aus früheren zeiten galt.
da diese monopole auch gegen EU/EG recht verstoßen, waren ausnahmegenehmigungen von nöten. für das obige zündwarenmonopol gabs die wohl nicht, nur für das branntweinmonopol bis 2010. ab 2006/2007 (wirtschaftsjahr der meisten landwirte) soll aber auch das branntweinmonopol auslaufen (sh. internetseiten des BMF).
na, vielleicht hat jemand noch einen alten kommentar-schinken zum grundgesetz vorliegen (aus den 60er, 70ern) und kann weitere alte nicht mehr vorhandene monopole nennen.
gruss vom
showbee
jetzt hats klick gemacht:
Bislang war ich immer der Meinung,
dass das „Spielbankmonopol“ auch noch dazu zählte. Wie komm
ich denn bitte auf diesen Irrglauben? War das mal der Fall?
hi,
heute morgen beim frühstück hat es klick gemacht: das spielbankmonopol gibt es, aber es ist kein monopol des bundes, sondern der länder. also haben wir in deutschland wohl 16 spielbankmonopole… also ein oligopol in deutschland 
demzufolge in den landesgesetzen. bsp.: Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Brandenburg (Spielbankgesetz - SpielbG) vom 22.05.1996 GVBl. I 1996 S. 170 - http://www.mdje.brandenburg.de/Landesrecht/gesetzbla…
gruss vom
showbee
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