Hallo,
sind die Parteien für Neuwahlen auch deswegen, weil sie wieder ihre Kassen auffüllen können?
Freundlichem Gruß
Heinz J.
Hallo,
nachzulesen unter
http://www.bundestag.de/bic/finanz/finanz_00.pdf
Seit 1994 gibt es eine Neuregelung mit reichlichen Pfründen -
es lebe die Volskammer!
Hallo,
sind die Parteien für Neuwahlen auch deswegen, weil sie wieder
ihre Kassen auffüllen können?
Hallo Heinz,
nein, dies glaube ich nicht. So sehr wir derzeit uns schon im Wahlkampf befinden merkt derzeit niemand, dass Hans Eichel keinen Bundeshaushalt auf die Beine bringt. Vor allem keinen Haushalt, der ohne höhere Kreditaufnahmen oder Steuern möglich wird.
Es gibt keinen Weg, egal was die Parteien versprechen, der uns nur annähernd erlaubt, ohne Umbau des gesamten Steuer- und Sozialsystems
bessere Bedingungen zu bringen. Wir düfen alle froh sein, wenn es gelingt die Subventionen zu kürzen, dort wo möglich und langfristig nicht verbindlich zu streichen ( Hier sollte man einfach mal z.B. an der Eigenheimzulage betrachten, dass erst nach mehr als zehn Jahren eine Einspraung von 17 Milliarden erfolgt, zuvor jährlich wesentlich geringere Beträge gespart werden, weil langfristige Verbindlichkeiten der Staat einlösen muss, ähnliches gilt für Steinkohle ) und die Steuern und Abgaben 2006 so sind wie 2005.
Grüsse Günter
Die Eigenheimzulage fand ich stets wichtig.
Es ist ein Grundbedürfniss der Menschen ein eigenes Heim.
Da sich der Staat (Die Gemeinschaft) ja nicht um Wohnungen und Häuser für alle kümmern kann, was auch ein nonsens währe, muzss sich also jeder selbst um ein Heim bemühen.
Was genau bei deisen Punkt aber wichtig ist das der einzelne gefördert wird. Keine Subvention von Kindern, Energiesparhäusern (Das sollte ja eigentlich ein Grundsatz für die Förderung sein) etc.
Wichtig ist hier eine Steuereinsparung und nicht ein Zuschuss.
Dann eine Regionale beurteilung nach Landkreis und örtlichen Grundkosten und dortigen Wahnungsnotwand.
Als Beispiel: So sollte jeder Bürger mit einen zu versteuerten Einkommen von unter 60000 Euro über 3 Jahre gerechnet oder einen Vermögen unter 500000 Euro (Ohne das Grundstück für das Haus gerechnet) grundsätzlich einmalig einen Steuervorteil von 18000 Euro bekommen, dazu bis zu 5000 Euro gerichtet nach den Grundpreis und bis zu 5000 Euro gemessen an der Notwendigkeit nach Wohnraum im Landkreis.
Die Gesammtsumme maximal 20% der Gesammtkosten.
18000 Euro werden dem Staat aufgebürgt.
5000 Euro dem Land
5000 Euro der Ortschaft bzw. Landkreis.
So gibt es halt in umkris München 28000 Euro. Im Hinterland bei Leipzig 17000.
Das als reine Steuereinsparung des Steuerzahlers. Hierbei soll es scheiss egal sein ob er Kinder hat etc. Das ist eine Sache die die einzelne Person betrifft. Seine Kinder können für ihr Eigenheim dann das für sich beantragen.
Grüsse Zoomi
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
hallo Günter,
ob die Wähler den Braten riechen?
Ich meine den plötzlichen Sinneswandel der SPD. Was die plötzlich alles dem Wähler versprechen: Reiche höher besteuern, Privatversicherungen verbieten (nur noch Zusatzversicherung), höhere Einkommen durch niedrigere Steuern bei Geringverdienern, mehr Kindergärten, usw, usw.
Alles, was sie schon längst mit den Grünen hätten durchbekommen können. Jetzt, wo sie es nicht mehr verwirklichen können, jetzt schreien sie davon.
Rein theoretisch: die SPD gewinnt die Wahl, was können sie davon verwirklichen? Nichts! Denn die Situation ist genau die gleiche wie heute: die Übermacht der CDU/CSU Länder kann alles blockieren.
ergo gibt es für Deutschland nur eine einzige Wahlalternative: weg mit rot/grün und eine CDU/CSU dominierte Regierung (mit wem als Koalitionspartner auch immer).
Ich will hier gar nicht behaupten, dass diese besser wäre. Darüber kann man geteilter meinung sein.
Nein, ich frage mich, was soll bei einer zukünftigen SPD/Grünen-Regieren anders werden als es heute ist? Auch diese wäre machtlos, ein Papiertiger. Unfähig zu regieren (nicht vom persönlichem Können her: von den Machtverhältnissen her!)
Oder sehe ich das falsch?
Grüße
Babalou
hallo Günter,
ob die Wähler den Braten riechen?
Ich meine den plötzlichen Sinneswandel der SPD. Was die
plötzlich alles dem Wähler versprechen: Reiche höher
besteuern, Privatversicherungen verbieten (nur noch
Zusatzversicherung), höhere Einkommen durch niedrigere Steuern
bei Geringverdienern, mehr Kindergärten, usw, usw.
Alles, was sie schon längst mit den Grünen hätten
durchbekommen können. Jetzt, wo sie es nicht mehr
verwirklichen können, jetzt schreien sie davon.
Rein theoretisch: die SPD gewinnt die Wahl, was können sie
davon verwirklichen? Nichts! Denn die Situation ist genau die
gleiche wie heute: die Übermacht der CDU/CSU Länder kann alles
blockieren.
ergo gibt es für Deutschland nur eine einzige Wahlalternative:
weg mit rot/grün und eine CDU/CSU dominierte Regierung (mit
wem als Koalitionspartner auch immer).
Ich will hier gar nicht behaupten, dass diese besser wäre.
Darüber kann man geteilter meinung sein.
Nein, ich frage mich, was soll bei einer zukünftigen
SPD/Grünen-Regieren anders werden als es heute ist? Auch diese
wäre machtlos, ein Papiertiger. Unfähig zu regieren (nicht vom
persönlichem Können her: von den Machtverhältnissen her!)
Oder sehe ich das falsch?
Hallo,
ich finde es langsam belustigend wie alle den Bundesrat als Sündenbock bezeichnen, der von 70 Bundesgesetzen gerade mal 1 Gesetz nicht durchgelassen hat, darunter mit den Stimmen der SPD-regierten Länder. Dass Gesetze in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurden, weil sich die SPD unter dem Druck der Grünen geweigert hat, Kompromisse einzugehen, ist auch Tatsache. Selbst als Lafontaine die Regierung Kohl mit Schröder und Eichel vollständig boykottierte war die Zusammenarbeit im Vermittlungsausschuss weit possitiver als unter dem Einfluss der Grünen. Die SPD wurde an die Kette der Grünen gelegt und hat sich letztlich damit selbst stranguliert. Schröder ist jedoch deswegen in die Abstimmung, weil ihm der linke Flügel für weitere Reformen die Zustimmung nach NRW angedroht hat. Diese Legende, die derzeit gesponnen wird, dass Schröder wegen dem Bundesrat nicht mehr konnte ist schlichtweg durch die Fakten widerlegt. Aber natürlich will Schröder als Sieger - auch wenn er die kommende Wahl verliert - aus dem Amt scheiden.
Die Äusserungen von Schröder muss man ernst nehmen, dass die Entscheidung für die Grünen ein historischer Irrtum gewesen sei. Er hat erkannt, dass es sich hier um keine soziale Partei handelt, um keine Partei des Volkes sondern um einen Egomanentrupp, der eigene, persönliche Ideen einer ganz besonderen Clique umsetzen will, rücksichtlos und gegen den Rest des Volkes gewandt.
Gerade Roth hat doch bewiesen, dass man sich aus dem Traum, im Häuserkampf den Staat herauszufordern und zu verändern auch 30 Jahre nach der RAF, den RZ und einigen andere Kommando-Gruppen nicht verabschiedet hat. Schjröder hat wohl erkannt, Münte wohl schon längst, dass grün als Farbe nützlich, politisch aber ein Verbrechen am Deutschen Volke ist. Ich habe etwas dagegen, dass jemand eienr demokratischen Partei ankündigt - und dem Volk -dass man sich notfalls auch im Häuserkampf bewähren kann, die älteren seine sowieso hierin bewährt. Claudia Roth mit der Kalaschnikow ? Ich kann mir dies bildhaft vorstellen.
Grüsse Günter
Hallo,
Es gibt keinen Weg, egal was die Parteien versprechen, der uns
nur annähernd erlaubt, ohne Umbau des gesamten Steuer- und
Sozialsystems
bessere Bedingungen zu bringen. Wir düfen alle froh sein, wenn
es gelingt die Subventionen zu kürzen, dort wo möglich und
langfristig nicht verbindlich zu streichen ( Hier sollte man
einfach mal z.B. an der Eigenheimzulage betrachten, dass erst
nach mehr als zehn Jahren eine Einspraung von 17 Milliarden
erfolgt, zuvor jährlich wesentlich geringere Beträge gespart
werden, weil langfristige Verbindlichkeiten der Staat einlösen
muss, ähnliches gilt für Steinkohle ) und die Steuern und
Abgaben 2006 so sind wie 2005.Grüsse Günter
Die Eigenheimzulage fand ich stets wichtig.
Es ist ein Grundbedürfniss der Menschen ein eigenes Heim.
Da sich der Staat (Die Gemeinschaft) ja nicht um Wohnungen und
Häuser für alle kümmern kann, was auch ein nonsens währe,
muzss sich also jeder selbst um ein Heim bemühen.
Was genau bei deisen Punkt aber wichtig ist das der einzelne
gefördert wird. Keine Subvention von Kindern,
Energiesparhäusern (Das sollte ja eigentlich ein Grundsatz für
die Förderung sein) etc.
Wichtig ist hier eine Steuereinsparung und nicht ein Zuschuss.
Dann eine Regionale beurteilung nach Landkreis und örtlichen
Grundkosten und dortigen Wahnungsnotwand.
Als Beispiel: So sollte jeder Bürger mit einen zu versteuerten
Einkommen von unter 60000 Euro über 3 Jahre gerechnet oder
einen Vermögen unter 500000 Euro (Ohne das Grundstück für das
Haus gerechnet) grundsätzlich einmalig einen Steuervorteil von
18000 Euro bekommen, dazu bis zu 5000 Euro gerichtet nach den
Grundpreis und bis zu 5000 Euro gemessen an der Notwendigkeit
nach Wohnraum im Landkreis.
Die Gesammtsumme maximal 20% der Gesammtkosten.
18000 Euro werden dem Staat aufgebürgt.
5000 Euro dem Land
5000 Euro der Ortschaft bzw. Landkreis.So gibt es halt in umkris München 28000 Euro. Im Hinterland
bei Leipzig 17000.
Das als reine Steuereinsparung des Steuerzahlers. Hierbei soll
es scheiss egal sein ob er Kinder hat etc. Das ist eine Sache
die die einzelne Person betrifft. Seine Kinder können für ihr
Eigenheim dann das für sich beantragen.
Das Problem der Eigenheimzulage ist, dass überwiegend der Neubau subventioniert wird. Politisch sehen Viele die Eigenheimzulage als nicht notwendig an, weil es im Bundesgebiet sehr viele leerstehende Wohnungen gibt. Hierbei wird meist der Schnitt genommen, wobei die Plattenbauten der Ostländer dazu gezählt sind. Tatsache ist aber, dass Neubauwohnugnen in vielen Städten im Westen, aber auch im Osten notwendig sind. Tatsache ist auch, wer mit Mietrecht zu tun hat, dass der Wohnungsbestand der durch Eigenheimzulagen geförderten Wohnungen mit einer Einliegerwohnung zum Teil erheblich günstigere Mieten aufweisen als nicht subventionierter Wohnraum. Wer also die Eigenheimzulage für künftige Neubauten abschaffen will, muss auch die Wahrheit sagen, dass die Mieten steigen werden, höher wie bisher. Der muss auch die Gegenrechnung aufmachen, dass wer nicht baut, keine Handwerker, die zudem Steuern zahlen, beschäftigt und als Eigentümer weder im Versicherungsgewerbe noch bei den Steuern und Abgaben Geld abgibt.
Ich finde, wenn man die Eigenheimzulage abschaffen will, muss man auch die Gegenrechnung aufmachen, was alles an Einkommen und Steuern vwerloren ist. Für eine Kommune bedeutet ein unbebautes Grundstück wesentlich weniger Grundsteuer als für ein bebautes Grundstück. Für jemand, der nicht bauen kann, aber hohe Mieten zahlen muss, bedeutet dies ein Verlust an Wirtschaftskraft. Wo kein Geld vorhanden ist, wird nicht eingekauft und der Verkäufer erzielt nicht den Gewinn, den er benötigt, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Ich bin für die Eigenheimförderung, aber auch für eine Umwandlung auf Altbauten, wenn diese nach heutigen Massstäben modernisiert werden sollen. Ich schätze, dass sich hier auch die CDU an den eigenen Landesregierungen die Zähne ausbeissen wird.
Grüsse Günter
hallo Günter,
ich habe bei der Roth immer den Eindruck, dass sie von allen Politikern nicht für ganz voll genommen wird.
Mir ist die Frau regelrecht penlich dumm.
Grüße
Babalou
Hi,
für mich ist sie immer eine Freude. Sie sitzt da, beide Ellenboden in die Hüften gepresst, die Arme spitz ( im Sinne der Armausrichtung ) nach vorne gerichtet und wenn sie klatschen muss, werden die Patschhändchen wie bei den Flossen der Seelöwen bewegt. Ist doch toll, diese Frau. Oder wenn sie vor die Kameras tritt "aber ich bin so was von empört, empört bin ich ". Toll diese Frau würde Konfuzius sagen.
Die Frau ist nicht dumm, sie ist von sich übezeugt, was immer sie darunter verstehen mag.
Grüsse Günter
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Eigenheimzulage
Hi!
Auch die Eigenheimzulage ist eine Subvention.
Subventionen haben uns dorthin gebrahct, wo wir jetzt sind. An den Rand eines Staatsbankrotts.
Daher sind Subventionen überall dort abzuschaffen, wo nicht blanke Armut bekämpft werden muss.
Mit einem realistischen Steuersatz könnten viel mehr Menschen ein Eigenheim erwerben, als heute.
Weshalb also nicht das gesamte System in die Hand nehmen und so ändern, wie ich es hier schon 200x vorgeschlagen habe?
Dann steigen auch die Mieten nicht.
Grüße,
Mathias
Hi!
mein lieber Mathias !
das klingt ja alles sehr schön, vielleicht auch logisch und plausibel. aber wer hört schon auf mathias ?
was hast du denn gewält?
siehste ! selber schuld.
nich hingehen - das hilft !
vielleicht.
aber einen versuch isses wert.
t.
Auch die Eigenheimzulage ist eine Subvention.
Subventionen haben uns dorthin gebrahct, wo wir jetzt sind. An
den Rand eines Staatsbankrotts.
Daher sind Subventionen überall dort abzuschaffen, wo nicht
blanke Armut bekämpft werden muss.Mit einem realistischen Steuersatz könnten viel mehr Menschen
ein Eigenheim erwerben, als heute.
Weshalb also nicht das gesamte System in die Hand nehmen und
so ändern, wie ich es hier schon 200x vorgeschlagen habe?
Dann steigen auch die Mieten nicht.Grüße,
Mathias
Hi!
mein lieber Mathias !
das klingt ja alles sehr schön, vielleicht auch logisch und
plausibel. aber wer hört schon auf mathias ?
Leider zu wenige.
was hast du denn gewält?
Ich wähle am liebsten die Bayernpartei…
siehste ! selber schuld.
nich hingehen - das hilft !
Keineswegs.
Wer nicht wählt, darf nicht meckern.
vielleicht.
aber einen versuch isses wert.
Finde ich nicht.
Ich finde, man muss den Kommunisten (WASPD, Grüne, teile der SPD) massiv entgegentreten und dem Land eine realistische Richtung verpassen, welche auch nachfolgenden Generationen noch eine Chance lässt.
Daher sollte man sich keineswegs enthalten und den extrmen Parteien somit in die Hände spielen, sondern eine demokratische Partei wie die FDP oder von mir aus auch die CDU/CSU wählen.
Grüße,
Mathias