Hallo Experten,
der Obama-Besuch in Berlin führt ja zu erheblichen Beschränkungen zahlreicher Grundrechte: Läden müssen geschlossen bleiben, die Bewegungsfreiheit der Anwohner wird beschränkt, Fenster und Türen müssen geschlossen bleiben, die Demonstrationsfreiheit ist eingeschränkt, uvm.
Auf welcher gesetzlichen Grundlage werden denn eigentlich diese Einschränkungen vorgenommen?
Gruß,
Sax
Auf welcher gesetzlichen Grundlage werden denn eigentlich
diese Einschränkungen vorgenommen?
Ohne es im einzelnen genau zu wissen: derartige Einschränkungen der Grundrechte (oder was der Bürger dafür hält) werden immer auf Basis der gleichen Grundlagen verordnet: Versammlungsgesetz (insbes. § 15), jeweiliges Polizeigesetz; hier: Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (insbes. § 17) und ggfs. artverwandte Gesetze.
Zur Abwehr von Gefahren ist insofern vieles möglich, wobei aber die Einschränkungen immer abzuwägen sind (insbesondere Verhältnismäßigkeit bei polizeilichen Maßnahmen).
Gruß
C.
Und wer bezahlt den ganzen Aufwand?
Mahlzeit,
der UP hat mir wieder die Frage in den Sinn gerufen, die ich an dieser Stelle gleich mal anfügen will:
Wer kommt für diesen Riesenaufwand eigentlich finanziell auf? Allein die tausenden Einsatzkräfte, was das kostet… Eigentlich müsste doch das Verursacherprinzip gelten. Sprich, wenn Obama so hohe Sicherheitsanforderungen braucht, soll er dafür aufkommen oder meinetwegen die Kasse seines Staats!
Ich habe aber die starke Vermutung, dass wir Steuerzahler das ganze Gewese blechen dürfen… Mich würde da auch mal interessieren, ob bei den Amis auch so ein Tohuwabohu gemacht wird, wenn die Merkel da aufschlägt…
MfG,
Marius
Hi,
„Mich würde da auch mal interessieren, ob bei den Amis auch so ein Tohuwabohu gemacht wird, wenn die Merkel da aufschlägt“
Da wird sie immerhin mit dem Heli abgeholt und muss sich nicht mit ihrem Tross durch den Verkehr quälen: http://www.youtube.com/watch?v=jMEWlKOxY_o
Und bei anderer Gelegenheit gab’s ne hübsche Gartenparty: www.youtube.com/watch?NR=1&v=qBRzUjqZXUE
Und ausserdem sieht es so wie in Berlin auch in den USA aus wenn Mr. President auf Reisen ist: http://www.youtube.com/watch?v=s2yRrFzldnc
Gruss
K
Hallo,
Wer kommt für diesen Riesenaufwand eigentlich finanziell auf?
Allein die tausenden Einsatzkräfte, was das kostet…
Die sind doch sowieso da. Ob sie nun was machen oder nicht ;o)
Eigentlich müsste doch das Verursacherprinzip gelten. Sprich, wenn Obama so hohe Sicherheitsanforderungen braucht, soll er dafür aufkommen oder meinetwegen die Kasse seines Staats!
Wenn ich jemanden einlade, braucht mein Gast auch nicht bezahlen. Hier wird es ähnlich sein. Wenn er seinen ganzen Hofstaat mitbringt, dann bezahlt er den natürlich selbst.
Ich habe aber die starke Vermutung, dass wir Steuerzahler das ganze Gewese blechen dürfen…
Logisch.
Mich würde da auch mal interessieren, ob bei den Amis auch so ein Tohuwabohu gemacht wird, wenn die Merkel da aufschlägt…
Nö. Die ist nicht annähernd so stark gefährdet wie ein Präsident der Vereinigten Staaten. Und auch das öffentliche (Medien)Interesse hält sich da in Grenzen, da sich die meisten Amis nicht die Bohne dafür interessieren, was außerhalb ihres Landes abgeht.
Aber selbstverständlich wird das ganze zeremonielle Gedöns abgespult und jeder Staatsgast auch geschützt.
Grüße
Mahlzeit,
Hallo,
Wer kommt für diesen Riesenaufwand eigentlich finanziell auf?
genau dieselben die dafür aufkommen,
Allein die tausenden Einsatzkräfte, was das kostet…
Eigentlich müsste doch das Verursacherprinzip gelten…
wenn sich irgendwelche „Märtyrer“ an Gleise ketten, um damit Castor Transporter aufzuhalten…!
MfG,
Marius
MfG
rolli
Hi,
Ich habe aber die starke Vermutung, dass wir Steuerzahler das
ganze Gewese blechen dürfen… Mich würde da auch mal
interessieren, ob bei den Amis auch so ein Tohuwabohu gemacht
wird, wenn die Merkel da aufschlägt…
du solltest dich wirklich mal mit nem New Yorker unterhalten wenn gerade UN Vollversammlung ist…
Gruß
rantanplan
Eigentlich müsste doch das Verursacherprinzip gelten…
wenn sich irgendwelche „Märtyrer“ an Gleise ketten, um damit
Castor Transporter aufzuhalten…!
Von mir aus liebend gerne auch da!
Schau mal auf deinen letzten Gehaltszettel - da steht sicher was von „Steuer“…
beliebte Ziele
Hallo,
Ich habe aber die starke Vermutung, dass wir Steuerzahler das
ganze Gewese blechen dürfen… Mich würde da auch mal
interessieren, ob bei den Amis auch so ein Tohuwabohu gemacht
wird, wenn die Merkel da aufschlägt…
auf wie viele deutsche Bundeskanzler sind denn bisher Attentate durchgeführt worden und das auch och erfolgreich?
Zum Vergleich:
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Attentate_auf…
Gruß
C.
Wer kommt für diesen Riesenaufwand eigentlich finanziell auf?
Allein die tausenden Einsatzkräfte, was das kostet…
Eigentlich müsste doch das Verursacherprinzip gelten.
Ich hab kürzlich mal das Polizeiaufgebot bei einem Fußballspiel Cottbus-Dresden gesehen. Wer zahlt das?
Dann lieber Obama schützen, weil wenn da was passiert könnte es unter Umständen mehr Unschuldige treffen.
Krümelchen
auf wie viele deutsche Bundeskanzler sind denn bisher
Attentate durchgeführt worden und das auch och erfolgreich?
Da springst du etwas kurz.
Die Liste eröffnet - im Gegensatz zu den USA erst ab Mitte der 1860er Jahre gezählt - Otto von Bismarck , gefolgt von seinem Chef Wilhelm I. und dessen Enkel Wilhelm II. mit je mehreren Attentatsversuchen.
Im der Weimarer Zeit Hugo Haase und Philipp Scheidemann. Hinzu kommt Außenminister Walther Rathenau und Matthias Erzberger , und das waren damals längst nicht alle toten Politiker von internationalem Rang.
Franz von Papen und Kurt von Schleicher waren erst nach ihrer Zeit als Kanzler Attentatsopfer.
(Die österreichischen Bundeskanzler Ignaz Seipel und Engelbert Dollfuß waren zur Weimarer Zeit ebenfalls Ziele von Attentaten.)
Weiter geht es mit Adolf Hitler , hier erspare ich mir die Vielzahl an gescheiterten Attetatsversuchen aufzuzählen.
In der Bonner Republik war erstes prominentes Ziel Bundeskanzler Konrad Adenauer , an den am 27. März 1952 eine Paketbombe ging.
Dann hätten wir in der Berliner Republik den SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine und den CDU-Minister Wolfgang Schäuble.
Daneben gab es weitereMordkomplotte, u. a. gegen Helmut Kohl und jüngst eine Briefbombe an Joachim Gauck.
Ich fürchte, dein Versuch, eine besondere Gefährdung (oder gar Sterblichkeit) von US-Spitzenpolitikern nachzuweisen, ist im Vergleich mit den Politikern jeder halbwegs bedeutenden Nation aussichtlos, insbesondere aber im Vergleich zu denen Deutschlands, einer Nation, die die Weltgeschicke der letzten 150 Jahre entscheidend geprägt hat.
Gruß
smalbop
Zum einen sollte man schon in der „Neuzeit“ bleiben. Zum anderen sollte man nicht einer Liste von Attentaten auf US- Präsidenten eine Liste von Attentaten auf deutsche Politiker gegenüberstellen.
Wenn mir heute einer erzählt, daß bei Fahrzeugen von Opel aus dem Jahre 2007 Rost besonders häufig auftritt, kontere ich ja auch nicht mit der Pannenstatistik des Modells T.
Gruß
C.