Zum Inhalt springen
Frage 14. Oktober 2025, 10:31 Uhr · 6 Antworten

Beschützte Unterbringung BGB, wer Muss Bewohner zur Behörde begleiten?

Bewohner ist nach §1831 BGB geschlossen/beschützt untergebracht und wurde zu einem Termin von der Ausländerbehörde vorgeladen. Wegen der Unterbringung ist eine Begleitung notwendig.

Betreuer und Wohnheimpersonal finden den jeweils anderen dafür zuständig.

Wer von beiden hat die Pflicht zum Transport und Begleitung?

6 Antworten

Wer ist „Wohnheimpersonal“?

Gibt es darunter Leute (z.B. Landesbeamte), die den Bewohner ggf. überhaupt daran hindern dürften, irgendwas zu tun?

Schöne Grüße

MM

0 Hilfreich
Antwort auf Aprilfischzum Beitrag ↑

Wer ist „Wohnheimpersonal“? Gibt es darunter Leute (z.B. Landesbeamte), die den Bewohner ggf. überhaupt daran hindern dürften, irgendwas zu tun? Schöne Grüße MM

Das Wesensmerkmal einer geschlossenen Einrichtung, die §1831 BGB betrifft, ist, dass sie geschlossen ist. Nachzulesen u.a. hier.

merkblatt_zu_unterbringungen_und_freiheitsentziehenden_ma%C3%9Fnahmen.pdf

Wenn man einfach „irgendetwas“ tun könnte,wäre das keine entsprechende Unterbringung mehr.

Es gibt verschiedene Einrichtungsarten, in denen Unterbringung stattfinden kann. Dort gibt es üblicherweise auch Mitarbeiter, die mehr oder weniger umgangssprachlich nach der Einrichtungsart benannt werden.

2 Hilfreich

IANAL, sondern hatte bisher nur indirekt mit Betreuungsrecht zu tun. M.E. ist das Aufgabe des Betreuers, so die Begleitung zu Terminen bei der Ausländerbehörde zu seinem Aufgabenkreis gehört. Ggf. Rücksprache beim Gericht.

0 Hilfreich
ulischnee schrieb:zum Beitrag ↑

Wenn man einfach „irgendetwas“ tun könnte,wäre das keine entsprechende Unterbringung mehr.

Und wenn die Reinigungshilfe, der Hausmeister und der Küchenhelfer unmittelbaren Zwang ausüben dürften, wäre das eine Unterbringung irgendwo außerhalb des Gültigkeitsbereichs deutschen Rechts.

Mittlerweile hast Du Dich für beide von @Zera vorgelegten Alternativen

Zera schrieb:zum Beitrag ↑

Wer von beiden hat die Pflicht zum Transport und Begleitung?

ausgesprochen. Welche davon trifft denn jetzt zu?

0 Hilfreich
Aprilfisch schrieb:zum Beitrag ↑

Und wenn die Reinigungshilfe, der Hausmeister und der Küchenhelfer unmittelbaren Zwang ausüben dürften, wäre das eine Unterbringung irgendwo außerhalb des Gültigkeitsbereichs deutschen Rechts.

Sehr richtig. Und da es zwischen

Aprilfisch schrieb:zum Beitrag ↑

Reinigungshilfe, der Hausmeister und der Küchenhelfer

Und

Aprilfisch schrieb:zum Beitrag ↑

Landesbeamte

Auch in derartigen Einrichtungen keine Mitarbeitenden gibt, ist das echt ein Problem. Hach was machen wir da nur? Expertise Erwerben, könnte ein Anfang sein. Ich hab da mal was verlinkt.

Aprilfisch schrieb:zum Beitrag ↑

Mittlerweile hast Du Dich für beide von @Zera vorgelegten Alternativen

Langsam wird es wirklich ernst mit dir! Habe ich nachlesbar nicht.

[MOD C_Punkt: unangemessene Abschnitte entfernt]

2 Hilfreich
Hilfreichste Antwort
Aprilfisch schrieb:zum Beitrag ↑

Und wenn die Reinigungshilfe, der Hausmeister und der Küchenhelfer unmittelbaren Zwang ausüben dürften, wäre das eine Unterbringung irgendwo außerhalb des Gültigkeitsbereichs deutschen Rechts.

Und wenn die Bundeswehr die Unterbringung bombardieren würde, wäre das nach deutschem Recht eine illegale Handlung.

Und nun? Denken wir uns jetzt weiter Szenarien aus, die mit dem UP nichts zu tun haben?

3 Hilfreich

Deine Antwort

Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.