Hallo,
Ich habe eine interessante Produktidee in den USA gefunden. Das Unternehmen hat keine Schutzrechte (weder Patent noch Geschmaksmuster in den USA oder einem anderen Land) angemeldet. Besteht die Möglichkeit das Produkt für den deutschen Markt zu schützen? Das Produkt wird hier bisher nicht verkauft.
Besten Dank für eine Einschätzung.
Hallo und danke
für die Anfrage.
Ob Schutzrechte bestehen, ist manchmal nicht so einfach zu erkennen, da nur eine Recherche darüber Auskunft geben kann. Möglicherweise wurde ihr Produkt unter einem Namen in einer Datenbank geschützt und nicht unter dem Namen, unter dem Sie das Produkt ansprechen.
Zudem könnten Urheberrechte und Copyright bestehen.
Bitte beauftragen Sie einen international tätigen Anwalt mit der Recherche.
Mit markenstarken Grüßen
Stefan Geisler
(MarkenCoach)
Hallo,
um ein rechtsgültiges Patent/Geschmackmuster zu erhalten muss eine Sache „neu“ sein, d.h. es darf sie bisher nicht geben. Dabei zählt alles weltweit zum sog. „Stand der Technik“, auch Veröffentlichungen in den USA
außerdem kann es dennoch Patentanmeldungen geben, die nur noch nicht veröffentlicht wurden = im Moment nicht recherchierbar
Hallo,
der Schutz eines fremden Produktes, das nur im Ausland vertrieben wurde ist meines Erachtens nicht möglich.
Patent und Gebrauchsmuster schützen eine technische Problemlösung (die im Produkt verwirklicht ist) rechtsbeständig nur, wenn die Lösung am Tag der Anmeldung beim Patentamt zumindest neu ist. Neuheit ist gegeben, wenn die Lösung weltweit nicht vorveröffentlicht (durch Beschreibung, Benutzung, usw.) ist.
Markenschutz kommt prinzipiell auch für bereits bekannte Markenzeichen in Betracht und das Produkt selbst könnte auch als Formmarke oder 3D-Marke eingetragen werden. Problem hier meist fehlende Unterscheidungskraft und im konkreten Fall könnte diese Marke löschungsreif sein, da Agentenmarke (§11 Markengesetz) oder bösgläubige Markenanmeldung.
Gruß
patmade