Denn es wird auch
niemand verurteilt, wenn er „Scheiß HSV“ ruft. Auch nicht,
wenn er den Weihnachtsmann beleidigt.
Ersetz „HSV“ durch „Kirche“, und es gilt dasselbe. Auch dafür wird man nicht bestraft.
Drittens, und das ist hier wohl entscheidend, geht es hier
nicht um Gotteslästerung. Zwar habe ich dieses Thema
angesprochen, allerdings nur als Beispiel für Eingriffe in die
Meinungsfreiheit, die tatsächlich sehr bedenklich sind
… aber die es in Deutschland eben nicht gibt! Darum war das Beispiel falsch.
Ein Recht, Unwahrheiten
zu verbreiten, gibt es dagegen nicht.
Oh doch, grundsätzlich gibt es dieses Recht eben schon. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen gibt es das nicht.
(vgl. sinngemäß BVerfG, 1 BvR 23/94).
Dadurch, dass das BVerfG das so sagt, wird es nicht zur einzig richtigen Auffassung. Es gibt genügend Rechtswissenschaftler, die das anders sehen.
Mir ging es auch nicht darum, eine Diskussion um die
strafrechtliche Relevanz der Holocaustleugnung abzuwürgen.
Wenn ihr meint, die Holocaustleugnung müsse nicht generell
unter Strafe gestellt werden, dann darf man diese Ansicht
sicherlich vertreten. Inhaltlich bin ich anderer Meinung. Vor
allem ist es auffällig, dass viele andere
Grundrechtsverletzungen offenbar niemanden ernsthaft
interessieren. Wenn es aber um die Meinungsfreiheit des
Holocaustleugners geht, seid ihr alle da
Das ist eine böse Unterstellung, die du jetzt schon zum zweiten Mal bringst. Ich reagiere *allgemein* sehr empfindlich auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Ich kann mich aber nur selten darüber aufregen, weil es wenige (ungerechtfertigten) Einschränkungen der Meinungsfreiheit gibt. Die meisten Sachen kann man in Deutschland straflos sagen.
Und natürlich kenne ich noch mehr Grundrechtsverletzungen bzw. -eingriffe, die mich empfindlich stören. Jede gegenteilige Behauptung von dir ist frei erfunden.
und (ich gebe zu,
dass es mich nicht kaltlässt) vergebt hier Sterne als wäre
Levay wolkenloser Nachthimmel. Ein Beispiel: Unter Jubel von
Islamisten verletzen deutsche Polizisten widerrechtlich das
Grundrecht eines Studenten auf Unverletzbarkeit der Wohnung
und auf Meinungsfreiheit:
/t/polizei-stuermt-wohnung-und-haengt-israelfahne-ab…
Warum habt Levay und du euch nicht in diesem Fall für die
Meinungsfreiheit eingesetzt?
Äh - woraus schließt du das denn?
Meine Meinung zu diesem Fall ist folgende:
- Die Polizisten, die die Fahne rausgenommen haben, haben richtig gehandelt. In der konkreten Situation bestand eine erhebliche Gefahrensituation!
Aber:
- Die Polizei hätte viel mehr Polizisten zur Verfügung stellen müssen. Sie hätte selbstverständlich dafür sorgen müssen, dass sie in der Lage sein würde, die Demonstranten im Griff zu haben. Das Verhalten der Polizei insgesamt war also nicht in Ordnung, gerade weil z.B. hier die Meinungsfreiheit des Studenten nicht gewährt wurde.
Etwas anderes habe ich nie behauptet.
Levay