Hallo
Ich wundere mich über das Schweigen zu diesem Vorfall in diesem Forum.
Siehe diesen Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601…
Gruß
Jochen
Hallo
Ich wundere mich über das Schweigen zu diesem Vorfall in
diesem Forum.
Siehe diesen Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601…
Vielleicht wollte man noch anderen Ärgernissen
vorbeugen, z.B.: dem „offentlichen Behaupten
des Existenzrechts Israels“ oder sowas.
Ordnung muß sein.
Was meinst Du mit „Schweigen“? Die Fahne wurde doch
aufgrund von Protesten abgehängt. Es wurde ja gera-
de nicht geschwiegen 
Grüße
CMБ
Vielleicht wollte man noch anderen Ärgernissen
vorbeugen
Ja, z.B. einem Pflasterstein im Fenster oder Demonstranten, die die Wohnung stürmen…
Wie wären dann wohl die Schlagzeilen gewesen?
Gruß Andreas
Bitte,was ist das für eine „Antwort“,hast du nur dieses Niveau,schlimm.
Allerdings muß gesagt werden,daß dieser Vorfall in den Medien stand,auch in den Wichtigen.Und das es sich hier um eine heftige Form von Hausfriedensbruch handelt,der sogar noch vom "Staat"an sich begangen wurde.Wo leben wir eigentlich?
Israel wird ja nicht nur von dieser Clique im Gazastreifen(sie nennt sich Regierung) nicht anerkannt,sondrn soll ja von diesem Waffenarsenal vernichtet werden.
Ich glaube nicht,da sich ein Volk,welches schon einaml staatlich organisiert vernichet werden sollte,das bieten lässt.
Gruß,Hendrik
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo,
Und das es sich hier um eine
heftige Form von Hausfriedensbruch handelt,der sogar noch vom
"Staat"an sich begangen wurde.
Da halte ich nun für Unsinn. Unter Umständen werden am Ende Richter das beurteilen, aber wie der Artikel es schildert, stand die Wohnung des P. und potentiell auch die öffentliche Ordnung einschließlich der Gesundeheit unbeteiligter Personen oder ihres Besitzes in Gefahr schaden zu nehmen. Sicher wäre das dann wohl die Tat und Verantwortung von Demonstranten gewesen. Wenn die Polizei eine solche Entwicklung aber abwenden kann dann ist sie verpflichtet das mit geeigneten Mitteln zu tun. Normalerweise hätte sie dazu die Demonstranten bändigen müssen, wenn das aber - so wünschenswert es gewesen wäre - einfach nicht möglich war, dann müssen eben die nächst besten Maßnahmen getroffen werden. Das nennt man Gefahrenabwehr. In diesem Zusammenhang war das Eindringen kein Hausfriedensbruch und im Strengen Sinne muss der Eigentümer für die Folgekosten sogar selbst aufkommen (ob man hier vielleicht eine unbürokratische Lösung finden ist eine andere Frage).
Ich gebe man ein Beispiel um das zu verdeutlichen.
Gesetzt den Fall ein Demonstrant würde einen Brandsatz in ein Haus werfen, der aber nicht explodiert. Dann dürfte die Polizei nicht nur, sie müsste in das Haus eindringen um die Brandgefahr zu beseitigen.
Oder noch banaler, in einem Mehrparteinehaus geschieht in Abwesenheit des Eigentümers in dessen Wohnung ein Rohrbruch, dann können Nachbarn (sofern sie es bemerken) eine Reparatur incl. Aufbruch der Wohnung zu veranlassen, auf Kosten des Eigentümers.
Wenn die Polizisten hier zugewartet hätten bis die Wohnung demoliert worden wäre und dann in dem Versuch Ausschreitungen zu verhindern selbst noch Schaden genommen hätten, dann würden die Polizisten vielleicht keine Vorwürfe bekommen, sondern alle nur auf die bösen Demonstranten schimpfen. Der Herr P. hätte aber wahrscheinlich einen ungleich größeren Schaden gehabt und andere Vielleicht auch noch.
Wo leben wir eigentlich?
Also lass deine Empörung mal stecken.
Wir leben nicht in einer perfekten Welt und darum müssen auch Polizisten sich oft damit begnügen das Mögliche zu erreichen.
Gruß
Werner
Hallo!
Ich wundere mich über das Schweigen zu diesem Vorfall in
diesem Forum.
Siehe diesen Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601…
Tja …
Stell dir vor, es wäre umgekehrt gewesen. Unten auf der Straße blau-weiße Flaggen mit Davidstern, und oben im Fenster die Palästinenserflagge - und die hätte man seitens der Polizei heruntergerissen. Dann wäre hier vielleicht was los gewesen.
In diesem Land fängt man scheinbar wieder an, Unterschiede zu machen, wer seine bürgerlichen Rechte zum Ausdruck bringen darf und wer nicht.
Grüße
Heinrich
Hallo!
In diesem Land fängt man scheinbar wieder an, Unterschiede zu
machen, wer seine bürgerlichen Rechte zum Ausdruck bringen
darf und wer nicht.
Wer darf seine bürgerlichen Rechte in diesem Land, denn nicht zum Ausdruck bringen und warum nicht?
Gruß
karin
Vielleicht sehe ich ja etwas total falsch, aber wurde die Flagge nicht entfernt um eine Eskalation zu vermeiden? Das einfacherer Mittel war es eben diese zu entfernen an statt die Demo auseinanderzutreiben. Die Konsequenzen mögliche Körperverletzung und Sachbeschädigungen vs. Eindringen in die Wohnung sind meines Erachten richtig abgewogen worden.
In einigen Punkten glaube ich, werden Aktionen in Deutschland bewusst hochgespielt!
In einigen Punkten glaube ich, werden Aktionen in Deutschland
bewusst hochgespielt!
Dem kann man uneingeschränkt beipflichten.
Es ist eine blöde Sache, das mit der Fahne…hätte man sie dringelassen und wäre die Situation gerade wegen der Fahne außer Kontrolle geraten dann wäre die Polizei wieder der Dumme oder Böse, nun ist sie entfernt worden und die Polizei ist wieder der Dumme oder Böse.
Zugrunde lag eine vermutlich falsche Lagebeurteilung zur Demonstration.
Wenn ich so einige Beiträge hier lese, dann frage ich mich - wie schon so oft - warum Einzelfälle generalisiert und zu Staatsaktionen (eines Unrechtsstates) hochgespielt werden. „wo leben wir denn…“. Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat und gerade weil viele ihre Rechte ausleben (dürfen!!!) und bisweilen die der anderen tangieren, entstehen doch solche Vorkommnisse. In einem Unrechtsstaat gäbe es weder eine Demonstration noch eine ins Fenster gehängte Fahne. Dann wäre es auch nicht erforderlich gewesen, in die Wohnung einzudringen und die Fahne zu entfernen. Im Unrechtsstaat wäre der Wohnungsinhaber nach dem Besuch von 2 kräftigen Herrn plötzlich, wie vom Erdboden verschluckt, verschwunden.
Hier in Deutschland wird dieses bedauerliche Vorkommnis auf jeden Fall neutral und öffentlich untersucht.
Gruss
Iru
Hallo.
Ich stimme dem Beitrag von Heinrich voll zu!
Jochen
Stell dir vor, es wäre umgekehrt gewesen. Unten auf der Straße
blau-weiße Flaggen mit Davidstern, und oben im Fenster die
Palästinenserflagge - und die hätte man seitens der Polizei
heruntergerissen. Dann wäre hier vielleicht was los gewesen.
In diesem Land fängt man scheinbar wieder an, Unterschiede zu
machen, wer seine bürgerlichen Rechte zum Ausdruck bringen
darf und wer nicht.Grüße
Heinrich
Hallo
Ich wundere mich über das Schweigen zu diesem Vorfall in
diesem Forum.
Siehe diesen Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601…
Was meinst Du mit „Schweigen“? Die Fahne wurde doch
aufgrund von Protesten abgehängt. Es wurde ja gera-
de nicht geschwiegen
Mein Beitrag lautete:
Ich wundere mich über das Schweigen zu diesem Vorfall in diesem Forum.
Jochen
Hallo
worauf ich gespannt bin, wie Israel oder der ZdJ darauf reagiert, dass in Deutschland gegen Israel protestiert wird und gegen die Solidarisierung mit Israel vorgegangen wird.
Das gibt ja wieder mal sehr viel Spielraum für die Empfindungen des „jüdischen Volkes“. Bietet es doch wieder Futter, auf unsere Vergangenheit hinzuweisen.
TM
Hi,
das bedeutet: Wenn die Klügeren immer nachgeben, regieren die Dummen.
Das kann es ja auch nicht sein.
Grüße
Didi
Hatten die Polizisten Hakenkreuzbinden am Arm?
Oder haben sie die vorsichtshalber abgenommen?
Hi
Vielleicht sehe ich ja etwas total falsch, aber wurde die
Flagge nicht entfernt um eine Eskalation zu vermeiden?
Isoliert betrachtet ist das objektiv richtig.
Dennoch kann man nicht übersehen, daß sich der Staat (auch) in diesem Falle von seinem Machtmonopol verabschiedet hat.
Bei den Ereignissen um die Kölner Moschee war das auch zu beobachten.
Wer genügend Drohpotential aufbaut, dem räumt die Polizei sogar noch die Andersdenkenden aus dem Weg.
Das Ergebnis läuft dann unter dem Tarnnamen „Verhältnismäßigkeit“.
In einigen Punkten glaube ich, werden Aktionen in Deutschland
bewusst hochgespielt!
Es gibt immer einen, der sich an solchen Feuern die Hände wärmt.
Gruß
Cassius
Hi,
richtig laute die Devise:
Der Klügere gibt nach, aber nicht auf!
Gruß
Cassius
…mit Liktorenbündel durch die Stadt?
Hallo!
Wer darf seine bürgerlichen Rechte in diesem Land, denn nicht
zum Ausdruck bringen und warum nicht?
Nun, wenn Demonstranten Steine werfen (Rechtsverstoß) und dann die Polizei gewaltsam in eine Wohnung eindringt (rechtlich fragwürdig), um die an einem Fenster gezeigte Flagge (rechtlich erlaubt) zu entfernen, dann ist das schon ein erheblicher Eingriff in die bürgerlichen Rechte.
Ein Satz in dem genannten Spiegel-Artikel bringt es auf den Punkt:
„Sind wir in Deutschland schon wieder so weit, dass Schlägertrupps auf unseren Straßen darüber entscheiden, wer seine in der Verfassung garantierten Grundrechte ausüben darf und wer nicht?“
Meine Antwort auf diesen Satz: Ja! Eindeutig Ja!
Einige Gruppierungen in Deutschland (Rechte, Fundamentalisten, Antisemiten, Antidemokraten, etc. pp.) werden vermutlich sehr genau hingeschaut haben und sich ihre Gedanken machen, wie man die Staatsgewalt für sich instrumentalisieren kann.
Vorschlag an dich: Wenn das nächste Mal eine Demo für das Ende der Gefechte in Gaza demonstriert wird, dann stell dich doch mal zwischen die Demonstranten - mit einer israelischen Flagge und einem Schild: „Keine Kassam-Raketen auf Israel“ - und warte mal ab, was dann mit dir passiert. Wenn du nicht von den Demonstranten mit den Vier-Farb-Flaggen platt gemacht wirst, dann verhaftet dich wahrscheinlich die Polizei, weil du ein Provokateur bist. Freie Meinungsäußerung? Vergiss es! Der Mob bestimmt die Regeln.
Wie heißt es so schön:
Um Frieden zu machen, braucht man immer zwei. Für Krieg reicht einer.
Grüße
Heinrich
Hallo,
für Schweigen ist der Strang mittlerweile ziemlich lang.
Außerdem gibt es m. E. viel wichtigeres zu beklagen als die Tatsache, dass auch Polizisten Situationen falsch einschätzen können und das wirkliche Leben bunter ist als die reine Lehre politischer und juristischer Theorien es beschreibt.
Gruß
Werner
Hallo,
das Schweigen hat ja nicht lange gedauert.
Der Vorfall wird offensichtlich interessengeleitet hochgespielt.
Schon die Überschrift ist reißerisch und offensichtlich falsch.
Im Artikel kann man nämlich überhaupt keine „Stürmung“ mehr finden.
Aber „Polizei verschafft sich Zutritt und hängt Fahne ab“ wäre wohl irgendwie nicht dramatisch genug gewesen.
Rein satirisch finde ich es natürlich absolut skandalös, dass die Polizei die Anzahl und Stimmung der Demonstranten so falsch eingeschätzt hat, dass sie anscheinend die Sicherheit am Rande der Demonstration nicht mehr sicherzustellen können glaubte. Die Möglichkeit trotz völlig rechtmäßigen Verhaltens zur Sicherstellung übergeordneter Interessen, wie etwa der öffentlichen Sicherheit, in meinen bürgerlichen Rechten beschnitten zu werden, ist unerträglich. Der Staat hat jeden Aufwand zu betreiben, um jederzeit und überall die Ausübung aller Freiheitsrechte zu garantieren. Nicht ideale Lösungen oder Kompromisse sind hier nicht möglich. Es geht schließlich um das Grundgesetz! Fehleinschätzungen oder überraschende Entwicklungen sind immer vorgeschoben. Es handelt sich um Symptome parteiischer Gesinnung und systematischer Diskriminierung durch Staatsorgane. Dieser Fall ist typisch. Das kommt massenhaft vor und der Rechtsstaat ist eigentlich schon verloren, das erkennt man auch daran, dass wegen dieses ungeheuerlichen Vorfalles keine Massendemonstrationen, Generalstreiks und Standgerichte gegen die polizeilichen Sturm-Schläger-Rollkommandos stattfanden.
Tut mir leid, da halte ich es mit Ackermann. Auch wenn ich ihn sonst nicht mag.
Gruß
Werner