Hallo,
facebook ist ja bekanntlich ein öffentliches Pflaster. Wie ist das eigentlich wenn man eindeutig (also es ist kein anderer gemeint) bei einer öffentlichen Diskussion als „Nazi“ bezeichnet wird?
Ist das eine Beleidigung die man zur Anzeige bringen kann? Oder stellt solch eine öffentliche Anschuldigung kein Straftatbestand dar?
Und wie kann man sich gegen sowas wehren (wenn man nicht gerade das öffentliche Diskutieren sein lassen möchte)? Ich meine jetzt außer die sofortige Gegendarstellung bzw. Ablehnung.
Danke im voraus
Jessica
Hallo
facebook ist ja bekanntlich ein öffentliches Pflaster. Wie ist
das eigentlich wenn man eindeutig (also es ist kein anderer
gemeint) bei einer öffentlichen Diskussion als „Nazi“
bezeichnet wird?
Ich weiß nicht, wie das ist, ich wurde nämlich noch nie so bezeichnet. Mancher mag es ja auch als Kompliment nehmen, je nachdem, von wem es kommt.
Ist das eine Beleidigung die man zur Anzeige bringen kann?
Kommt auf den Wahrheitsgehalt an. Auch einen echten und bekennenden Nazi kann man strafwürdig beleidigen, wenn die (den Tatsachen entsprechende) Behauptung ausdrücklich beleidigend gemeint ist.
Oder stellt solch eine öffentliche Anschuldigung kein
Straftatbestand dar?
Eine Anschuldigung ist es nicht, denn ein Nazi zu sein, ist prinzipiell keine Straftat. Es ist aber eine Beleidigung, insbesondere, wenn der so Angesprochene gar kein Nazi ist.
Und wie kann man sich gegen sowas wehren (wenn man nicht
gerade das öffentliche Diskutieren sein lassen möchte)?
Man kann entweder Strafantrag stellen, der aber im Sande verlaufen wird, weil die Staatsanwaltschaft getreu ihrem vornehmsten grundgesetzlichen Auftrag „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ mal eben „mangels öffentlichem Interesse“ auf den Zivilklageweg verweisen wird. Das ist auch die wegen ihrer Kosten wirksamste Methode, für sittsames Verhalten im Internet zu sorgen. Es ist allerdings problematisch, wenn ein Täter aus dem Ausland gehandelt hat.
smalbop
Hallo,
danke für die Antwort.
Klar kann es für manche ein Lob sein, aber in dem Fall trifft es nicht zu und solch eine Unterstellung kann in gewissen Umständen ja sogar ein Problem werden. Klassisches Beispiel: ein zukünftiger Chef sucht und findet so einen Kommentar. Also wäre ich Chef würde ich denjenigen nicht mehr einstellen.
Wenn es keine Beleidigung ist, kann es dann üble Nachrede sein? Da geht es ja um eine „unwahre Tatsache behauptet, die geeignet ist, den anderen in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.“
Grüße
Jessica
Hallo,
danke für die Antwort.
Klar kann es für manche ein Lob sein, aber in dem Fall trifft
es nicht zu und solch eine Unterstellung kann in gewissen
Umständen ja sogar ein Problem werden. Klassisches Beispiel:
ein zukünftiger Chef sucht und findet so einen Kommentar. Also
wäre ich Chef würde ich denjenigen nicht mehr einstellen.
Wenn es keine Beleidigung ist, kann es dann üble Nachrede
sein? Da geht es ja um eine „unwahre Tatsache behauptet, die
geeignet ist, den anderen in der öffentlichen Meinung
herabzuwürdigen.“
Das eher nicht, schon weil man im Internet in der Regel nicht unter seinem Klarnamen auftritt und auch so nicht als natürliche Person in der öffentlichen Meinung herabgewürdigt werden kann. Außerdem ist „Nazi“ so erkennbar eine Beleidigung, dass z. B. ich als Teil der „öffentlichen Meinung“ erst mal nullkommanichts auf den Wahrheitsgehalt einer solchen Aussage geben würde.
Es kam aber wohl was falsch rüber: „Nazi“ ist in der Regel eine Beleidigung.
Gruß
smalbop