Hi,
Mitglieder des Bundetages dürfen sich seit 5 Jahren an dem Lufthans-Programm „Miles and More“ beteiligen.
Die auf Dienstreisen gesammelten Punkte müsse jedoch nach strengen Regeln wieder für Dienstreisen eingesetzt werden. Bei Abgeordneten dient die „Miles and More-Karte“ zur Einsparung von Steuergeldern.
Hier kann ein Anfangsverdacht von Untreue gegeben sein. Man wird abwarten müssen, wie mutig die StA Berlin ist.
Gruss Günter
Ich versteh nicht ganz, wo das Problem liegt. Fliegen die
Abgeordneten umsonst oder warum dürfen die ihre dienstlichen
Meilen nicht privat nutzen?
Dienstreisen werden natürlich vom Staat gezahlt. Da der Staat die Kosten trägt, hat er rechtlich Anspruch auf Vergünstigungen, die durch die Zahlung entstehen. „Miles and More“ Punkte in Privatunternehmen, ob die Flugreise direkt oder über Spesen abgerechnet wird, gehören auch dem Unternehmen.
Und davon abgesehen: Von mir aus könnten die Bahnfahren und
fliegen soviel und so umsonst wie sie lustig sind - solange
sie ihre Arbeit vernünftig machen (jaja, da haperts manchmal,
schon klar) - mich würde mal interessieren, wie das in andern
(westlichen, demokratischen) Länder gehandhabt wird.
Dies wäre natürlich eine Logik. Die Flugunternehmen rechnen direkt mit der Bundestagsverwaltung ab. Ebenso die Bundesbahn. Nur - was in jeden anderem Beruf üblich ist, dass jemand nachweisen muss, warum er eine Dienstreise benötigt, müsste er dann jede Reise begründen und von der Bundestagsverwaltung genehmigen lassen. Wie man bei Özdemir sieht, wäre es ein Vorteil, denn dann könnte man keine Freunde und Autohändler in die Türkei fliegen lassen. Und selbstverständlich müsste Gysi nachweisen, weshalb er einen Flug nach Kuba hat, während er in DE ist. Und andere werden folgen.
Dies ist nur der Anfang. Ich bin überzeugt, dass quer durch alle Parteien dieses System erfolgreich funktioniert, weil jeder in jeder Partei den anderen und dessen Verwandtschaft deckt.
Nur wer in einem Landtag, in dem Bundestag von dem Regierungschef für vogelfrei erklärt wird, wird geopfert. Hier erhält die Presse dann auch intern die Infos. Ist es nicht ein sehr merkwürdiger Zufall, wie sich Özdemir gegen Mezger in BW auf die Landesliste setzen liess und Mezger einer der ersten war, der sich umgehend geäussert hat.
Zwar müssen heute schon Dienstreisen genehmigt werden, aber mir scheint, unter Thierse ist, ausserhalb der Parteispenden, denn hier hatte er keine Wahl, ohne öffentliches Aufsehen, der Laden nicht nur lasch geführt. Herbert Wehner würden wohl sagen " Der Mann badet lau".
Gruss Günter