Botenfahrten mit Privatwagen ?

Hallo !

Angenommen in einem Betrieb wird ein Firmenwagen abgeschafft, wonach 1-2 Mitarbeiter die täglichen Botenfahrten (Post, Banken, etc) mit Privatfahrzeugen erledigen müssen. Diese Mitarbeiter bekommen eine Km-Pauschale von 0,30€/km, für tägliche Fahrten von ca. 6-7km mit mehreren Stops. Die Mitarbeiter nehmen an, dass diese Pauchale nicht reicht.

Fragen:

Für welche Fahrten ist die Pauchale gedacht?
Darf der AG diese Fahrten veranlassen? Bzw. müssen ein AN das so hinnehmen?
Wonach berechnet der Staat so eine Pauchale und was fliessen da für Werte ein (Wertverlust des Autos, Verschleiss, Sprit)?
Wie kann man den persönlichen Kostenwert errechnen?

Gruss m.

Hallo micki,

grundsätzlich sind all diese Dinge erst mal zulässig. Ob die jeweiligen MA diese Fahrten machen müssen und wenn ja, in ihrem Privat-PKW, hängt zuerst mal davon ab, ob zu dieser Art Tätigkeit etwas arbeitsvertraglich vereinbart wurde.
Sind die Fahrten prinzipiell zulässig, so müssen hauptsächlich zwei Aspekte unabhängig voneinander beachtet werden:

  • Es handelt sich grundsätzlich bei solchen Fahrten (wenn vom AG verlangt) um Arbeitszeit. Wie ist diese zu vergüten ?
  • Lt. ständiger Rechtsprechung des BAG hat der AG den Aufwand für die dienstliche Nutzung des Privat-PKW idR „angemessen“ zu ersetzen. Was alllerdings „angemessen“ ist, kommt sehr stark auf den Einzelfall an.

Gälte in dem Betrieb ein TV, könnte es durchaus sein, daß dieser TV Regelungen zu dem Problem erhält.
Gäbe es in dem Betrieb einen BR, würde dieses Problem der erzwingbaren Mitbestimmung des BR unterliegen.

&Tschüß

Wolfgang

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Hallo,
zulässig sind die Fahrten wohl, aber:

Kann mich mein AG zwingen einen PKW zu haben ?

Wohl kaum

Gruß
rapsi