Im Auslandspolitikbrett wurde das Thema Volksabstimmung in Verbindung mit dem Euro und der EU angesprochen.
In der Deutschen Verfassung sind Volksabstimmungen nicht vorgesehen. Nur wieso ist das so? Halten uns unsere Volksvertreter für „zu dumm“, um die Reichweite politischer Entscheidungen zu sehen? Wieso hat man ansonsten vor der Einführung des Euros keine Volksabstimmung veranstaltet?
Marcus
Im Auslandspolitikbrett wurde das Thema
Volksabstimmung in Verbindung mit dem
Euro und der EU angesprochen.
In der Deutschen Verfassung sind
Volksabstimmungen nicht vorgesehen. Nur
wieso ist das so? Halten uns unsere
Volksvertreter für „zu dumm“, um die
Reichweite politischer Entscheidungen zu
sehen? Wieso hat man ansonsten vor der
Einführung des Euros keine
Volksabstimmung veranstaltet?
Im Prinzip wäre ich ja auch für Volksabstimmungen. Da aber die Mehrheit der Leute sehr vergesslich ist und überdies sich nicht gut informiert, was sie leicht verführbar macht, bin ich dagegen.
Ich muss ehrlich sagen, dass ich die Mehrheit der Leute für zu dumm halte, um wichtige Entscheidungen von globalem Interesse zu fällen. Wobei „dumm“ das falsche Wort ist. „Uninformiert“ wäre viel angemessener. Gerade die vielfach (auch von Dir selbst) geäußerten populistischen und undifferenzierten Aussagen zum Thema Euro bestätigen dies.
Volksabstimmungen wären meines Erachtens nur möglich, wenn es keine Parteien gäbe. Denn sonst können Parteien versuchen, mittels dieser Abstimmungen (und mangelnder Information der Leute) Stimmen zu fangen. So geschehen z.b. in Österreich seitens der FPÖ.
Daher meine ich, sollte man dieses Element der Politik auf den kommunalen Sektor beschränken.
bis dann
Nein
Volksabstimmungen wären das Allerletzt 
Warum ?
Weil die meisten Menschen dämlich und nicht informiert sind.
Es sei denn, jemand darf sich an einer Volksabstimmung nur dann beteiligen, wenn er vorher einen Fragebogen ausgefüllt und damit bewiesen hat, dass er von der Materie wenigstens die Grundlagen versteht. Dann könnte man eventuell drüber reden.
Findet
Marion
Die unten angeführten Argumente sind zwar legitim, rühren aber letztlich am demokratischen Prinzip überhaupt. Indirekt lese ich daraus die Forderung nach einer im Wortsinn Aristokratie (gr.=Herrschaft der Besten). Nur wer wählt die aus?
Die repräsentative Demokratie geht auf die Verfassungsdebatte in den Vereinigten Staaten zurück. Immerhin hat man dort nach der Gründung 1777 erst zwölf Jahre später die Verfassung verabschiedet.
Das grundsätzlich neue an diesem Staat war, dass man sich vorher (d.h. seit der Antike) eine Republik nur in einer Stadt vorstellen konnte, in der quasi jeder jeden kennt, in der jedes Problem auch alle Bürger unmittelbar betrifft.
Die repräsentative Demokratie ist also eigentlich aus rein pragmatischen Gründen entstanden. In dem ich die Entscheider wieder auf eine übersichtliche Zahl beschränke, wird das Land erst regierbar.
(Ich finde es in diesem Zusammenhang bemerkenswert, dass sich 260 Millionen Amerikaner von 500 Abgeordenten vertreten lassen, 78 Millionen Deutsche aber von über 600.)
Ein oft gehörtes Argument gegen die direkte Demokratie beruft sich auf angeblich schlechte Erfahrungen in der Weimarer Republik. Das ist so falsch. Die wenigen Volksabstimmungen damals sind nicht systembedrohend gewesen (z.B. Abfindungen für den ehemaligen Adel).
Schwerer wiegt das Argument, dass diese Republik an der Schwäche/Verantwortungslosigkeit des Reichstags gescheitert ist.
Wenn die Abgeordneten Möglichkeiten haben, der Verantwortung auszuweichen („Lassen wir doch das Volk entscheiden!“, wird man dann wieder hören - und wer kann etwas dagegen haben?), tun sie das. Das Instrument heutzutage heißt dabei nicht Volksentscheid, sondern Verfassungsgericht.
Ich meine also, eine Stärkung des Parlaments muss angestrebt werden. (Gilt erst recht für Straßburg.) Nationale Volksentscheide würden dieses Ziel konterkarieren.
Andreas
Hi!
(Ich finde es in diesem Zusammenhang
bemerkenswert, dass sich 260 Millionen
Amerikaner von 500 Abgeordenten vertreten
lassen, 78 Millionen Deutsche aber von
über 600.)
Das liegt wohl größtenteils daran, daß wir Deutsche bisher zu blöd waren, unseren völlig überblähten Staatsaparat zu verkleinern. Man müßte den Politikern viel mehr Rechte nehmen. Aber wie, frage ich. Aber wie???
Marcus
Volksabstimmungen wären das Allerletzt
-(
Das will ich mal nicht sagen, in der Schweiz soll es ja auch klappen.
Warum ?
Weil die meisten Menschen dämlich und
nicht informiert sind.
Es sei denn, jemand darf sich an einer
Volksabstimmung nur dann beteiligen, wenn
er vorher einen Fragebogen ausgefüllt und
damit bewiesen hat, dass er von der
Materie wenigstens die Grundlagen
versteht. Dann könnte man eventuell
drüber reden.
Dem kann ich (und Lars sicher auch) voll zustimmen. Allerdings müßte man dann bei Wahlen auch diese Fragebogen ausgeben, z.B. wenn Leute eine Partei wählen, nur weil sie kostenlos zur Wahl gefahren wurden oder einen Blumenstraus bekommen haben usw.
Findet
Marion
Marcus
Hallo Marion,
Volksabstimmungen wären das Allerletzt
-(
Ja - solange es kein Quorum gibt!
Weil die meisten Menschen dämlich und
nicht informiert sind.
S.O.
Es sei denn, jemand darf sich an einer
Volksabstimmung nur dann beteiligen, wenn
er vorher einen Fragebogen ausgefüllt und
damit bewiesen hat, dass er von der
Materie wenigstens die Grundlagen
versteht. Dann könnte man eventuell
drüber reden.
Dann sollte es auch keine Demokratie geben… (Krass gesagt!)
CU,
Frank
Das will ich mal nicht sagen, in der
Schweiz soll es ja auch klappen.
beschränkt sich das nicht auch dort auf den kanton?
Dem kann ich (und Lars sicher auch) voll
zustimmen. Allerdings müßte man dann bei
Wahlen auch diese Fragebogen ausgeben,
z.B. wenn Leute eine Partei wählen, nur
weil sie kostenlos zur Wahl gefahren
wurden oder einen Blumenstraus bekommen
haben usw.
…aber wer macht denn dann einen solchen fragebogen?
ich finde volksentscheide ja in ordnung. aber eben nur auf der kommunalen ebene. z.b. neues schwimmbad - ja/nein oder ähnlich anspruchslose fragen. Aber die meisten bürger nehmen ihr recht auf politische bildung einfahc nicht wahr. schlimm genug dass sie wählen dürfen, aber noch schlimmer, wenn sie auch noch direkt wählen dürften.
das ist nicht wertend gemeint. die leute haben sicherlich gründe für ihr desinteresse bzw. ihre uninformiertheit (arbeit/kinder kein zeit - generelle unlust an politik usw.)
bis dann
Haeh?
Warum duerfen dann Politiker Entscheidungen
faellen?
ein ratlosdenkopfschuettelnder
Marco
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Es sei denn, jemand darf sich an einer
Volksabstimmung nur dann beteiligen, wenn
er vorher einen Fragebogen ausgefüllt und
damit bewiesen hat, dass er von der
Materie wenigstens die Grundlagen
versteht. Dann könnte man eventuell
drüber reden.
Warum duerfen dann Politiker
Entscheidungen
faellen?
Weil das deren Job ist. Und wenn du einen für dämlich oder nicht informiert hälst, brauchst du ihn ja nicht (wieder)zuwählen.
Das einzige, was man Politikern jedoch vorwerfen kann ist, dass sie eventuell von dämlichen und nicht informierten Bürgern gewählt wurden 
Gruss
Marion
Hi Frank
Dann sollte es auch keine Demokratie
geben… (Krass gesagt!)
Wie sagte schon churchill (sinngemäß): Demokratie ist ein miserable Staatsform, aber leider gibt es keine bessere
Gruss
Marion
Dem kann ich (und Lars sicher auch) voll
zustimmen. Allerdings müßte man dann bei
Wahlen auch diese Fragebogen ausgeben,
z.B. wenn Leute eine Partei wählen, nur
weil sie kostenlos zur Wahl gefahren
wurden oder einen Blumenstraus bekommen
haben usw.
du wirst lachen, aber ganau dafür plädier ich ebenfalls. Vor jeder Wahl nen Fragebogen. Wenn ich nämlich in manchen Umfragen höre, dass z.B. 6% der Befragten der Politiker Gerhard Schröder unbekannt ist, und wenn ich dann noch dran denke, dass diese Leute aber selbstverständlich bei jeder Wahl ihr Kreuzchen machen dürfen, dann fang ich um unsere Demokratie zu bangen an.
Gruss
Marion, sonst eigentlich nicht so bange