Brexit: Was will das brit. Parlament eigentlich?

[Penegrin]

Die Annahme, dass ein Parlament als Gesamtheit einen Plan haben könnte, ist bereits irrig.

Schon komisch, dass alle anderen verstanden haben, wie das gemeint war

Einige wollen gar keinen Brexit, andere auf jeden Fall einen Brexit. Mancher möchte einen Deal mit der EU, andere keinerlei Deal. Der eine stört sich an der Sonderregelung bzgl. Irland und ein Herr Corbyn als langjähriger, früher viel deutlicher artikulierender Gegner einer Mitgliedschaft in der EU wünscht sich - entgegen der Mehrheit in seiner eigenen Partei - lediglich Neuwahlen.

Richtig, und aus diesen (und anderen) Gründen werden dann im Parlament Anträge gestellt und darüber abgestimmt. Letzten Dienstag wurden ja in Summe sieben Anträge behandelt:

• Corbyn wollte weitere Abstimmungen über eine engere Bindung an die EU nach dem Brexit und ein zweites Referendum
• die SNP wollte, dass Schottland auch nach dem Brexit bei der EU bleibt
• ein konservativer Abgeordnete wollte, dass die Entscheidung über den Brexitkurs beim Parlament liegt.
• und schließlich gab es zwei Anträge zu einer Verschiebung des Brexit

Angenommen wurden nur besagte zwei Anträge, dass es eben keinen No-Deal-Brexit geben soll und dass beim Backstop nachverhandelt wird.

Das ist egal, wie vielen Leuten etwas wie vorkommt, solange sie nicht mitbestimmen können.

Gratuliere, das dürfte der bisher dümmste Spruch des Jahre 2019 sein. Aber das Jahr ist ja noch jung…

Vorstellbar ist auch eine Verschiebung des Austrittstermins durch Rücknahme der Brexiterklärung gegenüber der EU und die anschliessende erneute Erklärung gem. Art. 50 EU-Vertrag.

Die Chance dafür sehe ich als verschwindend gering an und ich kenne keinen einzigen namhaften Befürworter für diese Möglichkeit. Die EU Wahlen gelten gemeinhin als Deadline, da es zu zahlreichen Komplikationen kommen könnte, wenn beim Brexit bis dahin keine Entscheidung gefunden wurde. Außerdem wäre es eine absolute Bankrotterklärung der britischen Regierung und die EU wäre den Briten für einen kompletten Neuanfang wohl eher nicht dankbar.