Moin,
gerade läuft in Hamburg ein Bürgerentscheid für die Ansiedlung von IKEA in der Neuen Großen Bergstraße. Ein zweiter ist in Vorbereitung.
Der erste, so sieht es aus, bestätigt den Willen des Bezirks, pro Ikea. Ist der zweite überhaupt dann noch zulässig?
Gruß
e.
Moin Erik,
das ist eine juristische Frage, die ich Dir leider nicht beantworten kann.
Viele Grüße
Stefanie
Grundsätzlich ist ein Bürgerentscheid bindet, WENN er durchkommt was selten der Fall ist.
Wobei meines Wissens in Hamburg kein Quorum entscheident ist sondern tatsächlich eine einfache Mehrheit.
Was aber nicht heisst das der Entscheid zu einem späteren Zeitpunkt nicht von der Kommune doch abgeändert werden kann.
Ich verfolge die Diskussion um IKEA im Klotz von Altona mit grossem Interesse.
Aber so wie ich IKEA kenne wird man sich bei anhaltendem Gezeter und HickHack einfach zurück ziehen, siehe z.B. Widerstand bei geplanten Häusern in Neuss und Wuppertal.
Hi e, ich kann dazu nichts sagen. g. u.
Moin Stefanie,
trortdem vielen Dank
Erik
Trotzdem Danke 
E.
Hallo Erik,
in solchen Rechtsfragen bin ich leider nicht sattelfest. Wikipedia sagt ja, dass Bürgerentscheide in HH nicht unbedingt bindend sind und am Montag bringen die IKEA-Gegner ihren eigenen Bürgerentscheid auf den Weg.
Also mehr als „Presse“ (online und Papier) kann ich auch nicht dazu beitragen.
Gruß
iceonblaze
Moin Iceon blaze
danke für Deine Antwort.
Erik
Sorry, war länger auf Dienstreise und konnte nicht antworten. Inzwischen hat sich das wohl erledigt …
Viele Grüße
Michael