Bundestag und Bundesrat

Wie verändern sich Bundesrat und Bundestag, wenn es keine Parteien gäbe?

Tja, da die Frage in der Rubrik „Studium“ gestellt wurde: Welche Gedanken hast Du Dir bisher gemacht, an welchen Punkten bis Du unsicher, was weißt Du über die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und des Bundestages und wo genau kommst Du nicht weiter?

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Soll ich die Aufgaben der Legislative auch berücksichtigen?
Würde die Legislative nicht chaotisch verlaufen, wenn es keine Parteien gäbe?
Dann gäbe es doch nur Direktmamdate, oder?
Sorgen Parteien dazu, dass eine gewisse Ordnung im Parlament vorherrscht?
Letztendlich würden mehrere unterschiedliche Positionen und Konzepte aufeinandertreffen, die zusätzlich unterschiedliche politische Spektren ausmachen würden.
Folglich Wäre die Kompromissbeteutschaft auch gering, oder?

Das wären die Gedanken, die ich mir zum Thema gemacht habe.

Hallo,
ich meine, ein Bundestag oder Bundesrat ohne Parteien ginge nur dann, wenn es auch schon in den Länderparlamenten und in den Kommunen keine Partien gäbe, sondern nur Einzelpersonen.
In den Kommunen kann ich mir rein theoretisch eine reine Personenwahl gerade noch so vorstellen, aber dann wird es in einer Demokratie nicht mehr machbar sein.
Insofern wäre es tatsächlich das reine Chaos. Wer bildet die Regierung ?
Wer schlägt den Bundespräsident/in vor und wer beruft die Verfassungsrichter/innen und vor allen Dingen, wer schreibt das Grundgesetz um ?

Gruss
Czauderna

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Wieso kann man nicht mehr von einer Demokratie sprechen?
Wenn die demokratischen Werte von Einzelpersonen ausgeübt werden, handelt man nicht verfassungswidrig, oder ?
Können Direktmandate ,die von Ihnen beschriebenen Aufgaben, nicht übernehmen ?
Tut mir leid, wenn es merkwürdig rüberkommt.
Ich möchte es verstehen!

Schau Dir mal die Frankfurter Nationalversammlung (1848/49) und ihre Arbeitsweise an. Vielleicht kommst Du dann der Antwort näher.

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Hallo,
dazu müsste zuerst mal die Verfassung die Möglichkeit geben, dass ein Parlament nur aus Direktmandaten zusammengesetzt werden darf und keine Parteien bestehen dürfen.
Auf kommunaler Ebene ist es schon heute zulässig, dass sich parteilose Menschen zur Wahl stellen, meist sind es Bürgermeister/innen oder Landräte/innen, weil eben dort auch rechtlich möglich ist.
Wer legt dann fest, wie viele Sitze ein Landesparlament oder auch der Bundestag haben darf.
Damit fängt es schon an - wir sollten das erst mal logisch und nachvollziehbar aufbauen ehe wir
an die Ausübung der Funktionen kommen.
Ich habe nicht davon gesprochen, dass es sich nicht um eine Demokratie handelt, zu der Frage kommen wir dann später
Gruss
Czauderna

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Können parteilose Politiker nicht Sitze im Bundestag belegen?
Muss man einer Volkspartei angehören, um im Bundestag Sitze zu bekommen?
Im Bundestag gibt es parteilose Abgeordnete, die in Ausschüssen tätig sind.

[quote=„Guenter_Czauderna, post:7, topic:9493807, full:true“]
Hallo,

Was wäre (nach dem Grundgesetz), wenn zur Bundestagswahl keine Landeslisten aufgestellt werden würden?

Gruss
Jörg Zabel

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Das wäre meine nächste Frage gewesen.

Diese Frage solltest Du selbst beantworten können.

Hallo,
ich habe die Frage so verstanden, dass es keine Parteien geben darf im Bundestag. Folglich dürfte die Direktwahl nicht für Parteimitglieder möglich sein. Natürlich wäre es heute schon denkbar, dass man nur durch ein Direktmandat in den Bundestag kommen kann, aber letztendlich wäre es dann doch wieder so wie jetzt auch - aus den (fiktiv) 250 Wahlkreisen kämen 250 direkt gewählte und davon wären dann evtl. 100 von der AAA, 50 von der BBB, 10 von CCC, und der Rest von 90 verteilte sich auf die anderen Parteien oder eben auch Parteilose. Und wir hätten trotzdem wieder Mehrheiten, die Partei zugehörig wären, aber einen kleineren Bundestag.
Ich habe die Frage so verstanden, dass sich jeder Bundesbürger/in zur Wahl stellen kann, den Wahlkampf selbst organisiert und natürlich auch bezahlt und natürlich auch ein Wahlprogramm hat, mit dem er/sie Argumente für die Wahl liefert - eine interessante Vorstellung.
Gruss
Czauderna

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Andererseits wäre es ziemlich schwierig eine Regierung zu bilden.
Es würden sich zu viele unterschiedliche politische Interessen ergeben, sodass es letztendlich schwer wäre zu einem Kompromiss zu kommen.
Bei Regierungsbildungen schließen wenige Parteien eine Koalition. Einzelne Abgeordnete könnten keine Regierung bilden, oder?
Grund (?):
Das politische Spektrum muss übersichtlich sein, damit wahlberechtigte Bürger Wahlprogramme nachvollziehen können, um letztendlich ihre Stimme abzugeben. Ansonsten hätte man einen "Haufen " von Programmen/ Konzepten und Interessen.
Landesparlamente sind für den Bundesrat entscheidend . Der Bezug zu meiner Ausgangsfrage trifft sowohl für den Bundestag als auch für den Bundesrat( Landesparlamente entscheidend) , oder ?

Ich bedanke mich für die Diskussion und auf die Geduld ihrerseits!

Oje ,danke haha !
@Joerg_Zabel hat einen ausführlichen Beitrag zur Fragestellung veröffentlicht.

Da haben wir die Frage unterschiedlich interpretiert.
Aber kann sich nicht jede Bürgerin und jeder Bürger um ein Direktmandat bewerben? Dass es bei unserer Parteienlandschaft und -struktur unrealistisch ist, steht auf einem anderen Blatt.

Wieso ist es unrealistisch ?
Könnten Sie das weiter ausführen?

Weil es aktuell Parteien gibt und weil deshalb die von den Parteien nominierten Kandidatinnen und/oder Kandidaten die Nase vorn haben.

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Ich halte das ganze für einen Traum. Weil dann wieder Debatten mit unterschiedlichen Lösungsansätzen möglich wären. Weil dann das Finden von Mehrheiten durch Argumente anstatt durch Parteibefindlichkeiten und Lobbyarbeit hinter verschlossenen Türen möglich wäre.

Aktuell gibt es ausschließlich Scheindebatten und Abnicken der Regierungsparteien. Unsere Demokratie ist pervertiert, die Exekutive (Kabinett) hat sich gleichzeitig zur Legislative entwickelt, Gewaltenteilung findet kaum noch statt (wer bestimmt die Richter, insbesondere über die des Verfassungsgerichts?). Es muss sich dringend was ändern. Auflösung der Parteien (vielleicht für eine Übergangszeit) wäre eine Möglichkeit, mindestens aber das Einschränken ihrer Macht (Abgeordnete können gar keine Beschlüsse gegen den Willen ihrer Partei erwägen, nicht mal Vorschläge machen).

Weitere Infos zu diesem Thema bei Interesse:

Hallo,
wie stellst du dir das denn in der Praxis so vor ?
es macht doch eher Sinn, du stellst erst mal deine Vorstellungen hier ein und dann klopfen wir ab, was auch praktikabel wäre in unserer Demokratie.
Gruss
Czauderna