Hallo Fritze,
… Die sie mangels Zeit leider nie gelesen haben.
Das findes Du in jedem Beruf.
Prima. Demokratie findet hinter verschlossenen Türen statt,
für das Wahlvieh gibt es dann noch eine Fernsehshow mit ein
paar warmen Worten vor einem leerem Plenarsaal.
Wie hättest Du es denn gerne? Möchtest Du Dich dazusetzen und mitpalavern? Dann tritt in eine Partei ein und versuche dort Deine Meinung so zu vertrete, daß andere Dir folgen und Du zu einer Mehrheit kommst. Aus der Schmollecke motzen zählt nicht.
Wir haben aus gutem Grund eine repräsentative Demokratie, eine direkte funktioniert nicht einmal in einem größeren Verein geschweige denn bei eim Volk von 80 Million Individuen.
Immerhin könnte man Gesetzesvorlagen ablehnen.
… aber nicht inhaltlich ändern, z.B. über eine früh um 4Uhr „zufällig“ ausgeschlafene Mehrheit etwas durchdrücken, was die abwesende Mehrheit nicht gewollt hat.
Bei der beschriebenen Prozedur funktionieren solche taktischen
Spielchen nicht! Von einer Bananenrepublik sind wir glücklicherweise
ein gutes Stück entfernt.
Dabei bleibe ich!
Die zur Zeit der Abstimmung anwesende Mehrheit kann das Gesetz
zu Fall bringen oder abnicken. Egal, was vorher in den Gremien
beraten wurde.
s.o.
Noch schlimmer ist es in der EU. Da werden dann
Gesetzesvorschläge zum Thema „Softwarepatente“ an den
äußersten Rand der Tagesordnung des Fischereiausschusses
gesetzt. Klar, da sitzen die Experten. Die nicken das dann in
der Regel ab, weil sie eigentlich nur noch nach Hause wollen.
Ausgerechnet den in EU Angelegenheiten noch nicht so
bewanderten Polen haben wir es zu verdanken, dass dieser Kelch
an uns vorüber ging.
Wie die Regularien im EU-Parlament sind, weiß ich nicht. Ich will nicht ausschließen, daß da noch mancher Schwachpunkt beseitigt werden kann.
Da de facto ohnehin lediglich die Fraktionsvorsitzenden
abstimmen dürfen, könnte man den Rest des Parlamentes einfach
durh dressierte Affen oder noch besser durch Pappfiguren
ersetzen. Das wäre billiger und würde am Ergebnis nichts
ändern.
Die Parteien und natürlich auch die Fraktionen achten darauf, nach außen ein geschlossenes Meinungsbild zu zeigen. Das bedeutet, daß jeweils mehrheitlich eine Meinung gebildet und diese dann auch von der Minderheit mitgetragen wird, u.U. gegen deren ursprüngliche Überzeugung, aber mit dem Willen zum für alle tragbaren Kompromiß. Aber das gehört zum Wesen der Demokratie, daß die Mehrheit bestimmt, wo es langgeht.
Es gibt eine Menge heiße Themen wie z.B. den Afganistan-Einsatz oder das Thema Forschung an Stammzellen, über den die Meinungen quer durch die Parteien und Fraktionen geteilt sind. Da nimmt sich der Abgeordnete dann schon das Recht, seine Meinung in der Abstimmung auszudrücken, weil die Kröte eines Kompromisses für ihn persönlich unverdaulich ist.
Gruß
Cassius
