meines Wissens nach, sollte die BW eigentlich nicht im Inneren eingesetzt werden.
Gestern kam ein Bericht im TV, das die Sicherung und Bewachung z.B. des Bundeskanzleramtes die Streitkräfte (im Bild war ein Offizier zu sehen)durchführen würden.
Wie ist denn nun die tatsächliche Lage? BW, Bundesgrenzschutz oder Polizei?
Hallo,
mit einem Einsatz der Bundeswehr ist wohl etwas anderes als die Bewachung
ihrer eigenen Kasernen und Einrichtungen (da ist sicher eine militärische Einrichtung am Gelände des Kanzleramts) gemeint.
§87a GG erlaubt es außerdem unter gewissen Umständen (wir sind ja immerhin im Krieg) die Bundeswehr auch in Friedenszeiten auch für den Schutz ziviler Objekte einzusetzen.
Gestern kam ein Bericht im TV, das die Sicherung und Bewachung
z.B. des Bundeskanzleramtes die Streitkräfte (im Bild war ein
Offizier zu sehen)durchführen würden.
Nein, die einzige Regierungsliegenschaft, die von der Bundeswehr gesichert wird ist das Vertdidigungsministerium. Was du vielleicht gesehen hast war das Wachbataillon im protokolarischen Einsatz.
Wie ist denn nun die tatsächliche Lage? BW, Bundesgrenzschutz
oder Polizei?
Hallo,
nach Aussage von *weißichnichtmehr* wird Deutschland jetzt am Hindukusch verteidigt. Für mich ist das Krieg, für §87a GG dürfte das, was dort stattfindet immer noch genügen, egal, wie man es nennt.