Bush in der Schuldenfalle - USA Zahlungsunfähig ?

Politik Finanz- & Wirtschaftspolitik
#1

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,196179,00.html

Gibt es eigentlich in Deutschland eine gesetzliche Maximalhöe für die Staatschulden ? Soweit ich weiß gibt es im Grundgesetz nur den Passus, dass die Neuverschuldung nicht die Summe der Investitionen übersteigen darf, oder ?

Grüße

Bernd

#2

In Deutschland selbst gibt es meinesWissens keine maximalhöhe für Staatsverschuldung. Allerdings gibt es diese auf europäischer Ebene. Laut Maastrichtvertrag dürfen am Euro teilnehmende Länder maximal bis zu 60% ihres jährlichen Bruttosozialproduktes verschuldet sein. Dieses ist jedoch ein „weiches“ Kriterium, d.h. es ist politisch verhandelbar. So hat z.B. Belgien eine Verschuldung von klar über 100% des belgischen Bruttosozialproduktes. Eine Überschreitung dieses Kriteriums führt zu Strafzahluingen an die EU. Der blaue Brief den das deutsche Finanzministerium dieses Jahr aus Brüssel erhalten hat bezieht sich genau darauf und droht Strafzahlungen an.

Udo Jain

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

#3

kleine Korrektur
Hallo Udo,

Der blaue Brief
den das deutsche Finanzministerium dieses Jahr aus Brüssel
erhalten hat bezieht sich genau darauf und droht
Strafzahlungen an.

den „blauen Brief“ gab es eben nicht. Zu den Bestimmungen bei Verletzung der Maastrichter Kriterien siehe FAQ:227.

Gruß
Christian