Annahme: Ein Haushof ist als Feuergasse gekennzeichnet und mit Parkverbot belegt. Aufgrund einer neuen Verkehrsführung fällt der Status „Feuergasse“ weg, die Beschilderung wird jedoch nicht geändert.
Könnte das Ordnungsamt beim Parken in der vermeintlichen Feuergasse ein Ordnungsgeld verhängen bzw. müsste ein Falschparker bezahlen?
Hallo,
erst einmal ist ein Parkverbot ein Parkverbot und die Behörde wird da nicht diskutieren wollen.
Schönen Sonntag
Hi,
man könnte beantragen, dass man das Verbot aufhebt. Die Begründung wurde ja schon fast geliefert,
Aber solange das Schild da steht darf man dort nicht parken. Ende.
MFG
kombiniert beschildert?
Ist an den Parkverbotsschildern ein Hinweis auf die Feuergasse?
Gruß
Paul
Guten Tag,
ja, in dem bezeichneten Fall ist der Zusammenhang zwischen Parkverbot und Feuergasse eindeutig.
Schönen Gruß
Auf keinen Fall
Grundsätzlich kann sich der Falschparker darauf berufen, dass aufgrund seiner subjektiven Sichtweise ein Verbot Unsinn ist, was automatisch dazu führt, dass der Bußgeldbescheid aufgehoben werden muss.
Das würde dazu führen, dass ausnahmslos jeder Bußgeldbescheid oder jedes Verwarnungsgeld angefochten und dann aufgehoben werden müsste.
In der Endkonsequenz hieße das, dass ich auch jeden verprügeln dürfte, bei dem ich das subjektiv für angemessen hielte.
Wenn das System so funktionieren würde: Bye bye Rechtstaat.
Ob ein Verbot angebracht ist oder nicht, entscheidet sicher nicht der, der das Verbot verletzt. Genauso wenig, wie der Tellerwäscher im Restaurant bestimmt, was dort gegessen wird.
Gruß
S.J.
Hallo,
Aufgrund einer neuen Verkehrsführung fällt der Status „Feuergasse“ weg.
Sagt wer?
Die Beschilderung wird jedoch nicht geändert.
Also bleibt alles wie gehabt.
LG Bollfried
Positives Denken
Hallo,
Hatte auch mal in einer 10m breiten Einfahrt eines Brachgrundstückes an der noch Feuerwehrzufahrt stand am Rand geparkt.
Ein befreundeter Polizist meinte dann:
„Sei froh, dass nicht abgeschleppt wurdest“
Grüße
Lumpi