Hallo,
habe eine Frage zu einem frei erfundenem Fall:
Jemand hatte seinen FS wegen einer „Trunkenheitsfahrt“ (Drogen) abgeben müssen und diesen nach erfolgreicher MPU wieder erhalten.
Einige Jahre später hat diese Person 1-2 Joints geraucht (einziges Mal seit mehreren Jahren). 3 Tage wurde nicht am Straßenverkehr teilgenommen. Danach wird in einer Verkehrskontrolle (ohne Auffälligkeiten) ein Bluttest angeordnet.
Angenommen der Grenzwert liegt an aktivem THC (
Hallo,
Danach wird in einer
Verkehrskontrolle ( ohne Auffälligkeiten ) ein Bluttest
angeordnet.
Mit welcher Begründung denn dann?
Bundesland Bayern
Sollte auch nur die kleinste Spur gefunden werden, ist eine MPU nicht mehr weit. Es gibt nun mal Bundesländer, da darf man zwar besoffen jemanden über den Haufen fahren und darf den Führerschein behalten (zumindest, wenn man Minister ist), aber bei anderen Drogen gilt null Toleranz.
Cu Rene
hallo.
das problem bei den drogen ist, das sie nicht erforscht sind. es kann, mit ausnahme von alkohol, keine gezielte aussage getroffen werden, wann genau welche droge abgebaut sind.
verschiedene wirkstoffe auch thc zb werden im fettgewebe abgelagert, weil der körper damit nicht so schnell fertig wird. irgend wann, in einem extremfall( stress) wird er dann wieder freigesetzt und ist messbar.
desshalb ist es mit den drogen im straßenverkehr so ernst in bayern wie in mäc pom.
wenn man bei derführerscheinbehörde nur in den verdacht gerät drogen zu nehmen kann die behörde sofort eine untersuchung anordnen.
hauptmann
Danke für eure Antworten.
Jedoch, Cannabis soll nicht erforscht sein? -> Finde ich eine nicht sachliche/fachliche Aussage!!
Das sofort trotz THC-COOH und keinem aktivem THC eine MPU angeordnet wird, gibt es dafür eine Gesetzesgrundlage? Auf welchen Grundlagen beruht diese Führerscheinstelle denn?
Hallo,
Hintergrund ist die FeV, hier insbesondere §14 http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__14.html
Wenn es einmal „amtlich“ wurde, kann die Fahrerlaubnisbehörde kaum noch anders als die MPU anzuordnen (und in Bayern wird die Kann-Vorschrift diese bei Besitz anzuordnen schon quasi als muß gehandhabt), daher auch meine Frage, warum es „ohne Auffälligkeiten“ überhaupt zu einer Blutentnahme gekommen sei könnte.
Cu Rene
Hallo,
Danach wird in einer Verkehrskontrolle (ohne Auffälligkeiten) ein Bluttest angeordnet.
irgendwie hinkt der fiktive Fall. Ein Bluttest, angeordnet durch die Polizei, muss gewisse Voraussetzungen erfüllen, denn sonst wäre er nicht zulässig:
Eine Straftat bzw. der dringende Verdacht zu einer Straftat lag vor.
Eine Blutprobe darf nur angeordnet werden, wenn sie für das Verfahren von Bedeutung ist.
Die Anordnung erfolg grundsätzlich durch einen Richter.
So ganz „ohne Auffälligkeiten“ darf so eine körperliche Untersuchung nicht durchgeführt werden. Irgendwas fehlt noch an der Schilderung.
Gruss
Iru
zunächst einmal, war da in der vergangenheit eine trunkenheitsfahrt, mit den folgen, dass eine mpu angeordnet wurde. eine trunkenheitsfahrt beinhaltet immer alkohol im straßenverkehr.
die mpu war sicherlich positiv.
dann kommt es zu der fahrt unter drogeneinfluß.
dazu das gesetz:
bei Zuwiderhandlungen gegen die StVO unter Drogeneinfluss
bei Verdacht auf regelmäßigen BTM-Konsum
bei Verdacht auf Alkohol- oder Drogenabhängigkeit
wird die behörde aktiv.
es ist unerheblich, wie viel an passiver oder aktiver droge tatsächlich festgestellt wurde.
es wurde droge konsumiert und auf grund der tatsache, dass es in der vergangenheit bereits ein delikt unter drogeneinfluß (alkohol ist eine droge) gegeben hat, wird die behörde nun einschreiten und mindestens eine medizinische untersuchung anordnen.
sicherlich haben die beamten vor dem bluttest einen schnelltest gemacht. wenn dieser test auch nur schwach positiv war, wird der bluttest durchgeführt.
sicherlich ist die überprüfte person noch in den fahndungscomputer der behörde, so dass bei einer überprüfung in sekundenschnelle alle relevanten vordelikte bekannt sind und dann natürlich besonders genau kontrolliert wird.
mfg
mpu24
Die Anordnung erfolg grundsätzlich durch einen Richter.
es gibt schon beamte mit richterbefugnis, die können das rascher durchführen.
hauptmann
es gibt schon beamte mit richterbefugnis, die können das
rascher durchführen.
hauptmann
Hallo,
da frage ich mich welche Beamte Du meinst?
Letztens haben Polizeibeamte was auf die Finger bekommen weil sie den Richtervorbehalt nicht so ganz ernst genommen haben. Der Sünder der das Verfahren ins rollen gebracht hatte blieb ungestraft.
Erst muss versucht werden irgendwo einen Richter zu bekommen der die Blutprobe anordnet, erst wenn das nicht gelingt kann u.U. auch ohne Richter oder Staatsanwalt es zu Blutprobe kommen.
Gruß
Nostra
Hallo,
Letztens haben Polizeibeamte was auf die Finger bekommen weil
sie den Richtervorbehalt nicht so ganz ernst genommen haben.
Der Sünder der das Verfahren ins rollen gebracht hatte blieb
ungestraft.
Das soll es immer mal geben, wegen dieser Fahrt ist das Verfahren also gelaufen…
Kann die Fahrerlaubnisbehörde trotzdem eine MPU anordnen (etwa weil sie von der Polizei unabhängig von der Blutprobe darauf hingewiesen wurde, daß der Fahrer auffällig war) der muß sie das alles vollständig ignorieren?
Cu Rene
Hallo,
es gibt schon beamte mit richtebefugnis, die können das rascher durchführen.
Es stimmt, dass für bestimmte (Verwaltung-)Verfahren ein Beamter eine Richterbefähigung haben muss. Allerdings trifft das nicht auf so ein Strafverfahren zu, denn damit würde der strafprozessual gebotene Richtervorbehalt ausgehebelt. Von daher gibt es in dem Fall eben keine „beamte mit richterbefugnis“.
Gruss
Iru
cooh = carbonsäure wird bir zu 6 monaten im fettgewebe nachgewiesen.
der abbauprozess durch kreislauf und leber dauert halt…maßgeblich sind die passiven werte. wer z.b. über 100 ng passive werte hatte, muss schon 4 monate clean sein bis dass alles raus ist.
cu
ich glaube, dass da nur ein weg gesucht wird, um aus dieser falle raus zu kommen.
ein positiver schweißtest reicht schon aus.
eine auffälligkeit muß ja nicht unbedingt bedeuten, dass es sich um den drogenkonsum gehandelt hat.
eine auffälligkeit kann auch der btm-handel oder btm besitz sein.
eine auffälligkeit kann auch darin bestehen, dass der beifahrer im besitz von btr ist.
alles gründe, warum eine behörde eingreifen kann.
was nun den konsum betrifft, unterschätzt mal die cannabis droge nicht…
mfg
mpu24