Hallo,
sollte Clement aus der SPD ausgeschlossen werden?
Er arbeitet zwar zumindest in der Nähe der Korruption, er hat seiner Partei wissentlich und willentlich geschadet.
Aber schaden die Ausschlussbefürworter der Partei nicht noch mehr, indem sie Clement in seinem während seiner politischen Laufbahn hartverdienten Job in der Energiewirtschaft so viel Bedeutung zugesteht?
Grüsse
Jörg
Es ist bedauerlich das das Demokratieverständnis in den Parteien laufend abgewürgt wird. In der SPD ist in Hessen ein beschämendes Beispiel mit der einzigen Abgeordneten die Ihr Wort halten wollte abgelaufen.Herr Clement hat lediglich die Wähler vor dem Energiekurs seiner Partei zum Wohl des Landes Hessen gewarnt.Wenn in einer Partei das Gewissen des einzelnen Abgeordneten entsorgt wird–dann sollten sie umfirmieren mit dem Slogan: DIE PARTEI HAT IMMER RECHT.
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Hallo,
sollte Clement aus der SPD ausgeschlossen werden?
Allein das ein Verfahren gegen ihn läuft, ist mMn
ein Armutszeugniss für den inneren Zustand der SPD.
Es geht doch nicht um die Person ‚Wolfgang Clement‘
sondern da läuft ein ‚Nacht der langen Messer‘ gegen
den Führungsstab von Schröder und dessen Politik, vor
allem gegen die ‚Agenda 201‘ und ‚Hartz IV‘. Dabei
werden so nebenbei die Gegner einer Koalition mit der
Stalinistenpartei mundtod gemacht.
Er arbeitet zwar zumindest in der Nähe der Korruption, …
Als was darf denn deiner Meinung nach ein Ex-Politiker
arbeiten? Entweder arbeitet er für jemanden der irgend-
welche Interessen hat man verbietet ihm das arbeiten
und stockt dafür seine Diäten auf.
Wenn das wirklich ein Ausschlussgrung ist, dann wäre
wohl GasProm-Gerd der Nächste …
… er hat seiner Partei wissentlich und willentlich geschadet.
Hat er das wirklich - oder hat er nur darauf hingewiesen das
Andrea Y und die hessische SPD der Partei geschaden?
Aber schaden die Ausschlussbefürworter der Partei nicht noch
mehr, indem sie Clement in seinem während seiner politischen
Laufbahn hartverdienten Job in der Energiewirtschaft so viel
Bedeutung zugesteht?
Vorallen Dingen liefern sie den Medien herrlichen Stoff fürs
Sommerloch und DAS schadet der Partei sicher mehr als das
Wenige was Clement gesagt hat.
Viele Grüße
Jake
Hallo Fragesteller, hallo Jake,
schließe mich Deinen Worten ganz an. Wenn jeder Politiker, der die Wähler an der Nase herumgeführt hat, aus den Parteien ausgeschlossen werden würde, dann gäbe es vermutlich keine Parteien mehr:
Du hast Erdgas-Gerhard schon angesprochen, mir fallen da spontan noch ein Norbert Bl. („Die Rente ist sicher“) und Ulla Sch… „Die Krankenkassenbeiträge müssen stabil bleiben“.
Leider wird hier mit sehr unehrlicher Manier versucht, eine andere Meinung, die dazu auch noch laut geäußert wurde, abzuwürgen.
MfG BM
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Man könnte manchmal denken,wenn man so die neusten Dinge aus den oberen Etagen(und um die gehts) der SPD liest,das ist ein morgendlicher böser Scherz.Wolfgang Clement hat mit keinem Satz dazu aufgerufen,die Frau Ypsilanti nicht zu wählen,wann hat er das jemals wörtlich gesagt??Man kann natürlich alles nöglich laut daraus herauslesen,aber es ist in der SPD halt so,wer laut denkt,muß weg und das möglichst öffentlichkeitswirksam.Wenn schon die Großen nichts zu melden haben,wie siehts dann im Kleinen aus.
Nein,das ist keine Volkspartei mehr,die bei 21%rumkrebst und in manchen Bundesländern am Rand steht,ich halte diese Partei im jetzigen Zustand für nicht regierungsfähig.Und sie besteht ja nicht aus einzelnen beschwichtigen Personen,sondern das Gesamtbild ist es ja.Rot Grün hat dieses Land in sieben glücklichen Jahren zur Massenarbeitlslosigkeit getrieben und solche Kräfte dürfen das Land nicht übernehmen.
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Man könnte manchmal denken,wenn man so die neusten Dinge aus
den oberen Etagen(und um die gehts) der SPD liest,das ist ein
morgendlicher böser Scherz.Wolfgang Clement hat mit keinem
Satz dazu aufgerufen,die Frau Ypsilanti nicht zu wählen,wann
hat er das jemals wörtlich gesagt??Man kann natürlich alles
nöglich laut daraus herauslesen,aber es ist in der SPD halt
so,wer laut denkt,muß weg und das möglichst
öffentlichkeitswirksam.Wenn schon die Großen nichts zu melden
haben,wie siehts dann im Kleinen aus.
Nun er hat damals deutlich gesagt: „ Ich würde sie nicht wählen“ Das ist doch deutlich genug, oder? Wenn man solche Worte, insbesondere während eines Wahlkampfes äußert, dann schadet man seiner Partei sehr massiv. Ich denke hier mal an die CDU, die Basis hat dort noch weni-ger zu melden. Und gerade in der CDU macht keiner das Maul auf, weil er dort noch schneller aus der Partei rausfliegt.
Nein,das ist keine Volkspartei mehr,die bei 21%rumkrebst und
in manchen Bundesländern am Rand steht,ich halte diese Partei
im jetzigen Zustand für nicht regierungsfähig.Und sie besteht
ja nicht aus einzelnen beschwichtigen Personen,sondern das
Gesamtbild ist es ja.Rot Grün hat dieses Land in sieben
glücklichen Jahren zur Massenarbeitlslosigkeit getrieben und
solche Kräfte dürfen das Land nicht übernehmen.
Dass die SPD derzeit keine sozialdemokratische Partei mehr ist, haben wir doch gerade solchen Leuten wie Herrn Clement zu verdanken. Die Gruppe, ich nenne sie mal die Schröderianer, haben dafür gesorgt, dass sich viele Sozialdemokraten an der Basis angewiedert aus der Partei verabschiedet haben und viele SPD-Wähler derzeit die Linken wählen.
Dein letzter Satz ist nicht haltbar und reine Polemik.
Gruß P.
Daran sind die Betonköpfe Müntefering und Schröder schuld, die eine gesetzliche Verarmung der Bevölkerung durch die Agenda 2010 beschlossen haben. Das sind die echten Verbrecher. Daran wird die Partei ersticken. Also erstmal die Altlasten (auch Ypsilanti) losweren und junge Führungskräfte holen.
Dass die SPD derzeit keine sozialdemokratische Partei mehr
ist, haben wir doch gerade solchen Leuten wie Herrn Clement zu
verdanken. Die Gruppe, ich nenne sie mal die Schröderianer,
haben dafür gesorgt, dass sich viele Sozialdemokraten an der
Basis angewiedert aus der Partei verabschiedet haben
Hallo Jörg,
ich bin auch Mitglied einer Landesschiedskommission (einer anderen Partei).
Clement ist m. E. zurecht ausgeschlossen worden, nachdem was bisher so als Begründung (auch der Ausschlußanträge) zu hören war.
Dabei geht es nicht um Meinungsfreiheit oder Maulkörbe o.ä.
Clement konnte in den letzten Jahren seine Meinung ungehindert (auch öffentlich) kundtun. Dafür ist er eben nicht ausgeschlossen worden. Er ist auch nicht ausgeschlossen worden, weil er ein bezahlter Atomlobbyist ist. Das ist alles vollkommen unschädlich.
Allerdings kann eine politische Partei (wie viele andere Vereine auch)durchaus eine gewisse Mindestsolidarität erwarten.
Das heißt im Fall Clement, daß er zwar durchaus auch öffentlich Minderheitsmeinungen äußern kann, bzw. Parteibeschlüsse kritisieren kann.
Die Grenze ist aber eindeutig der Wahlaufruf zugunsten Kochs bzw. der CDU. Es spielt auch erst mal keine Rolle, daß er ausgerechnet mit Koch einen der unappetittlichsten Demagogen der Republik für wählbar gehalten hat.
Die Entscheidung hätte auch bei einem Aufruf zugunsten von Wulf, Beckstein oder von Beust kaum anders ausfallen können.
Clement hat mit seinem Aufruf den Bereich der innerparteilichen Diskussion verlassen. Der Schaden liegt nicht in der abweichenden Meinung, sondern im Wahlaufruf und damit im Verstoss gegen das , was fast jede Partei in ihrer Satzung in den ersten Paragraphen stehen hat, nänmlich das Vertreten gemeinsamer Ziele und Werte (bei aller Verschiedenheit im Einzelnen) und das Einhalten bestimmter innerparteilicher Regeln zur programmatischen Bestimmung dieser Ziele.
Da dies bei fast allen Parteien gleichlautend geregelt ist (und diese Regelung lt. BverfG auch rechtmäßig ist) wäre Clement mit einem derartigen Vorgehen (Wahlaufruf zugunsten konkurrierender Parteien) gerade ohne politische Gewichtung seiner Meinung bei nahezu jeder Partei ausgeschlossen worden.
Die Landesschiedskommission hatte hier kaum Ermessensspielraum.
&Tschüß
Wolfgang
Hallo,
Nun er hat damals deutlich gesagt: „ Ich würde sie nicht
wählen“ Das ist doch deutlich genug, oder? Wenn man solche
Worte, insbesondere während eines Wahlkampfes äußert, dann
schadet man seiner Partei sehr massiv.
Was wahr ist, muss wahr bleiben … auch wenn es der Partei
auf den ersten Blick schadet.
Schau dir doch mal das rosarote Programm von Andrea Y. an.
Wirklichkeitsferne Träumereien, die aus dem Programm eines
Oscar LaFontaine (Ex SPD-Kanzlerkandidat!) abgeschrieben
scheinen. Wer vor solchem Humbug warnt, schadet nicht der
Partei, sondern zeigt offen auf die Wunde wo diese Partei
gerade ausblutet.
Ich denke hier mal an die CDU, die Basis hat dort noch
weniger zu melden. Und gerade in der CDU macht keiner
das Maul auf, weil er dort noch schneller aus der Partei
rausfliegt.
Nenn doch bitte mal einige Namen. In der SPD gibt allein
im jetzigen Bundeskabinet mehrere schon mal Ausgeschlossene.
Dass die SPD derzeit keine sozialdemokratische Partei mehr
ist, haben wir doch gerade solchen Leuten wie Herrn Clement zu
verdanken. Die Gruppe, ich nenne sie mal die Schröderianer, …
haben mMn die Partei wieder zurück zum Godesberger Programm
und damit zur Regierungsfähigkeit geführt.
haben dafür gesorgt, dass sich viele Sozialdemokraten an der
Basis angewiedert aus der Partei verabschiedet haben und viele
SPD-Wähler derzeit die Linken wählen.
Fragt sich nur, wieviele SPD-Wähler der ‚neuen Mitte‘ sich vor
dem Rot-Blutroten Kurs von Nahles, Ypsilandi und Wowereit hin
zu Stalins Erben mit Brechreiz abwenden.
Viele Grüße
Jake
Hallo Wolfgang,
Die Grenze ist aber eindeutig der Wahlaufruf zugunsten Kochs
bzw. der CDU.
Er sagte nur das er Andrea Y. nicht wählen würde. Daraus
einen Wahlaufruf zugunsten von Koch zu machen halte ich
für logisch und juristisch falsch.
Es spielt auch erst mal keine Rolle, daß er ausgerechnet mit
Koch einen der unappetittlichsten Demagogen der Republik für
wählbar gehalten hat.
Die halbe SPD verhandelt hervorragend mit Koch … sind die
ALLE blind und gekauft oder stimmt dein Vorurteil über Koch
nur nicht?
dies bei fast allen Parteien gleichlautend geregelt ist
(und diese Regelung lt. BverfG auch rechtmäßig ist) wäre
Clement mit einem derartigen Vorgehen (Wahlaufruf zugunsten
konkurrierender Parteien) gerade ohne politische Gewichtung
seiner Meinung bei nahezu jeder Partei ausgeschlossen worden.
Richtig … vorausgesetzt er hat dazu aufgerufen eine andere
Partei zu wählen. Meiner Erinnerung nach sagte Clement aber
nur ‚also ich würde sie nicht wählen‘ und meinte damit aus-
drücklich Frau Ypsilandi.
Damit kann er sich als (fiktiven) Abgeordneten meinen (denn
nur die wählen im Landtag den MP) oder eine Enthaltung befür-
worten oder meinen das er als SPD-Delegierten sie nicht
gewählt hätte oder auffordern den Koalitionpartner wählen.
Viele Grüße
Jake
Lieber Jake!
Die Grenze ist aber eindeutig der Wahlaufruf zugunsten Kochs
bzw. der CDU.Er sagte nur das er Andrea Y. nicht wählen würde. Daraus
einen Wahlaufruf zugunsten von Koch zu machen halte ich
für logisch und juristisch falsch.
Richtig … vorausgesetzt er hat dazu aufgerufen eine andere
Partei zu wählen. Meiner Erinnerung nach sagte Clement aber
nur ‚also ich würde sie nicht wählen‘ und meinte damit aus-
drücklich Frau Ypsilandi.Damit kann er sich als (fiktiven) Abgeordneten meinen (denn
nur die wählen im Landtag den MP) oder eine Enthaltung befür-
worten oder meinen das er als SPD-Delegierten sie nicht
gewählt hätte oder auffordern den Koalitionpartner wählen.
Nein, das ist falsch, Stein des Anstoßes war m.W.:
„Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann und wem nicht.“ und zwar erstens in Bezug auf die Hessenwahl, nicht auf eine innerparteiliche Nominierungswahl oder so, und zweitens war im Kontext des Interviews glasklar, dass sich „wer“ auf Ypsilanti bzw. auf das Wahlprogramm der SPD bezieht. Drittens hat er diese Aussage auf auch Nachfragen in anderen Interviews dem Kern nach wiederholt.
–> glasklarer gehts kaum, auch wenn es nicht -wie unten angeführt- als eine „wörtliche Wahlempfehlung“ formuliert ist - völlig egal, ‚Vater einer Kuh mit Ringelschwänzchen‘ gilt auch als ‚Bullenschwein‘ …
Dass der Rauswurf von Clement als Personifizierung der Agenda2010-SPD ein geeignetes Symbol für die veränderten innerparteilichen Mehrheitsverältnisse ist, kommt natürlich auch noch sehr gelegen 
_ ℂ Λ ℕ Ð I Ð € _
Lieber Jake!
Was wahr ist, muss wahr bleiben … auch wenn es der Partei
auf den ersten Blick schadet.Schau dir doch mal das rosarote Programm von Andrea Y. an.
Wirklichkeitsferne Träumereien, die aus dem Programm eines
Oscar LaFontaine (Ex SPD-Kanzlerkandidat!) abgeschrieben
scheinen. Wer vor solchem Humbug warnt, schadet nicht der
Partei, sondern zeigt offen auf die Wunde wo diese Partei
gerade ausblutet.
Mag sein, dass es inhaltlich wahr ist, was Clement sagte, es ist aber eine sehr gewagte Hypothese, dass der faktische Aufruf, die eigene Partei nicht zu wählen direkt vor einer wichtigen Landtagswahl und in direktem Bezug auf diese Wahl für diese Partei hilfreich ist.
Es geht also nicht um den wahren Inhalt, sondern um die reine Form bzw. den Minimalkonsens jeder politischen Partei, vor Wahlen nicht öffentlichkeitswirksam gegen die Wahl der eigenen Partei Stimmung zu machen.
_ ℂ Λ ℕ Ð I Ð € _
Es ist eigentlich vollkommen uninteressant, ob Clement wegen irgendwelcher Äusserungen ausgeschlossen wird - die Wirkung dieser hochgebauschten Debatte wird aber letztendlich sein: die SPD verliert noch mehr Wählerstimmen/Anhänger, müsste damit wohl bald im Minus landen… Herr Clement ist ein absoluter Populist und dreht sich wie ein Wetterhahn im Wind, soll er doch zu seinen Äußerungen stehen und selbst austreten! Das Ganze Hick-Hack schadet der SPD noch mehr. Aber ein Egomane wie Clement rafft das anscheinend nicht…
Hallo,
sollte Clement aus der SPD ausgeschlossen werden?
nein
Er arbeitet zwar zumindest in der Nähe der Korruption, er hat
seiner Partei wissentlich und willentlich geschadet.
Was hat seine politische Äußerung mit Korruption zu tun ? Nicht einmal ein Hauch von Nähe ist da vorhanden.
Aber schaden die Ausschlussbefürworter der Partei nicht noch
mehr, indem sie Clement in seinem während seiner politischen
Laufbahn hartverdienten Job in der Energiewirtschaft so viel
Bedeutung zugesteht?
Die Befürworter parteiinterner Kritiker zeigen eines. Sie haben wenig Demokratieverständnis. Warum will man ihn denn wirklich ausschließen ? Weil Ypsi dies will, einen internen Gegner entfernen will oder weil die SPD den Linksruck zur Linkspartei in den Teilen der Auschlussbefürworter besteht, ohne Rücksicht auf die SPD ?
Tatsache ist wohl, dass der Vorgang der SPD schadet. Wir brauchen aber die SPD.
Gruss Günter
Hi,
Herr Clement ist ein
absoluter Populist und dreht sich wie ein Wetterhahn im Wind,
Beispiele dafür?
Viele Grüße
WoDi
Clement eindeutig parteischädigend
Bravo Wolfgang, endlich mal einer der sagt, wie’s ist und nicht ins allgemeine Sozen-bashing einstimmt, nur weil das gerade so schön populär ist.
Erschwerend kommt hinzu, dass Clement noch nicht mal die goldene Brücke einer Unterlassungserklärung annimmt. Einsicht ist anders.
Gruß b.
Hallo,
Daran sind die Betonköpfe Müntefering und Schröder schuld, die
eine gesetzliche Verarmung der Bevölkerung durch die Agenda
2010 beschlossen haben. Das sind die echten Verbrecher. Daran
Gerade Schroeder hat die notwendigen und lange überfälligen Reformen eingeführt. Schroeder hat das einzig richtige getan, die Leistungen des Sozialstaates gekürzt. Und Schroeders Kurs wird von der jetzigen Regierung fortgesetzt. Die Leistungen müssen ausschließlich für die Bedürftigen da sein.
wird die Partei ersticken. Also erstmal die Altlasten (auch
Ypsilanti) losweren und junge Führungskräfte holen.
Und die machen dann was? Alles so beim alten lassen? Aufwachen!! Das Sozialsystem ist nicht mehr finanzierbar. Soll es so wie in Schweden enden, wo alles gekürzt wurde, die Abgaben aber blieben?
Bei den schwächsten kürzen ist das mieseste dieser Agenda. Bisherige Rechtsmittel haben auch gereicht, um Arbeitsscheu die Leistungen zu entziehen.
Bei den schwächsten kürzen ist das mieseste dieser Agenda.
So ist das nunmal, wenn man Sozialleistungen kuerzt. genauso meinen ja die Verdiener und Erbringer der Leistungen, dass es das Mieseste ist, ihnen immer mehr abzunehmen.
Bisherige Rechtsmittel haben auch gereicht, um Arbeitsscheu
die Leistungen zu entziehen.
Bisher war nicht die Notwendigkeit gegeben, jede angebotene Arbeit anzunehmen. Und es geht auch nicht nur um Arbeitslose. Wie sich schon lange rumgesprochen haben sollte, müssen immer mehr Rentner versorgt werden. Von wem denn? Wo ist die Selbstvorsorge, die Pflicht, sich selber um den eigenen Arsch zu bemühen?
Trotzdem hast du die Frage noch nicht beantwortet, was die jungen Leute in der Politik anders machen würden.
Um es mal auf den Punkt zu bringen.
Wolfgang Clement hat während seiner Amtszeit insbesondere dafür Sorge getragen, dass die Energiekonzerne weiter an Macht zunehmen und sich zum Nachteil der Verbraucher zu einem Oligopol festigen konnten. Dafür hat dieser Scharlatan einen Hochdotierten Job bei einem dieser Konzerne erhalten. Er ist im Übrigen einer der Befürworter des Sozialabbaus und zugleich ein Befürworter des Aufbaus des Deutschen Beamten- und Bespitzelungsapparates. Er ist geradezu prädestiniertes Mitglied der CDU/CSU. Das Gleiche betrifft seinen Busenfreund Müntefering.
Auf die Frage hin, ob Clement noch weiterhin Mitglied in seiner Partei bleiben sollte kann es nur eine Antwort geben. Freifahrtschein zum Mond, ohne Rückfahrkarte.