zum Thema Aufgaben des BMI:
Der Bogen reicht vom Bevölkerungsschutz über Integration und Sportförderung bis hin zu Sicherheitsaufgaben.
Das neue Haushaltsbudget erhöht den Etat des BMI geringfügig. Obgleich hinsichtlich Sportförderung der M des BMI vor kurzem drastische Kürzungen angemeldet hatte. Bleistiftsweise für Förderung von Olympioniken.
Wofür wird nun eine Erhöhung des Etats um 900% benötigt, wie im Rundfunk heute gemeldet? (schriftlich habe ich diese Info noch nicht gesehen…).
Franz
Vermutlich hast du dich verhört.
Insgesamt sind Ausgaben von rund 329 Milliarden Euro geplant. Im Vergleich zum Regierungsentwurf hat die Koalition in einigen Bereichen draufgesattelt: Bei den Ausgaben für humanitäre Hilfe im Ausland und Entwicklungshilfe (Stichwort: Bekämpfung von Fluchtursachen) und bei der Sicherheit - also beim Geld für Bundespolizei, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst.
Das ist nur unwesentlich mehr als der verabschiedete Haushaltsentwurf vom Juli (328,7 Milliarden)vorsah.
Gruß
rakete