Das Leben ist wie eine Lawine … mal rauf und mal runter! (Karl Valentin)
Das Zitat beschreibt bestens die derzeitige Situation und mit der sich unsere Politiker sich anscheinend seit 20 Jahren einfach so abfinden, in der Hoffnung auf eine neue Legislaturperiode eine gewonnene Wahl und das Wunder aus dem Nichts!
Die Politik agiert nur noch mit Wunsch und Wunder-Visionen.
Zwei massive Beispiele:
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Wer glaubte denn wirklich an „die blühenden Landschaften“. Das war doch mehr Wunsch und Hoffnung, verblendet von der allgemeinen Wiedervereinigungseuphorie, als wirklich realitätsnah. (Aber Kohl hatte ja wohlweislich nicht gesagt , wann es den nun blühen soll)
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„Die Renten sind sicher“. Jeder Politiker ,jeder couleur, der diesen Satz benutzte, tat dieses mit einem Stoßgebet zum Himmel „Herr sende ein Wunder“! Denn der demographische Verlauf unserer jetzigen und zukünftigen Bevölkerungsstruktur war schon vor 20 Jahren bekannt und dieser Verlauf lässt ohne ein Wunder keine Rentensicherheit in bisheriger Grundstruktur zu.
Klartext:
Ich bin der Überzeugung, dass wir mit bisheriger „Politelei“ nicht weiterkommen. Wenn Strukturen grundlegende Fehler haben, müssen sie auch grundlegend geändert werden. (Hinweis , damit ich nicht in die falsche Ecke gestellt werde: „demokratisch geändert werden“)
Wir alle haben leider eine politische Kultur gezüchtet, die vorrangig Stimmen mittels „Entertainment“ sammelt, bzw. opportunistisch mit dem Wähler umgeht. Wo ein Lächeln in die Kamera und zynisches Händeschütteln mit Arbeitslosen und Katastrophenopfern mehr zählt als KnowHow. Wo wir lieber irrealen Versprechen zuhörten, als realistischen Analysen.
Davon müssen wir weg, schade nur, dass wir den Karren erst so stark vor die Wand setzen müssen, bevor der Durchschnittswähler das verstehen und danach handeln wird.
So dass der kleine Man auf der Straße aufwacht, anfängt zu denken und merkt, dass die Wahlzusagen der Parteien und deren vorgespielte Sicherheit, alle Probleme im Griff zu haben, nicht zutreffen, weil es Ihm zum wiederholten Male schlechter geht, die versprochene Konjunktur nicht kommt und die Renten nicht sicher sind. Weil er irgendwann aufwacht und selber mal nachrechnet, dass 1+1 nun mal 2 sind und nicht die vielleicht gewünschte 4 ergeben.
Erst dann hört der kleine Mann zu, entdeckt seine Mündigkeit und seine eigene Urteilskraft. Er fragt plötzlich nach klaren Problemanalysen, sowie nach fundierten Lösungsvorschlägen, die er selber werten wird.
Es wird so kommen , aber wir sind noch nicht soweit! Noch ist der Wähler hin und hergerissen, er ist vielleicht noch nicht tief genug gesunken und wie man weiß – Die Hoffnung stirbt zuletzt - . Ansonsten müssten/würde wir wahrscheinlich in einer konzertierten Aktion sofort das Parlament auflösen, Regierungen und Oppositionen in Bund und Ländern nach Hause schicken und uns ein Team von Fachleuten in eine bezahlte professionelle Übergangsregierung holen.
Für die nahe Zukunft heißt das allerdings derzeit noch, dass die jetzt vorgeschlagenen Lösungen und Reformen unserer Politiker wieder nur das Symptom, sprich : die Probleme der kommenden „Legislaturperiode“ , behandeln, aber nicht die tatsächliche Ursachen, die danach regelmäßig die gleichen Probleme wiederbringen werden.
Unsere Politiker werden immer wieder glaubhaft versichern, wie überrascht sie vom schlechten Konjunkturverlauf sind, von noch älter werdenden Bundesbürgern, von zuwachsenden Ausländeranteilen (gar nicht schlecht… muss man nur einkalkulieren und damit umgehen), von zu niedrigen Geburtenraten, und und und …
Mit den derzeitig vorgeschlagenen Reformen, lösen wir nicht unsere Probleme!
Unsere Probleme sind nur noch durch massives Investment, gepaart mit innovativen, „mutigen“ Ideen für neue Strukturen zu lösen.
Der Maastricht-Vertrag muss dringend überarbeitet und neu betrachtet werden. Man muss uns innerhalb eines zusammenwachsenden Europas die Freiheit geben, unsere Probleme zu lösen, die angeblich niemand vorhergesehen hat, als der Vertrag unterschrieben wurde.
Generell gilt:
Sparen ist gut, aber man muss auch etwas zum sparen haben!
Das bisschen was wir jetzt sofort und schnell noch sparen können , reicht bei weitem nicht und deckt nicht im geringsten die Mehrausgaben für einen strukturell kaputten Arbeitsmarkt der keinerlei Selbstheilungskräfte und Möglichkeiten mehr hat.
Generell gilt auch:
Ich kann keinen Verdurstenden in der Wüste damit retten, indem ich Ihm sage :" Trinke weniger, dann geht´s dir bald besser!".
Jedes Unternehmen ,- und anders ist ein Staat wirtschaftl. nicht zu betrachten-, wird bei dauerhafter Unrentabilität geschlossen, oder saniert.
Schließen können wir aber den „Staats-Laden“ nicht schließen oder unrentable Bürger (Alte , Kranke, Arbeitlose und Sozialhilfeempfänger ) rausschmeißen. (Obwohl wir könnten ja mal die Franzosen fragen ,ob die uns nicht vielleicht kaufen wollen.)
Also wir müssen sanieren! Und was 20 Jahre lang politisch alles schief lief und unterlassen wurde, kann nicht mal eben so repariert, saniert und umstrukturiert werden. Bei Immobilien nennt man so was „Reparaturstau“ bis zum Abriss oder Sanierungsfall !.. und der kostet Geld!
Es gab seit Beginn des „Nullwachstums“ bis heute immer klare Aussagen von Fachleuten, die davor warnten, dass eine echte konjunkturelle Erholung nicht in Sicht sei, da es hierfür keinerlei wirkliche Grundlage gäbe. Für eine eigentlich benötigte Hochkonjunktur (um den „Reparaturstau“ zu beheben) gab es schon gar 3 mal keine Zeichen.
Hätte unsere Regierung , die zu Beginn des Jahres so tief in der Wählergunst stand wie noch nie, nicht deswegen die Zahlen hochgelobt, dann wären wir vielleicht schon einen Schritt weiter. Hätten entweder eine neue Regierung, oder zumindest früher eine radikale Änderung vorgeschlagen bekommen. Stattdessen haben wir ein Rekordhaushaltsdefizit für das laufende Jahr von min. 87.MRD. und ein halbherziges Reformpaket Und mit den Krediten zur Bezahlung des Defizits werden nur Löcher gestopft, sprich diese neuen Kredite sind größtenteils unproduktiv eingesetztes Kapital, ohne jede spätere Rendite auf der Habenseite.
Wie lange wollen wir uns das noch leisten? Wir flicken mit „zwingenden“ Neuverschuldungen aus jährlich defizitären Haushalten ständig Löcher im Rumpf eine maroden Schiffes, anstelle „Investments“ -in die Hand zu nehmen und das Schiff zu erneuern und auf den neuesten Stand zu bringen!
Wenn wir so weitermachen werden wir ständig neue Schulden aufnehmen und immer dem von außen nicht kommenden Wunder hinterher rennen!
Da es derzeit keine Prognose gibt, die die Wende prophezeit (woher auch), kann man jedoch mit hoher Sicherheit sagen, dass wir in den kommenden 4 Jahren schätzungsweise nochmals 3-400 MRD Schulden machen werden müssen nur um Löcher zu stopfen.
Beispiel:
Meinen unserer Politiker etwa wirklich , dass wir nach dem Beitritt weiterer ehemaliger Ostblockländer einen stabileren nationalen Arbeitsmarkt bekommen? Oder ,dass wir plötzlich wie wild in diese Staaten exportieren werden?
Wir werden im Zuge der Europäisierung und Globalisierung noch viel mehr Negativfaktoren verkraften müssen und wir müssen endlich auch darauf reagieren!!!
Wir brauchen nur noch ein, zwei, drei Jahre warten und so weiter machen, dann werden wir auf dem Weltmarkt keinerlei Kredite mehr erhalten, oder wenn nur zu erheblichen Zinsen!
Wann kommt also endlich ein Politiker und eine Partei auf die Idee die Maastrichtkriterien (3% Klausel) zu brechen und zwar bewusst und deutlich. Wir machen es ja sowieso … dann aber bitte sinnvoll.
Ich sehe also keine Alternative als ein erhebliches sofortiges Investitionsprogramm für z.B. die Bereiche:
- Umstrukturierung und Straffung der Staatsbürokratie und Verwaltung
- Langzeitinvestition in das gesamte sanierungsbedürftige und absolut unterfinanzierte Bildungssystem
- massive Fördermaßnahmen zur Schaffung neuer deutscher Arbeitsmärkte in zukunftsträchtigen Branchen (z.B.: Dienstleistungen, IT, regenerierbare Energien), in denen wir auch im Zuge der Europäisierung und Globalisierung zukünftig noch sichere weil konkurrenzlosere Arbeitsplätze in Deutschland schaffen und halten können.
- Umstrukturierung des Steuersystems in Pauschalsteuern und Straffung des Subventionssystems. (Streichung von 90% der deutschen Steuerparagraphen)
- massive Förderung von Familien mit mehr als einem Kind! (Geburtsgeld, Kindergeld, Kindergärten, Tagesstätten, Ganztagsschulen)
- Stärkere Bezuschussung privater Altervorsorge und schrittweise langfristige Umstellung auf eine alleinige , aber gesetzl. verankerte, private Vorsorge (in Bezug auf die Pflegeversicherung ging es doch auch … na ja so lala)
- Etc.etc.
Ein solches mutiges Investitions- und Umstrukturierungsprogramm muss massiv starten und mindestens auf die kommenden 10 Jahre angelegt sein.
Wir sollten hierüber nicht reine Politikergremien entscheiden lassen und neue Wege finden lassen, sondern wir benötigen hierfür echte Fachleute, Ökonomen, kreative Köpfe und erfahrene Profis. Dabei wird es für manche ein böses Erwachen und unangenehme Folgen geben, aber die sind auf keinen Fall mehr verhinderbar, sondern nur noch milderbar.
Wenn wir nicht zielgerichtet auf ein soziales Chaos zugehen wollen und den Sozialstatt in seinen Grundzügen noch erhalten wollen, dann muss jetzt sofort und mit Weitsicht über die kommenden Wahlen und Legislaturperioden hinweg in dieser Richtung gehandelt werden.
Wir müssen das tun was wir eigentlich doch können , wir müssen unseren Mut und unseren Kopf zusammennehmen und wieder Agieren statt reagieren!